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Glossar

Bürgerinitiative

Um die europäischen Bürger stärker am demokratischen Leben der Europäischen Union teilnehmen zu lassen, führt Artikel 11 des Vertrags über die Europäische Union die Bürgerinitiative ein.

Damit erhalten Unionsbürgerinnen und Unionsbürger erstmals die Möglichkeit, die Europäische Kommission zur Unterbreitung eines Vorschlags zu Themen aufzufordern, zu denen es nach Ansicht dieser Unionsbürgerinnen und -bürger eines Rechtsakts der Union bedarf. Voraussetzung ist, dass ihre Anzahl mindestens eine Million beträgt und dass es sich dabei um Staatsangehörige einer erhebliche Anzahl von Mitgliedstaaten handelt.

Die Verfahren und Bedingungen, die für eine solche Bürgerinitiative gelten, werden durch eine Verordnung des Parlaments und des Rates im Rahmen des gewöhnlichen Gesetzgebungsverfahrens festgelegt.

Siehe:

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