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Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer

Die Europäische Union legt Qualitätskriterien fest, welche die Muschelgewässer in den Mitgliedstaaten erfüllen müssen.

RECHTSAKT

Richtlinie 2006/113/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer [Vgl. ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Europäische Union ergreift Maßnahmen, um bestimmte Muschelpopulationen vor den unheilvollen Folgen des Einleitens von Schadstoffen in die Meeresgewässer zu bewahren.

Gewässer

Diese Richtlinie bezieht sich auf die Qualität von Muschelgewässern, d. h. von für die Zucht von Schalentiere (Bivalvia und Gastropoda) geeigneten Gewässern.

Die Richtlinie ist auf Küstengewässer und Gewässer mit Brackwasser anzuwenden, deren Schutz bzw. Melioration notwendig ist, um den Muscheln Lebens- und Wachstumsmöglichkeiten zu bieten und zur Qualität der für den menschlichen Verzehr bestimmten Muscheln beizutragen.

Bezeichnung

Die Mitgliedstaaten sind für die Bezeichnung der Muschelgewässer zuständig. Die Liste der bezeichneten Gewässer kann geändert werden, um die zum Zeitpunkt der Bezeichnung unvorhergesehenen Faktoren zu berücksichtigen.

Benachbarte Mitgliedstaaten sind zu gegenseitigen Konsultationen verpflichtet, wenn Muschelgewässer in unmittelbarer Nähe der gemeinsamen Grenzen bezeichnet werden sollen.

Qualitätskriterien

Durch diese Richtlinie werden die für die ausgewiesenen Muschelgewässer geltenden Parameter, Richtwerte und verbindliche Werte, Referenz-Analyse-Verfahren sowie die Mindesthäufigkeit der Probenahme und der Messungen festgelegt.

Die auf die Muschelgewässer anwendbaren Parameter erstrecken sich auf den pH-Wert, die Temperatur, die Färbung, Schwebstoffe, den Salzgehalt, den gelösten Sauerstoff sowie das Vorhandensein bzw. Konzentration bestimmter Stoffe (Kohlenwasserstoffe, Metalle, organohalogene Stoffe).

Anhand dieser Kriterien legen die Mitgliedstaaten die Grenzwerte fest, die in den von ihnen bezeichneten Muschelgewässern eingehalten werden müssen. Diese Grenzwerte können strenger sein als die in dieser Richtlinie vorgesehenen Werte. Bei Metallen und organohalogenen Stoffen müssen bei diesen Grenzwerten zugleich die mit der Richtlinie 2006/11/EG festgesetzten Emissionsgrenzwerte zur Freisetzung bestimmter Stoffe in Meeresgewässer eingehalten werden.

Die Mitgliedstaaten müssen Programme einführen, die es ihnen ermöglichen, spätestens sechs Jahre nach der Bezeichnung der Gewässer die von ihnen festgelegten Grenzwerte einzuhalten.

Probenahmen

Um zu prüfen, ob die Gewässer den in dieser Richtlinie festgelegten Kriterien entsprechen, müssen die zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten Proben entnehmen. Diese Proben müssen den festgelegten Grenzwerten wie folgt entsprechen:

  • 100 % der Proben bei den Parametern „organohalogene Stoffe" und „Metalle";
  • 95 % der Stichproben bei den Parametern „Salzgehalt" und „gelöster Sauerstoff";
  • 75 % der Stichproben bei den übrigen Parametern.

Abweichungen

Im Falle von Katastrophen sind Abweichungen von den Grenzwerten und den festgelegten Kriterien möglich.

Außerdem kann die Häufigkeit der Probenahmen verringert werden, wenn die Wasserqualität deutlich über der Qualität liegt, die sich bei Anwendung der in den europäischen Rechtsvorschriften festgelegten Kriterien ergeben würde.

Werden die festgelegten Grenzwerte oder Kriterien nicht eingehalten, hat die zuständige Behörde festzustellen, ob dies zufallsbedingt oder auf eine Naturerscheinung oder eine Verschmutzung zurückzuführen ist, und entsprechende Maßnahmen zu treffen. Diese Maßnahmen dürfen jedoch nicht dazu führen, dass die Verschmutzung der Küstengewässer oder der Gewässer mit Brackwasser zunimmt.

Hintergrund

Die Richtlinie kodifiziert und ersetzt die Richtlinie 79/923/EWG, ohne dass die grundlegenden Bestimmungen geändert werden.

Die Richtlinie 2000/60/EG über die Wasserpolitik sieht die Aufhebung der Richtlinie über die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer bis zum Jahr 2013 vor. Die Qualitätsanforderungen an Muschelgewässer sind nämlich in die Anforderungen der Wasserpolitik-Richtlinie hinsichtlich der Analyse und des Schutzes von Wassereinzugsgebieten integriert.

BEZUG

Rechtsakt Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt

Richtlinie 2006/113/EG

16.1.2007

-

ABl. L 376, 27.12.2006

Ändernd(e) Rechtsakt(e) Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1137/2008

11.12.2008

-

ABl. L 311, 21.11.2008

Die vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 2006/113/EG wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung  hat rein dokumentarischen Wert.

Letzte Änderung: 12.04.2011
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