RSS
Alphabetischer Index

Glossar

Haushalt

Sämtliche Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union werden auf der Grundlage jährlicher Vorausschätzungen erfasst und im EU-Haushalt ausgewiesen.

Der EU-Haushalt unterliegt insbesondere folgenden Grundsätzen:

  • Einheit: alle Einnahmen und Ausgaben sind in einem einzigen Dokument ausgewiesen;
  • Jährlichkeit: die Haushaltsvorgänge müssen im betreffenden Haushaltsjahr abgewickelt werden;
  • Haushaltsausgleich: die Ausgaben dürfen die Einnahmen nicht übersteigen.

Aufgabe der Kommission ist, dem Rat und dem Europäischen Parlament jedes Jahr einen Haushaltsvorentwurf zu unterbreiten. Der Rat bildet zusammen mit dem Europäischen Parlament die Haushaltsbehörde. Der Rat legt seinen Standpunkt zu dem Entwurf des Haushaltsplans fest und leitet ihn spätestens am 1. Oktober des Jahres, das dem entsprechenden Haushaltsjahr vorausgeht, dem Europäischen Parlament zu. Billigt das Parlament den Standpunkt des Rates, so gilt der Haushaltsplan als erlassen. Sollte das Europäische Parlament Abänderungen des Standpunktes des Rates annehmen, muss der Vermittlungsausschuss einberufen werden, um eine Einigung zu erzielen. Es obliegt dem Präsidenten des Europäischen Parlaments festzustellen, dass der Haushaltsplan endgültig angenommen wurde.

Um die Stabilität der jährlichen Haushalte zu sichern, sind diese Gegenstand von mehrjährigen interinstitutionellen Vereinbarungen über die Haushaltsdisziplin zwischen Parlament, Rat und Kommission. Dieser mehrjährige Finanzrahmen regelt die Verteilung der Ausgaben, garantiert ein angemessenes Niveau der Ressourcen und unterstützt die Prioritäten der Union. Er wird vom Rat nach Billigung durch das Europäische Parlament einstimmig angenommen. Diese Praxis, die 1988 eingeführt wurde, wird im Lissabon-Vertrag institutionell verankert.

Siehe auch:

Rechtlicher Hinweis | Über diese Website | Suche | Kontakt | Seitenanfang