RSS
Alphabetischer Index
Diese Seite steht in 4 Sprachen zur Verfügung

We are migrating the content of this website during the first semester of 2014 into the new EUR-Lex web-portal. We apologise if some content is out of date before the migration. We will publish all updates and corrections in the new version of the portal.

Do you have any questions? Contact us.


Strategie der Gemeinschaft für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle (PCB)

Die Europäische Union verfolgt eine Strategie zur Begrenzung des Vorkommens von Dioxinen, Furanen und polychlorierten Biphenylen (PCB) in der Umwelt, um einen besseren Schutz der menschlichen und der tierischen Gesundheit sowie der Umwelt zu gewährleisten.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament und den Wirtschafts- und Sozialausschuss vom 24. Oktober 2001. Strategie der Gemeinschaft für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle [KOM(2001) 593 endg. – Amtsblatt C 322 vom 17.11.2001].

ZUSAMMENFASSUNG

Kontext
Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle (PCB) stehen bei den Bürgern Europas in schlechtem Ruf, da sie schwere, weit reichende Auswirkungen auf die Umwelt und die menschliche Gesundheit haben. Erst unlängst sind sie durch mehrere Unfälle ins Gerede geraten, bei denen die mit ihnen verbundenen Gefahren deutlich wurden. Zudem konnte in einigen Fällen eine erhebliche Zunahme insbesondere von Dioxinkonzentrationen festgestellt werden. Die Kommission ist der Meinung, dass trotz der bestehenden Rechtsvorschriften noch gesetzliche Lücken bestehen und dass dringend zusätzliche Maßnahmen zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt getroffen werden müssen.

Begriffsbestimmung
Bei den drei Substanzgruppen handelt es sich um persistente chemische Stoffe vor allem mit toxischen Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt. Dabei handelt es sich um drei der international anerkannten zwölf persistenten organischen Schadstoffe (POP). Die POP akkumulieren im Gewebe lebender Organismen und sind nur schwer abbaubar. Die hier behandelten drei Substanzgruppen rufen vor allem Hormonstörungen hervor, haben Auswirkungen auf die Fortpflanzungsfähigkeit und sind wegen ihrer karzinogenen Wirkung bekannt.

In dieser Strategie umfasst der Terminus „Dioxin" stets Dioxine und Furane. Bei den PCB sind die „dioxinähnlichen PCB" von besonderem Interesse.

Dioxine
Dioxine entstehen im Wesentlichen als „ungewollte Nebenprodukte" bei chemischen Reaktionen und Verbrennungsprozessen. Sie sind insbesondere in Böden und Sedimenten zu finden. Dioxine sind zwar toxischer als PCB, aber die in die Umwelt freigesetzten PCB-Mengen liegen höher. Der wichtigste Pfad für die Dioxinexposition des Menschen ist die Nahrungsaufnahme. Die karzinogene Wirkung ist nicht die einzige Wirkung der Dioxine und steht somit auch nicht immer zwangsläufig im Vordergrund des Interesses. Dioxine können auch neurologische Verhaltensänderungen, Immunsuppression, Endometriose usw. hervorrufen. Ähnliche Wirkungen wurden bei wild lebenden Tieren beobachtet.

PCB
PCB sind - im Gegensatz zu Dioxinen - „absichtlich hergestellte" Chemikalien. Sie wurden jahrzehntelang produziert, bevor ihre Vermarktung und Verwendung im Jahre 1985 verboten wurden. Sie sind in Böden, Sedimenten und in der aquatischen Umwelt verteilt. Es gibt zwei Verwendungsarten von PCB: die Verwendung in geschlossenen Systemen (z. B. in elektrischen Geräten) und die Verwendung in offenen Systemen (z. B. als Pestizidfüllstoffe und Flammenhemmstoffe). Sie werden als vermutlich karzinogen für den Menschen eingestuft und haben weitere nachteilige Auswirkungen, beispielsweise auf die Fortpflanzungfähigkeit.

Bestehende Rechtsvorschriften
Insbesondere in folgenden Bereichen werden die bereits bestehenden Rechtsvorschriften der Gemeinschaft angewandt:

  • Abfallverbrennung (z. B. Richtlinien über Abfallverbrennung und gefährliche Abfälle);
  • Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVVU);
  • Beherrschung der Gefahren bei schweren Unfällen (z. B. Richtlinie 96/82/EG zur Verhinderung der Gefahren und Begrenzung der Unfall folgen);
  • Freisetzungen in Gewässer (z. B. die Wasser-Rahmenrichtlinie 2000/60/EG);
  • Beschränkungen des Inverkehrbringens und der Verwendung von Chemikalien (die Richtlinie 85/467/EWG untersagt das Inverkehrbringen und die Verwendung von PCB und PCT);
  • Verbringung und Entsorgung PCB-haltiger Abfälle (Richtlinie 96/59/EG über die Entsorgung PCB-haltiger Abfälle);
  • Tierernährung.

Die Europäische Gemeinschaft ist auch Vertragspartei mehrerer internationaler Übereinkommen im Zusammenhang mit Dioxinen und PCB und hat das Stockholmer Übereinkommen (POP-Übereinkommen) unterzeichnet.

Dennoch gibt es Gesetzeslücken, Wissenslücken und Probleme bei der Umsetzung der bestehenden Rechtsvorschriften.

Ziele der Strategie
Nach Meinung der Kommission müsste der mit der Strategie erarbeitete integrierte Ansatz gewährleisten, dass das Dioxin- und das PCB-Problem in den nächsten zehn Jahren vollständig unter Kontrolle sind. Die drei Hauptziele der Strategie lauten:

  • Bewertung des derzeitigen Zustands der Umwelt und des Ökosystems;
  • Kurzfristiges Ziel: Verringerung der Dioxin- und der PCB-Exposition des Menschen; mittel- bis langfristiges Ziel: Halten der Exposition auf einem ungefährlichen Niveau;
  • Verringerung der Umweltauswirkungen.

Die Strategie hat auch eine quantitative Zielsetzung. Dabei geht es um die Absenkung der Aufnahmemengen beim Menschen auf unter 14 Picogramm WHO-TEQ (Toxizitätsäquivalente) pro kg Körpergewicht und Woche.

Neue Maßnahmen
Es ist notwendig, eine Reihe kurz-, mittel- und langfristiger Maßnahmen zu entwickeln.

Kurz- bis mittelfristige Maßnahmen
Diese Maßnahmen erstrecken sich über einen Zeitraum von fünf Jahren. Mit ihnen sollen folgende Ziele erreicht werden:

  • Weitere Identifizierung von Dioxin- und PCB-Quellen
    Eine komplette Bestandsaufnahme der Quellen und bessere Kenntnisse über die Anteile der verschiedenen Dioxinquellen sind unabdingbar. Deshalb werden in der Strategie quellenorientierte Maßnahmen vorgeschlagen, die - wenn möglich - auch über bestehende Rechtsvorschriften umgesetzt werden können;
  • Risikobewertung
    Dabei geht es um die Bewertung der „nicht dioxinähnlichen PCB", die Entwicklung von Messmethoden, um die Einhaltung bestehender Rechtsvorschriften zu kontrollieren und die durchgeführten Maßnahmen zu bewerten, sowie um die Festlegung von Umweltindikatoren;
  • Risikomanagement
    Zu den vorgesehenen spezifischen Präventivmaßnahmen gehören die Entstehung und Freisetzung der Stoffe (Dioxine und PCB) beispielsweise durch die Entwicklung von Ersatzstoffen, Maßnahmen zur Begrenzung von Emissionen (Förderung des Technologietransfers) sowie Maßnahmen zur Kontrolle der Umweltqualität (Wasser-, Boden- und Abfalluntersuchungen);
  • Forschung
    Die Strategie umfasst eine Liste prioritärer Forschungsarbeiten in den Bereichen atmosphärische Umwelt usw.;
  • Unterrichtung der Öffentlichkeit
    Es müssen geeignete Maßnahmen getroffen werden, um die Besorgnisse der Öffentlichkeit zu vermindern und die Öffentlichkeit zu sensibilisieren und zu informieren;
  • Zusammenarbeit mit Drittländern und internationalen Organisationen
    Es ist dringend erforderlich, die wichtigsten Dioxinquellen in den Beitrittsländern zu identifizieren, da die Emissionen in diesen Ländern vermutlich höher sind als in der EU.

Langfristige Maßnahmen
Diese Maßnahmen erstrecken sich über einen Zeitraum von zehn Jahren. Sie sind auf die Beschreibung weiterer quellenorientierter Maßnahmen und auf die Bewertung der Wirksamkeit der bestehenden Rechtsvorschriften gerichtet:

  • Datensammlung zum Niveau der Dioxin-/PCB-Kontamination von Luft, Wasser (Sediment) und Boden
    Eines der Hauptziele in diesem Bereich ist die Einrichtung eines geografischen Informationssystems für die gewählten Indikatoren;
  • Überwachung des Niveaus der Kontamination von Luft, Wasser (Sediment) und Boden
    Auch die Einführung eines gemeinsamen Überwachungssystems ist von großer Bedeutung. Die Kommission wird die Möglichkeit zur Entwicklung eines Frühwarn- und Schnellreaktionssystems für akute oder plötzlich auftretende Gefahren einer Kontamination der Umwelt prüfen;
  • Entwicklung weiterer auf Dioxin- und PCB-Quellen bezogener Maßnahmen sowie von Maßnahmen zur Verbesserung des Verbraucherschutzes, insbesondere in Bezug auf Lebensmittel.

Lebens- und Futtermittel
Da Lebensmittel tierischen Ursprungs eine der Hauptquellen für die Dioxin- und die PCB-Exposition des Menschen sind, ist ein Teil der Gesamtstrategie auf die Entwicklung von Maßnahmen zur Reduzierung des Vorkommens dieser Stoffe in der gesamten Nahrungskette gerichtet. Einige Maßnahmen sind bereits erarbeitet und dürften im Verlauf des Jahres 2002 Anwendung finden. Diese Rechtsvorschriften stützen sich auf drei Kernbereiche:

  • die Festlegung von Konzentrationshöchstgrenzen in Futter- und Lebensmitteln;
  • die Festlegung von Kontaminationsschwellen, die bei höheren als den zulässigen Dioxinwerten Frühwarnungen auslösen;
  • die Festlegung von Zielwerten, die erreicht werden müssen, damit die Exposition bei der großen Mehrheit der Bevölkerung unterhalb der von den zuständigen wissenschaftlichen Ausschüssen festgelegten zulässigen Aufnahme liegt.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 der Kommission vom 19. Dezember 2006 zur Festsetzung der Höchstgehalte für bestimmte Kontaminanten in Lebensmitteln [Amtsblatt L 364 vom 20.12.2006].
In dieser Verordnung werden neben anderen möglichen Kontaminanten in Lebensmitteln die Höchstwerte für Dioxine und dioxinähnliche polychlorierte Biphenyle (PCB) festgesetzt.

Empfehlungen und Mitteilungen

Mitteilung der Kommission vom 10. Juli 2007 über die Durchführung der Gemeinschaftsstrategie für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle – Zweiter Fortschrittsbericht [KOM(2007) 396 - Amtsblatt C 191 vom 17.8.2007].
In diesem Bericht werden die wesentlichen Fortschritte im Zeitraum 2004-2006 zusammengefasst. Im Umweltbereich sind im Jahr 2004 mehrere Maßnahmen in Bezug auf persistente organische Schadstoffe erlassen worden, insbesondere im Hinblick auf die Umsetzung internationaler Übereinkommen in diesem Gebiet. Darüber hinaus wurden vor allem Fortschritte in Bezug auf Industrieemissionen, die Verschmutzung von Böden, Abfälle und den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen erzielt. Parallel dazu wurden im Bereich der Lebensmittelsicherheit im Jahr 2006 die Rechtsvorschriften über Höchstwerte in Lebens- und Futtermitteln aktualisiert, ebenso wie die Verschmutzungsschwellen, die Höchstkonzentrationen sowie die Rechtsvorschriften über Analyse- und Kontrollverfahren für Lebens- und Futtermittel. Mit diesem Thema haben sich außerdem zahlreiche Forschungsprojekte beschäftigt.

Empfehlung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 144/06/KOL vom 11. Mai 2006 zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln [Amtsblatt L 366 vom 21.12.2006]
Die EFTA-Überwachungsbehörde empfiehlt den EFTA-Staaten, das Vorhandensein bestimmter Kontaminanten in Futtermitteln und Lebensmitteln anhand von Zufallsstichproben zu überwachen.
Bei Überschreitung der empfohlenen Höchstgrenzen für Dioxine, Furane und PCB ergreifen die EFTA-Staaten alle erforderlichen Maßnahmen, um die Verunreinigung zu verringern oder zu beseitigen, wobei sie auch ihre Quelle ermitteln; ferner prüfen sie, ob nicht-dioxinähnliche PCB vorhanden sind. Die Höchstgrenzen sind Bestandteil des Anhangs I des EWR-Abkommens, der Richtlinie 2002/32/EG und der Verordnung (EG) Nr. 466/2001.

Empfehlung der Kommission vom 16. November 2006 für das Monitoring der Hintergrundbelastung von Lebensmitteln mit Dioxinen, dioxinähnlichen PCB und nicht dioxinähnlichen PCB [Amtsblatt L 322 vom 22.11.2006].

Empfehlung der Kommission vom 6. Februar 2006 zur Reduzierung des Anteils von Dioxinen, Furanen und PCB in Futtermitteln und Lebensmitteln [Amtsblatt L 42 vom 14.2.2006].

Mitteilung der Kommission über die Durchführung der Gemeinschaftsstrategie für Dioxine, Furane und polychlorierte Biphenyle [KOM(2004) 240 – Amtsblatt C 122 vom 30.4.2004].
In diesem Bericht werden die wichtigsten Fortschritte zusammengefasst, die von Ende 2001 bis Ende 2003 dank der Maßnahmen in den Bereichen Umwelt sowie Lebens- und Futtermittel erzielt werden konnten. Im Umweltbereich ging es im Rahmen der Hauptmaßnahmen insbesondere darum, die Situation in den Beitritts- und Kandidatenländern kennen zu lernen und die Kapazitäten in diesen Ländern zu verstärken; außerdem betrafen die Maßnahmen die Erforschung der Gefährdung durch Dioxine und sonstige Schadstoffe, die Sensibilisierung und Information der Öffentlichkeit, die notwendige Ratifizierung internationaler Übereinkünfte sowie die Verbreitung vorbildlicher Verfahren. Im Bereich der Lebensmittelsicherheit betrafen die wichtigsten Maßnahmen die Festlegung von Höchstgrenzen, von Auslösewerten für die Einleitung von Maßnahmen sowie von Zielwerten, ferner einige spezielle Fragen.

Letzte Änderung: 10.12.2007
Rechtlicher Hinweis | Über diese Website | Suche | Kontakt | Seitenanfang