RSS
Alphabetischer Index
Diese Seite steht in 5 Sprachen zur Verfügung

We are migrating the content of this website during the first semester of 2014 into the new EUR-Lex web-portal. We apologise if some content is out of date before the migration. We will publish all updates and corrections in the new version of the portal.

Do you have any questions? Contact us.


Innergemeinschaftlicher Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie ihre Einfuhr

Die Europäische Union (EU) legt die tierseuchenrechtlichen Vorschriften fest, um die harmonische Entwicklung des innergemeinschaftlichen Handels mit Geflügel und Bruteiern und ihre Einfuhr aus Drittländern zu fördern. Diese Harmonisierung garantiert die Anwendung gemeinsamer Grundsätze für die Einfuhr von Geflügel und Bruteiern in die Mitgliedstaaten und verhindert, dass Tiere auf das Hoheitsgebiet der EU gelangen, die an ansteckenden Krankheiten leiden und eine Gefahr für die Gesundheit darstellen.

RECHTSAKT

Richtlinie 2009/158/EG des Rates vom 30. November 2009 über die tierseuchenrechtlichen Bedingungen für den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie für ihre Einfuhr aus Drittländern.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie regelt den innergemeinschaftlichen Handel mit Geflügel und Bruteiern sowie deren Einfuhr. Sie gilt jedoch nicht für den Handel mit Tieren innerhalb eines Mitgliedstaates.

Tierarten und tierische Erzeugnisse

Die vorliegende Richtlinie gilt für:

  • Geflügel (Hühner, Truthühner, Perlhühner, Enten, Gänse, Wachteln, Tauben, Fasane, Rebhühner und Pfaue);
  • Eintagsküken, d. h. sämtliches Geflügel mit einem Alter von weniger als 72 Stunden, das noch nicht gefüttert wurde. Flugenten oder Kreuzungen daraus können jedoch gefüttert werden.
  • Bruteier.

Diese Richtlinie gilt nicht für Geflügel, das für Ausstellungen, Leistungsschauen oder Wettbewerbe bestimmt ist.

Innergemeinschaftlicher Handel

Erzeugerbetriebe von Geflügel und Bruteiern, die innergemeinschaftlichen Handel betreiben wollen, müssen über eine Zulassung verfügen. Diese Zulassungen werden von der Kommission nach Prüfung der nationalen Pläne erteilt. In diesen Plänen sind die Maßnahmen aufgeführt, die die Mitgliedstaaten durchzuführen beabsichtigen, damit die Betriebe den Bedingungen für Einrichtungen und Funktionsweise (siehe Anhang II) genügen.

Auch muss jeder Mitgliedstaat sein eigenes Referenzlabor benennen. Aufgabe der nationalen Referenzlaboratorien ist, die in dieser Richtlinie vorgesehen Diagnosemethoden zu koordinieren. Die Liste der Referenzlaboratorien ist von den Mitgliedstaaten regelmäßig zu aktualisieren und der Öffentlichkeit zugänglich zu machen.

Geflügel und Bruteier, die im innergemeinschaftlichen Handel verkauft werden, müssen die festgelegten gesundheitlichen Bedingungen erfüllen. Sie müssen aus gesunden Herden und aus zugelassenen Betrieben stammen, die keiner tierseuchenrechtlichen Maßnahme betreffend Geflügel unterworfen sind.

Für Geflügel, das für Länder wie Finnland und Schweden mit einem günstigen Gesundheitsstatus bei Geflügel bestimmt ist, gelten bezüglich Salmonellen besondere Bedingungen. Im Gegensatz zu anderen Mitgliedstaaten werden in diesen beiden Ländern keine Routineimpfungen gegen die Newcastle-Krankheit bei Hühnern durchgeführt. Aus diesem Grund können sie zusätzliche Garantien im Hinblick auf tierseuchenrechtliche Maßnahmen für die Einfuhr von Geflügel und Bruteiern verlangen, die aus anderen Mitgliedstaaten stammen.

Beim Transport von Geflügel und Bruteiern müssen besondere Bedingungen im Hinblick auf Behälter, Verpackung, Schachteln, Käfige und Transportmittel beachtet werden. Für Geflügel und Bruteier muss während ihres Transports zum Bestimmungsort eine Gesundheitsbescheinigung im Einklang mit dem in Anhang IV enthaltenen Muster mitgeführt werden. Diese Bescheinigung muss von einem amtlichen Tierarzt unterzeichnet sein.

Einfuhr aus Drittländern

Geflügel und Bruteier können in die Europäische Union eingeführt werden, vorausgesetzt sie stammen aus Drittländern, die in der von der Kommission erstellten Liste aufgeführt sind. Um in diese Liste aufgenommen zu werden, muss das Drittland (oder Teile des Drittlands) garantieren, dass es sanitäre Bedingungen erfüllt, die den gemeinschaftlichen Vorschriften mindestens gleichwertig sind. Es muss insbesondere:

  • die für Herden und ihren Zuchtbetrieb geltenden Bestimmungen erfüllen;
  • in der Lage sein, über das Auftreten ansteckender Tierkrankheiten, die in den Listen der Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) aufgeführt sind, rasch zu informieren;
  • ansteckende Tierkrankheiten zu verhüten oder zu bekämpfen;
  • die für die Gesundheits- und Veterinärdienste geltenden Vorschriften einzuhalten;
  • sicherzustellen, dass die Gemeinschaftsvorschriften für Hormone und Rückstände eingehalten werden.

Diese Länder müssen darüber hinaus eine Anzeigepflicht für Geflügelpest und Newcastle-Krankheit vorsehen.

Für Geflügel und Bruteier muss beim Transport eine von einem amtlichen Tierarzt des Ausfuhrlandes unterzeichnete Bescheinigung mitgeführt werden.

Um die Anwendung der Vorschriften dieser Richtlinie zu überprüfen, führen Veterinärsachverständige vor Ort Kontrollen durch. Diese Tierärzte werden von der Kommission auf Vorschlag der Mitgliedstaaten ernannt.

Ausschussverfahren

Der Ständige Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt die Kommission bei der Regelung von tierseuchenrechtlichen Fragen, die den innergemeinschaftlichen Handel und die Einfuhr von Geflügel und Bruteiern betreffen.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2009/158/EG

11.1.2010

-

ABl. L 343 vom 22.12.2009

Die im Nachhinein vorgenommen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 2009/158/EG wurden in den Grundlagentext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung  hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 798/2008 der Kommission vom 8. August 2008 zur Erstellung einer Liste von Drittländern, Gebieten, Zonen und Kompartimenten, aus denen die Einfuhr von Geflügel und Geflügelerzeugnissen in die Gemeinschaft und ihre Durchfuhr durch die Gemeinschaft zugelassen ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen [Amtsblatt L 226 vom 23.8.2008].

Letzte Änderung: 21.09.2011
Rechtlicher Hinweis | Über diese Website | Suche | Kontakt | Seitenanfang