Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan)

Die Kommission legt einen Strategieplan vor, um Ausbau und Verbreitung möglichst kostengünstiger kohlenstoffemissionsarmer Technologien beschleunigt voranzutreiben. Der Plan umfasst Maßnahmen auf den Gebieten Planung, Umsetzung und Ressourcen sowie zur internationalen Kooperation im Bereich der Energietechnologie.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 22. November 2007: „Ein europäischer Strategieplan für Energietechnologie (SET-Plan) - Der Weg zu einer kohlenstoffemissionsarmen Zukunft" [KOM(2007) 723 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Energietechnologien sind für die Verwirklichung der bis 2020 bzw. 2050 gesteckten europäischen Ziele in Bezug auf die Bekämpfung des Klimawandels, die Energieversorgungssicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Unternehmen unentbehrlich.

Allerdings werden Ausbau und Verbreitung der Energietechnologien durch eine Reihe hemmender Umstände gebremst. Dazu gehören ein chronisches Investitionsdefizit, worunter der Sektor seit den 1980er Jahren leidet, die langen Vorlaufzeiten für die Vermarktung von neuen Produkten, die Mehrkosten, welche diese Technologien häufig mit sich bringen, obwohl sie nicht immer einen höheren Energieertrag gewährleisten, die rechtlichen und administrativen Hindernisse sowie die mangelnde Akzeptanz in der Gesellschaft.

Daneben müssen sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) angesichts der Konkurrenz aus einigen Industrie- und Schwellenländern auf ein gemeinsames, effizientes Konzept für die Energietechnologie einigen. Für die Verwirklichung der europäischen Ziele spielt auch die Zeit bei der Annahme dieses Konzepts eine entscheidende Rolle.

Der strategische Plan für die Energietechnologie (SET-Plan) der Kommission soll es ermöglichen, die europäischen Ziele zu erreichen und den Herausforderungen auf diesem Sektor zu begegnen.

• Kurzfristig soll zu diesem Zweck die Forschung gestärkt werden, um die Kosten zu senken und die Leistung der bestehenden Technologien zu verbessern. Außerdem soll die Kommerzialisierung dieser Technologien gefördert werden. Die entsprechenden Maßnahmen werden voraussichtlich vorwiegend Biokraftstoffe der zweiten Generation, die Abscheidung, Verbringung und Speicherung von Kohlenstoff, die Einbindung erneuerbarer Energiequellen in die Stromnetze sowie die Energieeffizienz in Bauwesen, Verkehr und Industrie betreffen.
• Langfristig soll zu diesem Zweck die Entwicklung einer neuen Generation von Technologien mit geringer Kohlenstoffintensität unterstützt werden. Die Maßnahmen dürften sich unter anderem auf die Wettbewerbsfähigkeit neuer Technologien zur Nutzung erneuerbarer Energien, Energiespeicherung, Nachhaltigkeit von Energie aus Kernspaltung, Energie aus Kernfusion sowie auf den Ausbau transeuropäischer Energienetze konzentrieren.

Die Umsetzung des SET-Plans erfordert kollektive Bemühungen und Maßnahmen im privaten Sektor, in den EU-Mitgliedstaaten sowie auf internationaler Ebene.

Im SET-Plan wird in erster Linie eine neue Führungsstruktur in der Energietechnologie vorgeschlagen, die auf einer gemeinsamen strategischen Planung basiert.

Daher wird eine Lenkungsgruppe, die im Jahr 2008 von der Kommission eingesetzt wurde und sich aus Vertretern der Mitgliedstaaten zusammensetzt, eine verbesserte Abstimmung ermöglichen. Dazu werden gemeinsame Maßnahmen entwickelt, Ressourcen bereitgestellt und Fortschritte überprüft. Für 2009 ist ein europäischer Energietechnologie-Gipfel geplant. Im Übrigen wird die Kommission ein europäisches Informationssystem einrichten, das eine Technologie-Kartierung und eine Kapazitätskartierung umfasst.

Im SET-Plan ist außerdem eine Verbesserung der Effizienz bei der Umsetzung gemeinsam beschlossener Maßnahmen vorgesehen, um in vollem Umfang von den Möglichkeiten des Europäischen Forschungsraums und des Binnenmarkts zu profitieren.

Die Kommission wird schrittweise neue europäische Industrie-Initiativen ins Leben rufen, welche die Form öffentlich-privater Partnerschaften oder gemeinsamer Programme verschiedener Mitgliedstaaten annehmen können und sich auf folgende Sektoren beziehen werden: Windenergie, Solarenergie, Bioenergie, Abscheidung, Verbringung und Speicherung von CO2, Stromnetz und Kernspaltung. Außerdem möchte die Kommission ein europäisches Energieforschungsbündnis gründen, um eine bessere Koordinierung der Bemühungen von Forschungszentren und Universitäten im Hinblick auf die Gestaltung der Arbeitsprogramme sicherzustellen. Darüber hinaus wird ein zukunftsorientiertes Konzept beschlossen, um die kommende Entwicklung der transeuropäischen Energienetze und -systeme vorzubereiten.

Ein weiterer wichtiger Aspekt des SET-Plans ist die Aufstockung der Ressourcen sowohl in finanzieller als auch in personeller Hinsicht. Die Investitionen für Forschung und Innovation müssen über das Forschungsrahmenprogramm, über das Programm „Intelligente Energie-Europa " und unter Einbeziehung der Europäischen Investitionsbank auf gemeinschaftlicher Ebene erhöht werden. Dasselbe gilt auf Ebene der Mitgliedstaaten. Auf diese Weise soll in drei Jahren eine Verdoppelung der Gesamtaufwendungen in der EU erreicht werden. 2008 wird sich die Kommission in einer Mitteilung mit der Finanzierung kohlenstoffemissionsarmer Technologien befassen. Im Übrigen wird die Ausbildung von Forschern im Energiebereich gefördert und es werden neue Aus- und Fortbildungsmöglichkeiten geschaffen, um die Anzahl qualifizierter Ingenieure und Forscher zu erhöhen.

Im SET-Plan ist außerdem ein Konzept für eine verstärkte internationale Zusammenarbeit vorgesehen, um die weltweite Entwicklung, Markteinführung und Verbreitung von Technologien mit geringer Kohlenstoffintensität sowie den Zugang zu denselben zu fördern. Die EU muss zu diesem Thema einen einheitlicheren Standpunkt beziehen. Die Zusammenarbeit mit den entwickelten Ländern wird sich auf die Forschung im öffentlichen Interesse beziehen und auf eine längerfristige Pionierforschung. Den Entwicklungs- und Schwellenländern wird die Zusammenarbeit zu einer nachhaltigeren Entwicklung verhelfen, während sie den europäischen Unternehmen neue Chancen eröffnet. Die Kooperation könnte z. B. zur Vernetzung der Forschungszentren, zu groß angelegten Demonstrationsprojekten oder zu einer intensiveren Nutzung der Mechanismen des Kyoto-Protokolls beitragen.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission vom 10. Januar 2007: „Auf dem Weg zu einem Europäischen Strategieplan für Energietechnologie" [KOM(2006) 847 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 13.12.2007