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Glossar

Kartellrecht

Unter Kartellrecht versteht man die Vorschriften, die auf wettbewerbswidrige Vereinbarungen und Geschäftspraktiken Anwendung finden und die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung verbieten.

Vereinbarungen und auf einander abgestimmte Verhaltensweisen, die den Wettbewerb zu beeinträchtigen geeignet sind, sind nach den Wettbewerbsregeln gemäß Artikel 101 des Vertrages über die Arbeitsweise der Europäischen Union (VAEU) verboten. Das Verbot bezieht sich auf Kartelle (oder Absprachen) und betrifft Sachverhalte, in denen sich konkurrierende Unternehmen zusammenschließen, um den Wettbewerb dadurch einzuschränken, dass sie die Preise kontrollieren, die Produktion begrenzen oder die Märkte unter sich aufteilen. Wettbewerbsbeschränkende Vereinbarungen können jedoch bisweilen gestattet werden, wenn die positiven Auswirkungen größer sind als die negativen (Vereinbarungen zur Verbesserung der Herstellung oder des Absatzes von Erzeugnissen, zur Förderung des technischen Fortschritts usw.).

Die Kartellregeln untersagen den Unternehmen zudem die missbräuchliche Ausnutzung einer marktbeherrschenden Stellung (Artikel 102 VAEU). Ein Unternehmen besitzt eine marktbeherrschende Stellung, wenn es einen großen Teil des Marktes innehat und sich dem dort üblichen Spiel der Wettbewerbskräfte entziehen kann. Es ist ihm somit untersagt, seine beherrschende Stellung missbräuchlich auszunutzen, indem es beispielsweise überhöhte oder unangemessen niedrige Preise verlangt oder Handelspartner diskriminiert.

Die Kommission kann hohe Geldbußen gegen Unternehmen verhängen, die rechtswidrige Geschäftspraktiken anwenden.

Aufgrund der modernisierten Wettbewerbsvorschriften der EU können die nationalen Wettbewerbsbehörden ebenso wie die Kommission seit 1. Mai 2004 die gemeinschaftlichen Regeln in Bezug auf Absprachen und die missbräuchliche Ausnutzung einer beherrschenden Stellung anwenden.

Siehe auch:

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