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Einfuhrkontrollen bei lebenden Tieren

Die Europäische Union (EU) legt die Modalitäten für Veterinärkontrollen bei der Einfuhr von Tieren aus Drittländern in die Union fest. Diese Kontrollen werden an den Grenzkontrollstellen der EU bei jeder Sendung von lebenden Tieren durchgeführt.

RECHTSAKT

Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 mit Grundregeln für die Veterinärkontrollen bei aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Richtlinie definiert die Modalitäten für die Kontrollen an den Außengrenzen und für den innergemeinschaftlichen Verkehr von aus Drittstaaten eingeführten lebenden Tieren.

Sie wird durch die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 ergänzt, die sich auf die amtlichen Kontrollen bei Lebensmitteln und Futtermitteln bezieht.

Veterinärkontrollen

Alle Sendungen von lebenden Tieren mit Ursprung aus Drittländern müssen vor der Verbringung in die Europäische Union (EU) den Veterinärkontrollen unterzogen werden, die in dieser Richtlinie vorgesehen sind. Diese Kontrollen werden an den Grenzkontrollstellen von der zuständigen Behörde unter der Verantwortung des amtlichen Tierarztes durchgeführt. Die Kontrollen umfassen:

  • eine Dokumentenprüfung, d.h. Prüfung der Veterinärbescheinigungen oder -dokumente, die jede Sendung von Tieren begleiten;
  • eine Nämlichkeitskontrolle, d.h. eine Prüfung der Übereinstimmung zwischen den Dokumenten bzw. Bescheinigungen und den Tieren durch einfache Beschau sowie des Vorhandenseins und der Konformität der vorgeschriebenen Kennzeichen an den Tieren;
  • körperliche Kontrolle, d.h. die Kontrolle des Tieres selbst auch mit Probenahmen und Laboruntersuchung dieser Proben, gegebenenfalls mit ergänzenden Kontrollen während der Quarantäne.

Die Richtlinie legt fest, welche Kontrollen vorzunehmen sind und welche Verfahren für die Verhängung einer Quarantäne über lebende Tiere gelten. Darüber hinaus sind in der Entscheidung 97/794/EG der Kommission vom 12. November 1997 besondere Bestimmungen vorgesehen für Dokumentenprüfungen, Nämlichkeitskontrollen und körperliche Kontrollen.

Sind die veterinärrechtlichen Einfuhrbedingungen eingehalten worden und besteht keine Gefahr für die Gesundheit von Mensch und Tier, so stellt der für die Grenzkontrollstelle zuständige amtliche Tierarzt eine Bescheinigung aus. Diese Bescheinigung wird nach dem Muster eines Gemeinsamen Veterinärdokuments für die Einfuhr ausgestellt, das im Anhang zur Verordnung (EG) 282/2004 der Kommission vom 18. Februar 2004 zur Festlegung eines Dokuments für die Zollanmeldung und Veterinärkontrolle von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren aufgeführt wird.

Die Richtlinie schreibt auch vor, welches Verfahren zur Anwendung kommt, wenn sich bei den Kontrollen herausstellt, dass ein Tier nicht der europäischen Regelung entspricht oder dass bei einer Sendung Unregelmäßigkeiten vorliegen.

Die Grenzkontrollstellen

Die Richtlinie legt die Bedingungen fest, denen die Grenzkontrollstellen entsprechen müssen, um von der Kommission zugelassen zu werden. Die Kommission veröffentlicht das Verzeichnis der zugelassenen Grenzkontrollstellen im Amtsblatt der EU.

Die Informationssysteme

Die Kommission hat ein Informationsaustauschsystem eingeführt, das die Grenzkontrollstellen und die zuständigen Veterinärdienststellen der Mitgliedstaaten mit der Kommission verbindet: das System TRACES. Dieses System enthält alle Angaben zu der Einfuhr und zum Transit von Tieren aus Drittländern und ersetzt seit 2003 das System SHIFT.

Die Durchfuhr von Tieren aus Drittländern

Die Richtlinie legt die Bedingungen für den Transport von Tieren aus einem Drittland in ein anderes Drittland fest. Die Tiere, die durch das Gebiet der Europäischen Union befördert werden, müssen den Bedingungen entsprechen, die in den europäischen Rechtsvorschriften festgelegt sind. Falls erforderlich kann die zuständige Behörde sie unter Quarantäne stellen oder ihre Wiederausfuhr oder Schlachtung anordnen.

Schutzmaßnahmen

Kommt es im Gebiet eines Drittlandes zum Ausbruch einer Krankheit, die eine ernsthafte Gefährdung für die Tiere oder die menschliche Gesundheit darstellt, kann die Kommission die Einfuhr von Tieren aus dem betreffenden Land untersagen oder besondere Bedingungen für die Einfuhr oder die Durchfuhr festlegen.

Inspektionen

In Zusammenarbeit mit den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten prüfen tierärztliche Sachverständige der Kommission, ob die Grenzkontrollstellen und Quarantänestationen die Zulassungsbedingungen erfüllen. Die Kommission informiert die Mitgliedstaaten über das Ergebnis der Kontrollen.

Komitologie

Die Kommission wird vom Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit unterstützt.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 91/496/EWG

19.8.1991

1.12.1991 (Artikel 6, 13, 18, 21)
1.7.1992 (sonstige Bestimmungen)

ABl. L 268, 24.9.1991

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Entscheidung 92/438/EWG

24.7.1992

-

ABl. L 243, 25.8.1992

Richtlinie 96/43/EG

1.7.1996

1.7.1996

ABl. L 162, 1.7.1996

Akte über den Beitritt der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakischen Republik

1.5.2004

-

ABl. L 236, 23.9.2003

Richtlinie 2006/104/EG

1.1.2007

-

ABl. L 363, 20.12.2006

Richtlinie 2008/73/EG

3.9.2008

1.1.2010

ABl. L 219, 14.8.2008

Richtlinie 2009/156/EG

12.8.2010

-

ABl. L 192, 23.7.2010

Die Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 91/496/EWG wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung hat rein dokumentarischen Wert.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in TRACES [Amtsblatt L 296 vom 12.11.2009].

Entscheidung 2007/275/EG der Kommission vom 17. April 2007 mit Verzeichnissen von Tieren und Erzeugnissen, die gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG des Rates an Grenzkontrollstellen zu kontrollieren sind [Amtsblatt L 116 vom 4.5.2007].

Letzte Änderung: 09.05.2011
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