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Glossar

Europa-Mittelmeer-Partnerschaft

Die Europa-Mittelmeer-Partnerschaft oder die „Union für den Mittelmeerraum“ bezeichnet die Politik der Europäischen Union gegenüber den Mittelmeerländern. Dadurch sollen die Beziehungen zwischen der Union und den Partnerländern vertieft und gleichzeitig die Verbindungen unter den Mittelmeerländern selbst ausgebaut werden.

Die Partnerschaft, die 1995 nach der Erklärung von Barcelona eingerichtet wurde, zielt darauf ab, den Frieden und die Stabilität in der Region auf eine solidere Grundlage zu stellen und einen politischen Dialog einzuleiten, der sich an den gemeinsamen Werten der Partnerländer - wie beispielsweise Demokratie und Rechtstaatlichkeit - orientiert. Ein weiteres Ziel sind die Verhütung und Beilegung von Konflikten sowie größerer Wohlstand, der insbesondere durch die Einrichtung einer Freihandelszone und erweiterte Zusammenarbeit angestrebt wird.

Vor diesem Hintergrund führt die Partnerschaft Europa-Mittelmeer die Mitgliedstaaten der Union und die 16 Mittelmeerländer in einem breit angelegten Partnerschaftsprogramm zusammen, das drei Teile umfasst: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Soziales und Kultur. Die stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Migration und soziale Integration sind weitere wichtige Bestandteile des Prozesses.

Die Partnerschaft soll auf zwei Ebenen verwirklicht werden, und zwar auf der bilateralen und der regionalen Ebene. Auf bilateraler Ebene richten sich die Beziehungen nach den Besonderheiten der einzelnen Partnerländer, wobei die Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Mittelmeerpartnern einen wichtigen Aspekt darstellen Die Finanzhilfe der Gemeinschaft stützt sich hauptsächlich auf das Europäische Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI) und auf die Fazilität für Investitionen und Partnerschaft im Rahmen der Zusammenarbeit Europa-Mittelmeer (FEMIP) der Europäischen Investitionsbank.

Die Partnerschaft wurde durch die Gründung der Union für das Mittelmeer auf dem Mittelmeergipfel in Paris im Juli 2008 gestärkt. Zwischen den Partnern aus dem Norden und dem Süden wurde ein rotierender Vorsitz eingerichtet. Um die Verwaltung der regionalen, subregionalen und transnationalen Projekte zu gewährleisten, wurde in Barcelona ein ständiges Sekretariat geschaffen.

Die Partner der Union für den Mittelmeerraum haben sich auf mehrere vorrangige Ziele geeinigt:

  • Beseitigung der Verschmutzung des Mittelmeergebietes;
  • Entwicklung von See- und Landverkehrswegen;
  • Organisation des Katastrophenschutzes bei Naturkatastrophen und von Menschen verursachten Katastrophen;
  • Erzeugung von Sonnenenergie;
  • Entwicklung von Unternehmen, insbesondere von Kleinstunternehmen und KMU;
  • Gründung der Europa-Mittelmeer-Universität in Slowenien.

Siehe auch:

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