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Vertrag von Amsterdam

Der Amsterdamer Vertrag ist das Ergebnis der Regierungskonferenz, die auf der Tagung des Europäischen Rates von Turin am 29. März 1996 eingeleitet wurde. Er wurde auf der Tagung des Europäischen Rates von Amsterdam (16.-17. Juni 1997) angenommen und am 2. Oktober 1997 von den Außenministern der fünfzehn Mitgliedstaaten unterzeichnet. Der Vertrag trat am 1. Mai 1999 (am ersten Tag des zweiten Monats nach der Hinterlegung der letzten Ratifikationsurkunde) in Kraft, nachdem alle Mitgliedstaaten ihn gemäß ihren verfassungsrechtlichen Vorschriften ratifiziert hatten.

Mit dem Amsterdamer Vertrag sind Bestimmungen des Vertrags über die Europäische Union (EU-Vertrag), der Verträge zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften und einiger mit diesen Verträgen zusammenhängender Rechtsakte geändert worden. So wurden Bestimmungen über eine gemeinschaftliche Beschäftigungspolitik aufgenommen und einige Teile des Bereichs Justiz und Inneres (JI) vergemeinschaftet; die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wurde erneuert; die Kompetenzen des Europäischen Parlaments wurden gestärkt; schließlich wurde die Möglichkeit der verstärkten Zusammenarbeit zwischen einzelnen Mitgliedstaaten vorgesehen. Der Amsterdamer Vertrag ist nicht an die Stelle der übrigen Verträge getreten, sondern ergänzt sie.

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