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Saubere Luft für Europa

Diese Richtlinie ändert die europäischen Rechtsvorschriften über Luftqualität, um die Verschmutzung auf ein Maß zu reduzieren, bei dem schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und die Umwelt möglichst gering sind, und die Öffentlichkeit besser über die Risiken zu informieren.

RECHTSAKT

Richtlinie 2008/50/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Mai 2008 über Luftqualität und saubere Luft für Europa.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie legt folgende Ziele fest:

  • definition und Festlegung von Luftqualitätszielen * zur Verringerung schädlicher Auswirkungen auf die Gesundheit und die Umwelt;
  • beurteilung der Luftqualität in den Mitgliedstaaten anhand einheitlicher Methoden und Kriterien;
  • gewinnung von Informationen über die Luftqualität insbesondere zur Überwachung der langfristigen Tendenzen;
  • gewährleistung des Zugangs der Öffentlichkeit zu den Informationen über die Luftqualität;
  • erhaltung der Luftqualität dort, wo sie gut ist, und Verbesserung der Luftqualität, wo das nicht der Fall ist;
  • förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten bei der Verringerung der Luftverschmutzung.

Die Mitgliedstaaten benennen die Behörden und Stellen, die für die Beurteilung der Luftqualität, die Zulassung von Messsystemen, die Sicherstellung der Genauigkeit der Messungen, die Analyse der Beurteilungsmethoden und die Zusammenarbeit mit den übrigen Mitgliedstaaten und der Kommission zuständig sind.

Beurteilung der Luftqualität

Diese Richtlinie legt ein System zur Beurteilung der Luftqualität in Bezug auf Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel (PM10 und PM2,5), Blei, Benzol, Kohlenmonoxid sowie Ozon fest.

Die Mitgliedstaaten legen für ihr gesamtes Hoheitsgebiet Gebiete fest (städtisch, vorstädtisch, ländlich, ländlicher Hintergrund), in denen sie die Luftqualität beurteilen und kontrollieren.

Diese Richtlinie definiert die Beurteilungsschwellen für jeden Schadstoff, die Kriterien für die Methode zur Einstufung (insbesondere Probenahmestellen), die Referenzmethoden für die Messungen, die Grenzwerte * zum Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt, das Ziel und die Verpflichtung zur Reduzierung der Exposition der Bevölkerung gegenüber PM2,5, die Informations- * und Alarmschwellen *, die kritischen Werte * zum Schutz der Vegetation und die Liste der in den Luftqualitätsplänen zu berücksichtigenden Informationen.

Jeder Mitgliedstaat richtet mindestens eine Messstation ein und kann die Einrichtung einer oder mehrerer gemeinsamer Messstationen mit angrenzenden Mitgliedstaaten vereinbaren.

Kontrolle der Luftqualität und Pläne

Unterschreiten die Konzentrationswerte der Schadstoffe in der Luft die in dieser Richtlinie festgelegten Grenzwerte, halten die Mitgliedstaaten die Werte dieser Schadstoffe unterhalb der Grenzwerte und bemühen sich darum, die beste Luftqualität aufrechtzuerhalten, die mit einer nachhaltigen Entwicklung in Einklang zu bringen ist.

Überschreiten die Schadstoffwerte in der Luft einen Grenzwert oder Zielwert * zuzüglich einer jeweils dafür geltenden Toleranzmarge, legen die Mitgliedstaaten für diese Gebiete oder Ballungsräume Luftqualitätspläne fest, um die entsprechenden vorab festgelegten Grenzwerte oder Zielwerte einzuhalten.

Im Falle der Überschreitung dieser Grenzwerte, für die die Frist für die Erreichung bereits verstrichen ist, enthalten die Luftqualitätspläne geeignete Maßnahmen, damit der Zeitraum der Nichteinhaltung so kurz wie möglich gehalten werden kann. Die genannten Pläne können zusätzlich gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen umfassen. Dabei können ähnliche Maßnahmen vorgesehen werden wie im Rahmen der Pläne für kurzfristige Maßnahmen.

Besteht die Gefahr, dass die Schadstoffwerte eine oder mehrere Alarmschwellen überschreiten, erstellen die Mitgliedstaaten Pläne mit den Maßnahmen, die kurzfristig zu ergreifen sind, um die Gefahr der Überschreitung zu verringern oder deren Dauer zu beschränken. Diese Pläne können insbesondere die Aussetzung der Tätigkeiten vorsehen, die zur Gefahr einer Überschreitung beitragen (Kraftfahrzeugverkehr, Bautätigkeiten, Betrieb von Industrieanlagen usw.). Außerdem können diese Pläne gezielte Maßnahmen zum Schutz empfindlicher Bevölkerungsgruppen, insbesondere von Kindern, enthalten.

Werden Schwellenwerte aufgrund grenzüberschreitender Transporte von Schadstoffen überschritten, so arbeiten die betroffenen Mitgliedstaaten zusammen und stimmen miteinander Maßnahmen zur Behebung solcher Überschreitungen ab.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Die Mitgliedstaaten stellen sicher, dass die Öffentlichkeit und die zuständigen Stellen routinemäßig und in geeigneter Weise über die Konzentrationen der in dieser Richtlinie geregelten Schadstoffe in der Luft informiert werden. Bei Überschreitung der Alarmschwellen und Informationsschwellen veröffentlichen die Mitgliedstaaten:

  1. Informationen über eine oder mehrere festgestellte Überschreitungen (Ort, Art der überschrittenen Schwelle, Beginn und Dauer der Überschreitung, höchste gemessene Konzentration);
  2. Vorhersagen für die nächsten Tage und Stunden;
  3. Informationen über die betroffene Bevölkerungsgruppe, mögliche gesundheitliche Auswirkungen und empfohlenes Verhalten;
  4. Informationen über vorbeugende Maßnahmen und Maßnahmen zur Verringerung der Emissionen.

Außerdem veröffentlichen die Mitgliedstaaten Jahresberichte für alle von dieser Richtlinie erfassten Schadstoffe.

Sanktionen

Die Mitgliedstaaten legen für Verstöße gegen die aufgrund dieser Richtlinie erlassenen innerstaatlichen Vorschriften Sanktionen fest und treffen die zu ihrer Anwendung erforderlichen Maßnahmen. Die Sanktionen müssen wirksam, verhältnismäßig und abschreckend sein.

Hintergrund

Diese Richtlinie hebt die Richtlinie 96/62/EG über die Beurteilung und die Kontrolle der Luftqualität, die Richtlinie 1999/30/EG über Grenzwerte für Schwefeldioxid, Stickstoffdioxid und Stickstoffoxide, Partikel und Blei in der Luft, die Richtlinie 2000/69/EG über Grenzwerte für Benzol und Kohlenmonoxid in der Luft, die Richtlinie 2002/3/EG über den Ozongehalt der Luft und den Entscheidung 97/101/EG zur Schaffung eines Austausches von Informationen und Daten aus den Netzen und Einzelstationen zur Messung der Luftverschmutzung in den Mitgliedstaaten auf und ersetzt diese.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Luft ist die Außenluft in der Troposphäre mit Ausnahme von Arbeitsstätten im Sinne der Richtlinie 89/654/EWG.
  • Grenzwert ist ein Wert, der aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhüten oder zu verringern, und der innerhalb eines bestimmten Zeitraums eingehalten werden muss und danach nicht überschritten werden darf.
  • Zielwert ist ein Wert, der mit dem Ziel festgelegt wird, schädliche Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit und/oder die Umwelt insgesamt zu vermeiden, zu verhindern oder zu verringern, und der soweit wie möglich in einem bestimmten Zeitraum eingehalten werden muss.
  • Informationsschwelle ist ein Wert, bei dessen Überschreitung bei kurzfristiger Exposition ein Risiko für die menschliche Gesundheit für besonders empfindliche Bevölkerungsgruppen besteht und bei dem unverzüglich geeignete Informationen erforderlich sind.
  • Alarmschwelle ist ein Wert, bei dessen Überschreitung bei kurzfristiger Exposition ein Risiko für die Gesundheit der Bevölkerung insgesamt besteht und bei dem die Mitgliedstaaten unverzüglich Maßnahmen ergreifen müssen.
  • Kritischer Wert ist ein aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse festgelegter Wert, dessen Überschreitung unmittelbare schädliche Auswirkungen für manche Rezeptoren wie Bäume, sonstige Pflanzen oder natürliche Ökosysteme, aber nicht für den Menschen haben kann.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2008/50/EG [Annahme COD/2005/0183]

11.6.2008

10.6.2010

ABl. L 152 vom 11.6.2008

Letzte Änderung: 07.08.2008

Siehe auch

  • Weitere Informationen über die europäische Luftqualitätspolitik finden Sie auf der Website der Generaldirektion Umwelt zu diesem Thema (EN).
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