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Geräte und Schutzsysteme zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen

Diese Richtlinie soll durch Harmonisierung der einzelstaatlichen Rechtsvorschriften den freien Warenverkehr mit Geräten und Schutzsystemen zur Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen gewährleisten.

RECHTSAKT

Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie findet Anwendung auf elektrische und nichtelektrische Geräte und Schutzsysteme (Übertage- und Untertageanlagen) zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten * Bereichen sowie auf Vorrichtungen außerhalb von explosionsgefährdeten Bereichen, die für die Funktionsweise von Geräten innerhalb explosionsgefährdeter Bereiche erforderlich sind.

Vom Anwendungsbereich dieser Richtlinie sind insbesondere ausgenommen:

  • Medizinprodukte;
  • Geräte und Schutzsysteme, die in Räumen verwendet werden, in denen Sprengstoffe oder chemisch instabile Substanzen gelagert sind;
  • Seeschiffe und bewegliche Off-shore-Anlagen;
  • bestimmte Beförderungsmittel.

Verfahren zur Bewertung der Konformität

Die Geräte und Schutzsysteme müssen die grundlegenden Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen erfüllen, die in drei Gruppen gegliedert sind:

  • gemeinsame Anforderungen für Geräte und Schutzsysteme;
  • weitergehende Anforderungen für Geräte, die eine Explosion auslösen können;
  • weitergehende Anforderungen für Schutzsysteme.

CE-Kennzeichnung

Nach welchen Verfahren die CE-Kennzeichnung beantragt wird, richtet sich nach dem betreffenden Gerät und dem Schutzumfang. In der Richtlinie wird dargelegt, welche Verfahren auf die verschiedenen Gruppen von Geräten und Schutzsystemen in explosionsgefährdeten Bereichen anzuwenden sind. Ausschlaggebend für die Art des Verfahrens ist der Schutzumfang, nach dem die Geräte eingestuft werden.

Bestimmte Verfahren zur Bewertung und Prüfung der Geräte und Schutzsysteme werden von einer benannten Stelle durchgeführt; eine Liste dieser Stellen, deren Kennummern und die ihnen zugewiesenen Aufgaben sind im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften veröffentlicht. Auf genau definierte Konformitätskategorien findet eine Reihe von Verfahren Anwendung, die von der Einzelprüfung bis zur internen Fertigungskontrolle reichen.

Die CE-Konformitätskennzeichnung ist auf den Geräten und Schutzsystemen deutlich sichtbar und unauslöschbar zusammen mit der Kennnummer der benannten Stelle anzubringen, sofern diese in der Produktionsüberwachungsphase tätig wird. Jede andere Kennzeichnung darf auf den Geräten und Schutzsystemen angebracht werden, wenn sie Sichtbarkeit und Lesbarkeit der CE-Kennzeichnung nicht beeinträchtigt.

Geräte und Schutzsysteme, die den Bestimmungen dieser Richtlinie entsprechen und mit der CE-Konformitätskennzeichnung versehen sind, können auf dem europäischen Markt in Verkehr gebracht werden. Gefährden sie jedoch die Sicherheit von Personen, Haustieren oder Gütern, können sie aus dem Verkehr gezogen werden.

Während einer Übergangszeit bis zum 30. Juni 2003 haben die Mitgliedstaaten das Inverkehrbringen und die Inbetriebnahme von Geräten, die den am 23. März 1994 in ihrem Gebiet geltenden Bestimmungen entsprechen, gestattet.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen: Maschinen, Betriebsmittel, stationäre oder ortsbewegliche Vorrichtungen, Steuerungs- und Ausrüstungsteile sowie Warn- und Vorbeugungssysteme, die einzeln oder kombiniert zur Erzeugung, Übertragung, Speicherung, Messung, Regelung und Umwandlung von Energien und zur Verarbeitung von Werkstoffen bestimmt sind und die eigene potentielle Zündquellen aufweisen und dadurch eine Explosion verursachen können.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 94/9/EG

9.5.1994

1.9.1995

ABl. L 100 vom 19.4.1994

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1882/2003

20.11.2003

-

ABl. L 284 vom 31.10.2003

Die vorgenommenen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 94/9/EG wurden in den ursprünglichen Text eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung hat rein dokumentarischen Wert.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Liste der Titel und Bezugsnummern von harmonisierten Standards (EN).

Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [Amtsblatt L 23 vom 28.1.2000].
Die vorliegende Richtlinie bestimmt die Mindestvorschriften bezüglich Gesundheitsschutz und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können, besonders die Pflichten des Arbeitgebers.

Leitlinien über die Anwendung der Richtlinien 94/9/EG (EN).

Letzte Änderung: 24.08.2011

Siehe auch

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