Polen - Politische Kriterien

Kurzfristige Prioritäten:

Bewertung (November 2003)

Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.

Mittelfristige Prioritäten:

• Weitere Anstrengungen zur Sicherung der Pressefreiheit und des gleichberechtigten Zugangs zu den öffentlichen Dienstleistungen.

Bewertung (November 2001)

Es wurden in diesem Bereich keine Fortschritte gemacht.

Bewertung (Oktober 2002)

Es wurden Maßnahmen ergriffen, um die Funktionsweise des Justizwesens zu verbessern. Besondere Aufmerksamkeit muss der Ausbildung von Richtern und Staatsanwälten und dem Zugang der Öffentlichkeit zum Rechtssystem gewidmet werden. Es wurde eine umfassende Korruptionsbekämpfungspolitik beschlossen, die jedoch noch umgesetzt werden muss.

Bewertung (November 2003)

Die Merkblätter über die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes abrufen.

Am 16. April 2003 wurde der Beitrittsvertrag unterzeichnet und am 1. Mai 2004 wurden Estland, Lettland, Litauen, Malta, Polen, Tschechische Republik, Slowakei, Slowenien, Ungarn und Zypern Mitglieder der Europäischen Union.

QUELLEN

Beschluss 98/260/EG des Rates vom 30.03.1998

Amtsblatt L 121 vom 23.04.1998

Stellungnahme der Kommission KOM(97) 2002 endg.

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Bericht der Kommission KOM(98) 701 endg.

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Bericht der Kommission KOM(1999) 509 endg.

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Bericht der Kommission KOM(2001) 700 endg. - SEK(2001) 1752

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Bericht der Kommission KOM(2002) 700 endg. - SEK(2002) 1408

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Bericht der Kommission KOM (2003) 675 endg. - SEK (2003) 1207

Nicht im Amtsblatt veröffentlicht

Vertrag über den Beitritt zur Europäischen Union

Amtsblatt L 236 vom 23.09.2003

Letzte Änderung: 19.11.2004