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Regionale Strategie für Asien 2007-2013

Das Regionale Strategiepapier für Asien nennt als Prioritäten der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und dieser Region im Zeitraum 2007-2013 die Förderung der regionalen Integration, die politik- und wissensbasierte Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Bildung und Gesundheit sowie die Unterstützung für entwurzelte Bevölkerungsgruppen in Asien. Es bietet die Grundlage für eine Unterstützung durch Maßnahmen zur Umsetzung dieser Prioritäten, wobei gleichzeitig die Durchführungsmodalitäten für das regionale Richtprogramm für den Zeitraum 2007-2013 festgelegt werden.

RECHTSAKT

Europäische Kommission – Regionales Strategiepapier 2007-2013 für Asien (EN ).

ZUSAMMENFASSUNG

Das Regionale Strategiepapier (RSP) nennt die Ziele und Prioritäten der Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union (EU) und Asien im Zeitraum 2007-2013. Zu Asien gehören folgende Länder: Afghanistan, Bangladesch, Bhutan, Kambodscha, China, Nordkorea, Indien, Indonesien, Laos, Malaysia, Malediven, Mongolei, Birma/Myanmar, Nepal, Pakistan, Philippinen, Sri Lanka, Thailand und Vietnam.

Herausforderungen in Asien

Was die politische Ebene anbelangt, so finden sich in der Region, die vom Aufstieg Chinas und Indiens geprägt ist, vielfältige Regierungssysteme. Asien steht vor zahlreichen Herausforderungen in den Bereichen Sicherheit, Weiterverbreitung von Kernwaffen, Demokratisierung, Achtung der Menschenrechte, Arbeitslosigkeit und Gesundheit, aufgrund von Fragilität (Afghanistan, Pakistan, Sri Lanka und Nepal) und großer Flüchtlings- und Migrantenströme sowie im Zusammenhang mit Arbeitsnormen, Naturkatastrophen und Umweltschutz.

In den letzten 20 Jahren konnte Asien dank einer größeren Öffnung und umfassender Wirtschaftsreformen ein starkes wirtschaftliches Wachstum verzeichnen. Die Region ist inzwischen der wichtigste Handelspartner der EU, die meisten asiatischen Länder sind Mitglieder der Welthandelsorganisation (WTO) (EN), die Zivilgesellschaft ist gut entwickelt und es entsteht eine dynamische Unternehmerschicht. Doch trotz der Fortschritte hat der Anstieg bei den sozioökonomischen Indikatoren auch zu Einkommensungleichheiten geführt, die Entstehung von Arbeitsplätzen hat sich in vielen Ländern verlangsamt, die Wachstumsgewinne sind ungleich verteilt und institutionelle Schwächen, Naturkatastrophen und die Unzulänglichkeit der Infrastrukturen behindern nach wie vor die Entwicklung.

Der soziale Schutz ist in Asien noch gering; so stellen die Kinderarbeit, die Situation von Frauen und die Armut auch weiterhin große Herausforderungen dar, ebenso wie die Müttersterblichkeit, die Unterernährung von Kindern, Menschenrechtsverletzungen, die Sozialfürsorge, die Zunahme ansteckender Krankheiten, Gesundheitsbedrohungen, das mangelnde Gleichberechtigung von Männern und Frauen, Diskriminierungen usw. Südasien hat bei der Verwirklichung der Millenniums-Entwicklungsziele (MDG) Fortschritte erzielt, während Ostasien hier schleppender vorankommt.

Asien weist eine große geografische Vielfalt auf. Allerdings leidet die Umwelt unter dem demografischen Druck, dem raschen Wirtschaftswachstum, der Industrialisierung, der Unzulänglichkeit von Gesetzgebung und Investitionen sowie der nicht nachhaltigen Nutzung der natürlichen Ressourcen durch die mangelnde Anwendung von Umweltschutzmaßnahmen. Außerdem droht der Klimawandel die geologische und klimatische Instabilität noch zu verstärken.

Schwerpunktbereiche der Regionalstrategie 2007-2013

Die Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und Integration stellt den ersten Schwerpunktbereich der Strategie dar. Hier unterstützt die EU die Kooperation und den Dialog mit den Asien-Europa-Treffen (ASEM) (EN), die Asien-Europa-Stiftung (ASEF) (EN), das Transeurasische Informationsnetzwerk (TEIN) (EN), die Südasiatische Vereinigung für regionale Zusammenarbeit (SAARC) (EN), die Südasiatische Freihandelszone (SAFTA) (EN) und den Verband südostasiatischer Nationen (ASEAN) (EN).

Im zweiten Schwerpunktbereich wird die politik- und wissensbasierte Zusammenarbeit in den Bereichen Umwelt, Bildung und Gesundheit unterstützt. Ziele sind die Förderung nachhaltiger Verbrauchs- und Produktionsmuster und des Handels mit Umweltgütern und ‑dienstleistungen sowie die Unterstützung der Rechtsdurchsetzung, der Politikgestaltung und des Handels im Forstsektor (FLEGT). Darüber hinaus wird Nachdruck auf die Förderung der Chancengleichheit und der demokratischen Werte, der Rechtsstaatlichkeit, der Achtung der Menschenrechte und der Grundfreiheiten gelegt. Weitere Ziele sind die Unterstützung der Region bei der Bewältigung der Vogelgrippe und neu auftretender, hoch pathogener Krankheiten sowie bei der Einführung einer grenzübergreifenden Zusammenarbeit im Gesundheitswesen.

Der dritte Schwerpunktbereich soll entwurzelten Bevölkerungsgruppen in Asien dabei helfen, in ihr Heimatland zurückzukehren und sich dort niederzulassen oder eine neue Heimat in einem Drittland zu finden. Dabei werden Hilfe, Wiedereingliederung und Entwicklung verknüpft, um die Lücke zwischen der Soforthilfe für Flüchtlinge und der langfristig angelegten Entwicklungshilfe zu schließen. Die Aktivitäten werden in Absprache mit ECHO (EN) und unter Berücksichtigung der Maßnahmen der länderspezifischen Programme durchgeführt. Schrittweise sollen Partnerschaften vor Ort und Entwicklungskapazitäten aufgebaut werden.

Einige Querschnittsthemen (Menschenrechte, Demokratie, Staatsführung) werden auf regionaler Ebene behandelt oder gegebenenfalls in das Gesamtprogramm aufgenommen.

Modalitäten

Für den Zeitraum 2007-2013 beläuft sich die Mittelzuweisung für Asien auf 5,187 Mrd. EUR, wovon 81 % auf die Hilfe für die Entwicklung der einzelnen Länder, 16 % auf regionale Unterstützung und 3 % auf die Reserve für Unvorhergesehenes entfallen. Das RSP umfasst ein mehrjähriges regionales Richtprogramm (RRP), auf dessen Grundlage die Mittel den ausgewählten Maßnahmen zur Umsetzung der im RSP genannten Prioritäten zugewiesen werden. Das erste RRP gilt für den Zeitraum 2007-2010 (400 Mio. EUR) und ein zweites RRP wird für den Zeitraum 2011-2013 (375 Mio. EUR) aufgestellt werden. Das RSP ergänzt die Länderstrategiepapiere, die für jedes einzelne asiatische Land ausgearbeitet werden, sowie das RSP für Zentralasien . Das Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI) stellt die wichtigste Finanzierungsgrundlage für die Hilfe im Rahmen des RSP dar.

Folgende Maßnahmen werden unterstützt: Programme, Kontakte, Sitzungen, Fördermaßnahmen, Dialog, Austausch bewährter Methoden, Expertentagungen, regionale und dreiseitige Zusammenarbeit, Seminare, Konferenzen, Workshops, Forschung, Städtepartnerschaften, Zusammenkünfte, Studien, Schulungen, Studienreisen, Hochschulaustauschprogramme und Harmonisierung der Normen und Rechtsvorschriften. Weitere Maßnahmen werden in den Auswahlphasen festgelegt.

Es werden Erfolgsindikatoren aufgestellt, damit die Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen beurteilt werden kann. Sie beziehen sich auf die Ziele der Maßnahmen, die angestrebten Ergebnisse und Vorteile für die Zielgruppen, die unmittelbaren Auswirkungen und die zur Verwirklichung der Zielsetzungen erforderlichen Tätigkeiten. Die Ergebnisse der Maßnahmen werden in qualitativer und quantitativer Hinsicht bewertet; außer den Indikatoren werden hierfür auch Überprüfungskriterien und andere Mechanismen eingesetzt. Die Durchführung sämtlicher Programme wird überwacht und kontrolliert. Nach Ablauf der Hälfte der Programmlaufzeit (2009) wird eine Gesamtbewertung vorgenommen.

Hintergrund

Die Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen erfolgt im Rahmen der Mitteilung "Europa und Asien" und des Europäischen Konsenses über die Entwicklungspolitik, der die Bekämpfung der Armut zu einem vorrangigen Ziel gemacht hat. So sorgt das RSP für Asien für die Kontinuität der Prioritäten, der Ergebnisse und der Erfahrungen aus dem vorhergehenden RSP 2005-2006.

Letzte Änderung: 30.05.2008

Siehe auch

  • Weitere Informationen können der Website der Generaldirektion Außenbeziehungen (EN) entnommen werden.
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