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Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen

Das Kennzeichnungs- und Registriersystem von Schweinen ist ein Rückverfolgungssystem, das für die Kontrolle von Infektionskrankheiten von entscheidender Bedeutung ist. Mit diesem System kann jedes Tier einzeln gekennzeichnet und bis zum Ursprungsbetrieb zurückverfolgt werden.

RECHTSAKT

Richtlinie 2008/71/EG des Rates vom 15. Juli 2008 über die Kennzeichnung und Registrierung von Schweinen.

ZUSAMMENFASSUNG

Schweine müssen für den innergemeinschaftlichen Handel oder für Tierverbringungen im Gebiet eines Mitgliedstaates gekennzeichnet und registriert werden, damit der Betrieb *, das Zentrum oder die Einrichtung, aus denen diese Tiere stammen bzw. in denen sie sich aufgehalten haben, festgestellt werden können.

Der Geltungsbereich dieser Richtlinie erstreckt sich auf alle Schweine, ausgenommen Wildschweine (Schweine, die weder in einem Betrieb gehalten, aufgezogen oder behandelt werden). Eine Ausnahmegenehmigung kann Betrieben gewährt werden, die nur ein einziges Tier zum eigenen Gebrauch oder Verzehr halten, sofern dieser Betrieb die in der Richtlinie 90/425/EWG vorgesehenen veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen durchführt.

Das Kennzeichnungs- und Registriersystem für Schweine umfasst folgende Elemente:

  • eine Ohrmarke oder Tätowierung;
  • die Führung eines Registers in jedem Betrieb;
  • eine nationale Datenbank gemäß Entscheidung 2000/678/EG.

In der Datenbank sind alle Schweinehaltungsbetriebe des jeweiligen Mitgliedstaates erfasst. Diese Datenbank wird auf dem neuesten Stand gehalten und nennt das oder die zur Kennzeichnung des Betriebs angebrachte(n) Kennzeichen. Die Daten über die Betriebe müssen noch drei Jahre lang nach dem Zeitpunkt, von dem an sich keine Tiere mehr in ihnen befinden, aufbewahrt werden.

Die Schweinehalter * führen ein Register, das Angaben über die Anzahl der in ihrem Betrieb vorhandenen Tiere enthält und Informationen über die Bewegungen dieser Tiere (Ursprung, Bestimmung und Zeitpunkt der Bestandsveränderungen). Diese Register können von der zuständigen Behörde * während eines von dieser festzulegenden Zeitraums, der mindestens drei Jahre betragen muss, auf Verlangen eingesehen werden.

Das Kennzeichen muss schnellstmöglich angebracht werden, auf jeden Fall jedoch bevor die Tiere den Betrieb, in dem sie geboren wurden, verlassen. Ein Kennzeichen darf nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde entfernt oder ersetzt werden, wenn es unlesbar geworden oder verloren gegangen ist. Damit eine Verbindung zu dem Kennzeichen, mit dem das Tier vorher versehen war, hergestellt werden kann, muss das neue Kennzeichen in das Register, das der Halter auf dem neuesten Stand halten muss, eingetragen werden.

Für alle Verbringungen von Tieren im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten kann eine innerstaatliche Regelung zur Anwendung kommen, mit der der Betrieb, aus dem die Tiere kommen oder in dem sie geboren wurden, festgestellt werden kann. Diese Regelung muss der Kommission vorab mitgeteilt werden, damit sie die Übereinstimmung mit den gemeinschaftlichen Vorschriften prüfen kann.

Jeder, der - wenn auch nur vorübergehend – Halter ist, muss ein Dokument beibringen, das Angaben über Ursprung, Eigentümer, Abgangsort und Bestimmungsort enthält. Alle Informationen über das Verbringen von Tieren, für die keine Bescheinigung oder kein Dokument gemäß den veterinär- bzw. tierzuchtrechtlichen Bestimmungen mitgeführt wird, müssen aufbewahrt und der zuständigen Behörde während eines von dieser festzulegenden Mindestzeitraums auf Verlangen vorgelegt werden.

Tiere, die aus einem Drittland zum Zwecke des Schlachtens in das Gebiet der Gemeinschaft eingeführt werden, müssen nicht unbedingt ein gemäß dieser Richtlinie vorgeschriebenes Kennzeichen aufweisen, wenn die für Tiere aus Drittländern vorgesehenen Veterinärkontrollen erfolgen und wenn das Tier innerhalb von dreißig Tagen nach Durchführung der Kontrolle geschlachtet wird.

Bei Verstoß gegen diese Richtlinie über die Kennzeichnung von Tieren und die Führung eines Registers verhängen die Mitgliedstaaten Strafmaßnahmen.

Hintergrund

Seit 1. Januar 1993 verbessern Kennzeichnungs- und Registriersysteme die Überwachung innergemeinschaftlicher Tierverbringungen gemäß Richtlinie 90/425/EWG.

Diese Richtlinie hebt die 1995 und 2005 mehrfache geänderte Richtlinie 92/102/EWG auf.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Betrieb: jede Einrichtung, jede Anlage bzw. — im Falle der Freilufthaltung — jeder Ort, in der bzw. an dem Tiere gehalten, aufgezogen oder behandelt werden.
  • Halter: jede natürliche oder juristische Person die, wenn auch nur vorübergehend, für Tiere verantwortlich ist.
  • Zuständige Behörde: für die Durchführung der veterinärrechtlichen Kontrollen zuständige Zentralbehörde eines Mitgliedstaats oder eine von dieser zum Zwecke der Durchführung dieser Richtlinie damit beauftragte Stelle.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2008/71/EG

28.8.2008

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ABl. L 213 vom 8.8.2008

Letzte Änderung: 15.10.2008
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