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Materialien und Gegenstände aus Kunststoff

Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die mit Lebensmitteln in Berührung kommen, können toxische Stoffe an diese Lebensmittel abgeben. Um jede Gefahr für die menschliche Gesundheit abzuwehren, legt die Europäische Union (EU) Migrationsgrenzwerte für Stoffe fest, aus denen diese Materialien und Gegenstände bestehen. Zudem definiert sie genaue Verwendungszwecke, um die Sicherheit der Lebensmittel zu gewährleisten.

RECHTSAKT

Verordnung (EU) Nr. 10/2011 der Kommission vom 14. Januar 2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

ZUSAMMENFASSUNG

Mit dieser Verordnung werden besondere Anforderungen an Herstellung und Inverkehrbringen von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff festgelegt, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Diese Anforderungen ergänzen die allgemeinen Bestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die für die Verpackung von Lebensmitteln verwandt werden.

Materialien

Diese Verordnung gilt für Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen. Diese Materialien und Kunststoffe sowie Teile davon können bestehen:

  • ausschließlich aus Kunststoff;
  • aus mehreren Schichten Kunststoff; oder
  • aus Kunststoffen in Kombination mit anderen Materialien.

Diese Verordnung gilt nicht für Ionenaustauscherharze, Gummi und Silikone.

Die Bestimmungen in Bezug auf Druckfarben, Klebstoffe oder Beschichtungen ergänzen die in dieser Verordnung vorgesehenen Anforderungen.

Inverkehrbringen

Die Materialien und Kunststoffe, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, müssen folgende Bestimmungen erfüllen:

  • die Anforderungen an die Benutzung, Kennzeichnung und Rückverfolgbarkeit, die in der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 aufgeführt sind;
  • die in der Verordnung (EG) Nr. 2023/2006 definierte gute Herstellungspraxis;
  • die in dieser Verordnung festgelegten Anforderungen an die Zusammensetzung und die Konformitätserklärung.

Zugelassene Stoffe

Nur die in der Liste in Anhang I aufgeführten Stoffe dürfen absichtlich bei der Herstellung von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff verwandt werden. Diese Liste umfasst:

  • Monomere;
  • Zusatzstoffe (außer Farbstoffe);
  • Hilfsstoffe bei der Herstellung von Kunststoffen (außer Lösungsmittel); und
  • durch mikrobielle Fermentation gewonnene Makromoleküle.

Abweichend hiervon dürfen andere als nicht in dieser Liste aufgeführte Stoffe unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen werden.

Anforderungen an Stoffe

Diese Verordnung legt Bedingungen für die Verwendung der zugelassenen Stoffe (siehe Anhang II) sowie Migrationsgrenzwerte (siehe Anhang I) fest. Diese Migrationsgrenzwerte entsprechen der zulässigen Höchstmenge eines Stoffes, der von Materialien und Gegenständen aus Kunststoff in Lebensmittel übergehen darf. Sie werden berechnet als Milligramm des Stoffes je Kilogramm des Lebensmittels (mg/kg).

Alle Materialien und Gegenstände aus Kunststoff müssen den spezifischen Migrationsgrenzwerten und den Gesamtmigrationsgrenzwerten entsprechen.

Die Zusammensetzung jeder einzelnen Kunststoffschicht, aus der ein Material oder Gegenstand besteht, muss dieser Verordnung entsprechen. Kommt allerdings eine Kunststoffschicht nicht unmittelbar mit dem Lebensmittel in Berührung:

  • müssen die Beschränkungen und Spezifikationen dieser Verordnung nicht eingehalten werden (mit Ausnahme der in Anhang I für Vinylchlorid-Monomere vorgesehenen);
  • kann sie mit Stoffen hergestellt werden, die nicht in der Liste der zugelassenen Stoffe aufgeführt sind (allerdings dürfen diese Stoffe weder mutagen, karzinogen oder reproduktionstoxisch sein noch eine Nanostruktur aufweisen).

Konformitätserklärung

Der Hersteller erstellt eine schriftliche Erklärung, die die in Anhang IV festgelegten Angaben enthält. Diese Angaben ermöglichen die Identifizierung der Materialien, Gegenstände oder Produkte aus Zwischenstufen der Herstellung sowie der für die Herstellung bestimmten Stoffe. Diese Erklärung wird erneuert, wenn wesentliche Änderungen in der Zusammensetzung oder der Produktion vorgenommen werden.

BEZUG

Rechtsakt Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt

Verordnung (EU) Nr. 10/2011

4.2.2011

-

ABl. L 12, 15.1.2011

Die Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 10/2011 wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung  hat lediglich Dokumentationswert.

Letzte Änderung: 08.03.2012
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