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Einfuhr und Durchfuhr bestimmter Huftiere

Die Europäische Union legt tierseuchenrechtliche Vorschriften für die Einfuhr und Durchfuhr von Huftieren (Lamas, Giraffen, Flusspferde, Warzenschweine, Hirsche usw.) in ihr Gebiet fest. Die Richtlinie fasst die Vorschriften und Anforderungen für die Einfuhr frei lebender Tiere oder von Haustieren, die für bestimmte Tierseuchen wie Maul- und Klauenseuche oder klassische Schweinepest anfällig sind, in einem einzigen Text zusammen.

RECHTSAKT

Richtlinie 2004/68/EG des Rates vom 26. April 2004 zur Festlegung der Veterinärbedingungen für die Einfuhr und die Durchfuhr bestimmter lebender Huftiere in bzw. durch die Gemeinschaft, zur Änderung der Richtlinien 90/426/EWG und 92/65/EWG und zur Aufhebung der Richtlinie 72/462/EWG.

ZUSAMMENFASSUNG

In dieser Richtlinie sind die Tiergesundheitsvorschriften für die Einfuhr aus Drittländern und die Durchfuhr von Huftieren, die in Anhang I aufgeführt sind, in bzw. durch die Europäische Union (EU) festgelegt.

Nur solche Tiere dürfen in die EU eingeführt oder durch die EU durchgeführt werden, die aus einem Land oder einer Region stammen, das bzw. die auf einer Liste der zugelassenen Drittländer aufgeführt ist und die von einer Veterinärbescheinigung begleitet werden. Die betreffenden Drittländer müssen außerdem besondere tierseuchenrechtliche Bedingungen erfüllen.

Erstellung der Liste der zugelassenen Drittländer

Die Kommission erstellt mit Unterstützung des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit Listen der Drittländer, aus denen die Einfuhren zulässig sind. Bei der Erstellung dieser Listen wird insbesondere Folgendes berücksichtigt:

  • der Gesundheitszustand des Tierbestands;
  • die Rechtsvorschriften des Drittlands auf dem Gebiet der Tiergesundheit und des Tierschutzes;
  • der Aufbau der zuständigen Veterinärbehörde und ihrer Kontrolldienste;
  • die Beachtung der Tiergesundheitsvorschriften der EU;
  • eine etwaige Mitgliedschaft des Drittlands im Internationalen Tierseuchenamt (OIE);
  • die Meldung von infektiösen oder ansteckenden Tierseuchen innerhalb des festgelegten Zeitraums;
  • Erfahrungen mit Einfuhren lebender Tiere aus dem Drittland;
  • die Ergebnisse von Kontrollen in dem Drittland;
  • die Maßnahmen zur Bekämpfung von infektiösen oder ansteckenden Tierseuchen, die in dem Drittland durchgeführt wurden (siehe Anhang II).

Gesundheitsvorschriften

Für die Einfuhr oder Durchfuhr von Tieren aus Drittländern können besondere Gesundheitsvorschriften erlassen werden. Diese berücksichtigen:

  • die betreffende Tierart;
  • das Alter und das Geschlecht der Tiere;
  • die vorgesehene Bestimmung oder den vorgesehenen Verwendungszweck der Tiere;
  • die nach der Einfuhr der Tiere zu treffenden Maßnahmen;
  • etwaige Sondervorschriften für den Handel innerhalb der EU.

Garantien seitens des Drittlandes

Die zugelassenen Drittländer müssen garantieren, dass die Tiere von einem amtlichen Tierarzt untersucht worden sind und bestimmte tierseuchenrechtliche Bedingungen erfüllen.

Jede Sendung von Tieren muss von einer Veterinärbescheinigung begleitet werden, die bestätigt, dass von den betreffenden Tieren kein Risiko ausgeht, und die bestimmte Angaben z. B. zur öffentlichen Gesundheit, Tiergesundheit und artgerechten Tierhaltung enthält.

Je nach Verwendungszweck des Tiers (Zoologische Gärten, Zirkusvorstellungen, Heimtiere etc.) oder je nach den Maßnahmen, die von den Drittstaaten zur Bekämpfung einer der in Anhang II aufgeführten Tierseuchen ergriffen wurden, können Ausnahmegenehmigungen erteilt werden.

Kontrollen in Drittländern

Sachverständige der Kommission können Kontrollen durchführen, um die Einhaltung der Tiergesundheitsvorschriften der EU bzw. die Gleichwertigkeit der Drittlandvorschriften zu überprüfen.

Hintergrund

Mit der Annahme der n Richtlinie 2004/68/EG reagiert die EU auf die Epidemien der Maul- und Klauenseuche und der klassischen Schweinepest, die in den letzten Jahren in der Union aufgetreten sind.

Der endgültige Text der Richtlinie verbessert die europäische Rechtsvorschrift, indem er die Erarbeitung und Annahme neuer internationaler Standards durch das Internationale Tierseuchenamt (OIE) berücksichtigt.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Richtlinie 2004/68/EG

20.5.2004

19.11.2005

ABl. L 139 vom 30.4.2004

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 206/2010 der Kommission vom 12. März 2010 zur Erstellung von Listen der Drittländer, Gebiete und Teile davon, aus denen das Verbringen bestimmter Tiere und bestimmten frischen Fleisches in die Europäische Union zulässig ist, und zur Festlegung der diesbezüglichen Veterinärbescheinigungen [Amtsblatt L 73 vom 20.3.2010].

Letzte Änderung: 16.02.2011
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