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REACH: Rechtsrahmen für chemische Stoffe

Das System „REACH“ schafft einen einheitlichen rechtlichen Rahmen für die Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe. Dieses System soll für größere Sicherheit beim Umgang mit und der Verwendung von chemischen Stoffen sorgen.

Durch REACH werden die Hersteller und Importeure verpflichtet, umfassende Daten über die Eigenschaften jener Stoffe zu erheben, die sie in Mengen von mehr als einer Tonne pro Jahr herstellen oder einführen, und nachzuweisen, dass ihre Verwendung sicher ist. Nach den bisherigen Rechtsvorschriften mussten die Behörden der Mitgliedstaaten das Vorliegen eines Risikos nachweisen, um einen Stoff verbieten zu können. Durch die Umkehr der Nachweispflicht wird das Verfahren nun effizienter.

Die Informationen müssen anschließend an die Europäische Agentur für chemische Stoffe weitergeleitet werden, die eigens für diesen Zweck eingerichtet wurde. Die in Helsinki ansässige Agentur ist für die Registrierung der Chemikalien in einer neuen Datenbank zuständig. Ohne Registrierung darf kein Stoff in der EU hergestellt oder in den EU-Markt importiert werden.

Die Behörden der Mitgliedstaaten bewerten die Registrierungsdossiers und befassen sich mit besorgniserregenden Stoffen. Außerdem müssen sie Zulassungen für die Stoffe ausstellen oder verweigern, die ein Risiko für die Gesundheit oder die Umwelt bergen. Einschränkungen für bestimmte gefährliche Stoffe bleiben weiterhin möglich, das Verfahren wird jedoch eindeutig vereinfacht.

Das Ende 2006 angenommene System REACH ersetzt 40 bisherige Rechtsakte. Nach den früheren Vorschriften galt für Chemikalien, die bereits vor 1981 in Verkehr gebracht wurden (fast 99 % der derzeit auf dem Markt befindlichen Stoffe), keine systematische Prüfpflicht. Außerdem blockierte das bisherige schwerfällige Verfahren Innovationen und verhinderte, dass neue Stoffe auf den Markt gelangten.

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