Bekämpfung des Klimawandels

Eine der größten Herausforderungen der Menschheit in den kommenden Jahren ist der Klimawandel. Temperaturanstieg, Gletscherschmelze, Zunahme von Dürreperioden und Überschwemmungen lassen darauf schließen, dass er bereits begonnen hat. Die Risiken für den Planeten und für künftige Generationen sind so groß, dass dringender Handlungsbedarf besteht.
Die Europäische Union ist seit mehreren Jahren sowohl in ihrem Innern als auch auf internationaler Ebene im Kampf gegen den Klimawandel aktiv und hat ihn, wie aus ihrer Klimapolitik ersichtlich ist, zu einer Priorität gemacht. Zudem hat sie in ihre Aktionsbereiche die Eindämmung der Treibhausgase einbezogen, um Folgendes zu erreichen: effizientere Nutzung umweltschonenderer Energieträger, weniger Emissionen und mehr Ausgewogenheit im Verkehr, Einbeziehung der Unternehmen in die Verantwortung, ohne ihre Wettbewerbsfähigkeit zu beeinträchtigen, umweltorientierte Raumordnung und Landwirtschaft sowie Schaffung forschungs- und innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen.

GEMEINSCHAFTLICHE KLIMASCHUTZPOLITIK
- Realistische und nachhaltige politische Rahmenbedingungen
  Die Europäische Union hat auf Grundlage der Arbeiten im Rahmen ihres Europäischen Programms zur Klimaänderung (ECCP) eine realistische Klimastrategie ausgearbeitet und schlägt konkrete Maßnahmen vor, um den Temperaturanstieg auf 2° C gegenüber dem Niveau vor der Industrialisierung zu begrenzen.
- Vorrangiges Ziel: Verringerung der Treibhausgase
  Im Mittelpunkt des europäischen Handelns steht die Verringerung der Treibhausgase. Die EU kontrolliert mithilfe eines Überwachungssystems regelmäßig die Emission und Bindung von Treibhausgasen. Um eine schrittweise Senkung der Emissionen zu erreichen, hat die EU ein auf marktwirtschaftlichen Grundlagen beruhendes System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten und besondere Regeln für fluorierte Treibhausgase eingeführt.
- Überwachung und Anpassung an die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels
  Die Folgen des Klimawandels machen sich bereits bemerkbar. Während mit dem System zur globalen Überwachung von Umwelt und Sicherheit (GMES) das Ausmaß dieser Folgen gemessen werden kann, ermöglichen verschiedene Gemeinschaftsinstrumente ein Tätigwerden in dringenden Fällen. Dabei handelt es sich insbesondere um das System zur Zusammenarbeit im Katastrophenfall und um spezielle Maßnahmen bei Hochwasser oder Trockenheit. Zudem will die Kommission in Kürze ein Weißbuch über die Anpassung an den Klimawandel annehmen.
- Kyoto-Protokoll und gemeinschaftliches Engagement in internationalen Verhandlungen
  Auf internationaler Ebene spielt die Europäische Union bei der Bekämpfung des Klimawandels eine führende Rolle und nimmt aktiv an den einschlägigen Verhandlungen teil. 1998 hat sie das Kyoto-Protokoll und das Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen unterzeichnet, durch die sechs Treibhausgase eingedämmt werden sollen. Um die Entwicklungsländer dabei zu unterstützen, die durch den Klimawandel entstandene Herausforderung zu bewältigen, hat die Europäische Union eine Strategie im Rahmen der Entwicklungszusammenarbeit angenommen.
UMWELTSCHONENDERE UND EFFIZIENTERE ENERGIETRÄGERE
- Sicherheit und Nachhaltigkeit des Energiemarktes
  Mit einem 2007 angenommenen Maßnahmenpaket hat die Europäische Union die Grundlagen für eine wirklich gemeinsame Energiepolitik gelegt ("Energie-Paket"). Für den Energiemarkt strebt sie insbesondere durch steuerliche Maßnahmen mehr Nachhaltigkeit an.
- Eindämmung und Rationalisierung des Energieverbrauchs durch Energieeffizienz
  Damit Energieeffizienz und Energiesparen zu einem zentralen Bestandteil der europäischen Energiepolitik werden, hat die Europäische Union durch ein Grünbuch eine umfassende Konsultation eingeleitet und einen Aktionsplan für die Jahre von 2007-2010 verabschiedet. Des Weiteren hat sie spezielle Maßnahmen angenommen, namentlich in Bezug auf Mindestnormen und Kennzeichnungspflichten für energieverbrauchende Produkte.
- Erneuerbare Energieträger als echte und erschwingliche Alternativeaire
  20 % der Energie soll bis zum Jahr 2020 aus erneuerbaren Energiequellen stammen. Dieses Ziel hat sich die EU 2007 gesetzt. Um es zu erreichen, hat sie Maßnahmen zur Förderung erneuerbarer Energiequellen und zur Marktentwicklung, u.a. in den Bereichen Biomasse und Biokraftstoffe, angenommen.
VERKEHRSTRÄGER: WENIGER EMISSIONEN UND MEHR AUSGEWOGENHEIT
- Verwirklichung der verkehrspolitischen Ziele
  Die ehrgeizige Neubelebung der Verkehrspolitik durch ein 2001 angenommenes Weißbuchs wird erheblich dazu beitragen, die Auswirkung des Verkehrs auf den Klimawandel zu verringern. Dieses Ziel kann insbesondere durch ein besseres Management von Gütertransporten und die Nutzung vorhandener technologischer Instrumente geschehen.
  - Die Güterverkehrslogistik in Europa
  - Weißbuch: Die europäische Verkehrspolitik bis 2010Archiv
- Mehr Umweltfreundlichkeit im Straßen- und Luftverkehr
  Die EU hat zahlreiche Maßnahmen zur Reduzierung der Auswirkungen von Straßen- und Luftverkehr angenommen, u.a. zur Begrenzung von Schadstoffemissionen, zum Verkehrsmanagement sowie steuerliche Maßnahmen.
- Förderung von Eisenbahnverkehr und Binnenschifffahrt, Intermodalität
  Um ein Gleichgewicht zwischen den Verkehrsträgern herzustellen und die umweltfreundlichsten Verkehrsträger zu fördern, unterstützt die EU die Entwicklung von Maßnahmen zugunsten des Eisenbahnverkehrs, der Schifffahrt und des Wechsels von Verkehrsträgern (Intermodalität).
VERANTWORTUNGSBEWUSSTE UND WETTBEWERBSFÄHIGE UNTERNEHMEN
Rauchsäule aus einem IndustriekaminUnternehmen müssen die Umweltauswirkungen ihrer Tätigkeiten berücksichtigen und reduzieren („Verursacherprinzip“). Zu diesem Zweck stehen ihnen verschiedene Instrumente zur Verfügung.
- Umwelthaftung
UMWELTORIENTIERTE LANDWIRTSCHAFT UND RAUMORDNUNG
Durch eine gute Bewirtschaftung und Nutzung der Böden können anthropogene Treibhausgasemissionen verringert werden, u.a. durch Kohlenstoffbindung und die Förderung emissionsarmer Tätigkeiten.
INNOVATIONSFREUNDLICHE RAHMENBEDINGUNGEN
Die EU hat zahlreiche direkte und indirekte Finanzhilfen eingeführt, um innovative Projekte und die technologische Entwicklung zu unterstützen.

EUROPA

Zusammenfassungen der EU-Gesetzgebung

Bekämpfung des Klimawandels