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Mechanismus zur Finanzierung gemeinsamer Militäroperationen (Athena)

Athena wurde 2004 als Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen eingerichtet. Athena wird unter Aufsicht des Sonderausschusses verwaltet, der sich aus Vertretern der beitragenden Mitgliedstaaten zusammensetzt.

RECHTSAKT

Beschluss 2011/871/GASP des Rates vom 19. Dezember 2011 über einen Mechanismus zur Verwaltung der Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen der Europäischen Union mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen (Athena).

ZUSAMMENFASSUNG

Die Militäroperationen, die im Rahmen der Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) geführt werden, sind nicht im Haushaltsplan der Europäischen Union (EU) enthalten.

Daher werden diese Operationen durch Beiträge der Mitgliedstaaten finanziert. Diese Richtlinie richtet einen Mechanismus zur Verwaltung der gemeinsamen Kosten dieser Operationen ein. Der Mechanismus erhält die Bezeichnung Athena und wird mit der erforderlichen Rechts- und Geschäftsfähigkeit ausgestattet. Er dient vorrangig der Finanzierung von zwei Arten von Operationen:

  • klassische Militäreinsätze der EU;
  • militärische Unterstützungsaktionen, die der Rat zur Unterstützung eines Drittstaats oder einer Drittorganisation beschließt, aber nicht einem Hauptquartier der Europäischen Union unterstellt sind.

Aufbau

Der Sonderausschuss ist das Entscheidungsorgan von Athena. Er setzt sich aus je einem Vertreter jedes teilnehmenden Mitgliedstaats zusammen. Dänemark beteiligt sich gemäß dem den Verträgen beigefügten Protokoll Nr. 22 über die Position Dänemarks nicht an den Beschlüssen und Maßnahmen der Union, die verteidigungspolitische Bezüge haben; daher beteiligt sich Dänemark auch nicht an diesem Beschluss.

Zudem können sich die Vertreter der beitragenden Drittstaaten und die Befehlshaber der Operation an den Arbeiten des Ausschusses beteiligen, sie haben jedoch kein Stimmrecht.

Der Sonderausschuss ist zuständig für die Prüfung der Finanzierung der Militäroperationen durch Athena. Er billigt einstimmig alle Haushaltspläne und Finanzbeschlüsse von Athena.

Athena hat drei Verwaltungsorgane, die alle unter der Aufsicht des Sonderausschusses stehen:

  • den Verwalter: Er nimmt die Exekutivbefugnisse für Athena wahr. Er stellt die Entwürfe der Haushaltspläne auf und legt sie dem Sonderausschuss vor und gewährleistet die korrekte Durchführung der Beschlüsse des Ausschusses;
  • den Befehlshaber der Operation: Er nimmt im Namen von ATHENA seine Aufgaben in Bezug auf die Finanzierung der von ihm befehligten Operation wahr. Insbesondere muss er dem Verwalter seine Vorschläge für den Teil "Ausgaben/gemeinsame operative Kosten" der Haushaltsplanentwürfe zuleiten und er führt als Anweisungsbefugter die Mittel zur Finanzierung der Operation aus;
  • den Rechnungsführer: Er übernimmt die Rechnungsführung für Athena und ist für die ordnungsgemäße Ausführung der Zahlungen, Annahme der Einnahmen und Einziehung der festgestellten Forderungen zuständig.

Finanzierung der gemeinsamen Kosten der Operationen

Anhang I des Beschlusses führt die gemeinsamen Kosten der Operationen auf, die unabhängig vom Zeitpunkt ihres Entstehens zulasten von Athena gehen (bestimmte Dienstreisekosten, Kosten für die Lagerung von Material, usw.).

Anhang II des Beschlusses führt die gemeinsamen Kosten auf, die nur während der Vorbereitungsphase der Operation zulasten von Athena gehen.

Anhang III des Beschlusses führt die gemeinsamen Kosten auf, die während der aktiven Phase einer Operation zulasten von Athena gehen (Errichtung der Hauptquartiere, Transportkosten, Gehalt des vor Ort tätigen Personals usw.).

Aufstellung des Haushaltsplans

Jedes Jahr stellt der Verwalter einen Haushaltsplanentwurf für das folgende Haushaltsjahr auf und legt ihn dem Sonderausschuss bis spätestens zum 31. Oktober vor, Dabei wird er hinsichtlich des Teils "Gemeinsame operative Kosten "von dem jeweiligen Befehlshaber der Operation unterstützt. Dieser Haushaltsplan umfasst:

  • Mittel zur Deckung der bei der Vorbereitung von oder im Anschluss an Operationen anfallenden gemeinsamen Kosten;
  • Mittel zur Deckung gemeinsamer operativer Kosten für die laufenden oder geplanten Operationen;
  • eine Vorausschätzung der zur Deckung der Ausgaben erforderlichen Einnahmen.

Für den Fall einer militärischen Krisenreaktionsoperation der EU sind flexible Verfahren für eine frühzeitige Finanzierung vorgesehen, um eine rasche Bereitstellung der Beiträge in Höhe des vom Verwalter festgelegten Referenzbetrags sicherzustellen.

Hintergrund

2002 hat der Rat ein erstes Dokument über die Finanzierung der EU-geführten Krisenbewältigungsoperationen angenommen. Am 23. Februar wurde durch den Beschluss 2004/197/GASP der Mechanismus Athena eingerichtet. Dieser Beschluss wurde mehrmals geändert und schließlich durch den Beschluss 2008/975/GASP ersetzt. Diese Richtlinie hebt nun ihrerseits den Beschluss 2008/975/GASP auf und ersetzt ihn.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Beschluss 2011/871/GASP

19.12.2011

-

ABl. L 343 vom 23.12.2011

Letzte Änderung: 06.01.2012

Siehe auch

  • Weitere Informationen stehen auf der Website Athena des Europäischen Auswärtigen Dienstes zur Verfügung
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