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Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe

Für die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, die biologischen Arbeitsstoffen ausgesetzt sind, gelten besondere Schutzmaßnahmen. Diese Richtlinie legt Vorschriften für die Risikoabschätzung und Begrenzung der Risiken in Fällen vor, in denen eine solche Exposition nicht vermieden werden kann.

RECHTSAKT

Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG).

ZUSAMMENFASSUNG

Die Richtlinie schützt die Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer, die im Rahmen Ihrer Berufstätigkeit biologischen Arbeitsstoffen * ausgesetzt sind.

Für biologische Arbeitsstoffe gilt entsprechend dem von ihnen ausgehenden Infektionsrisiko eine Unterteilung in vier Risikogruppen:

  • zur Gruppe 1 gehören biologische Arbeitsstoffe, bei denen es unwahrscheinlich ist, dass sie beim Menschen eine Krankheit verursachen;
  • zur Gruppe 2 gehören biologische Arbeitsstoffe, die eine Krankheit beim Menschen hervorrufen können, bei denen aber eine Verbreitung des Stoffes in der Bevölkerung unwahrscheinlich ist und für die eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich ist;
  • zur Gruppe 3 gehören biologische Arbeitsstoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen können und die Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung bergen, wobei normalerweise eine wirksame Vorbeugung oder Behandlung möglich ist;
  • zur Gruppe 4 gehören biologische Arbeitsstoffe, die eine schwere Krankheit beim Menschen hervorrufen und eine erhöhte Gefahr einer Verbreitung in der Bevölkerung aufweisen und gegen die keine wirksame Behandlung möglich ist.

Risikoabschätzung

Für jede Tätigkeit, bei der eine Exposition gegenüber biologischen Arbeitsstoffen auftreten kann, müssen die Risiken abgeschätzt werden. Es geht darum, die Art, das Ausmaß und die Dauer der Exposition der Arbeitnehmer zu ermitteln, damit präventive Maßnahmen festgelegt werden können.

Der Arbeitgeber beteiligt sich an der regelmäßigen Abschätzung der Risiken.

Pflichten der Arbeitgeber

Wenn die Tätigkeit dies zulässt, muss der Arbeitgeber die gefährlichen Arbeitsstoffe durch Arbeitsstoffe ersetzen, die nicht oder weniger gefährlich sind, wobei die Verwendung und der gegenwärtige Erkenntnisstand zu berücksichtigen sind.

Besteht ein Risiko für die Sicherheit oder Gesundheit der Arbeitnehmer, muss der Arbeitgeber zudem dafür sorgen, dass dieses Risiko möglichst gering gehalten wird. Er kann:

  • die Zahl der exponierten Arbeitnehmer auf ein Minimum begrenzen;
  • die Freisetzung von biologischen Arbeitsstoffen am Arbeitsplatz mit technischen Verfahren kontrollieren;
  • kollektive und/oder persönliche Schutzmaßnahmen festlegen;
  • die unbeabsichtigte Übertragung außerhalb des Arbeitsplatzes durch Hygienemaßnahmen verhüten oder verringern;
  • Schilder mit entsprechenden Warnhinweisen anbringen;
  • Vorkehrungen für Unfälle treffen;
  • das Sammeln, die Lagerung und die Beseitigung des Abfalls gewährleisten;
  • Vorkehrungen für den sicheren Umgang und den sicheren Transport biologischer Arbeitsstoffe treffen.

Der Arbeitgeber ist verpflichtet, ein Verzeichnis der Arbeitnehmer zu führen, die Wirkstoffen der Gruppe 3 und/oder 4 ausgesetzt sind. Diese Liste kann in bestimmten Fällen bis zu 40 Jahren aufbewahrt werden. Darüber hinaus unterrichtet er die zuständige nationale Behörde vor der erstmaligen Verwendung von biologischen Arbeitsstoffen der Gruppen 2, 3 und 4.

Schließlich vergewissert sich der Arbeitgeber, dass die Arbeitnehmer und/oder deren Vertreter ausreichend informiert und unterwiesen sind in Bezug auf:

  • mögliche Gefahren für die Gesundheit;
  • Maßnahmen zur Verhütung einer Exposition;
  • Hygienevorschriften;
  • das Tragen und Benutzen von Schutzausrüstung und Schutzkleidung;
  • Maßnahmen bei Zwischenfällen.

Kommt es zu einem Unfall oder zu einem Zwischenfall, unterrichtet der Arbeitgeber die Arbeitnehmer und/oder ihre etwaigen Vertreter unverzüglich über die Ursachen, die Gefahren und die zu ergreifenden Maßnahmen.

Gesundheitsüberwachung

Die Mitgliedstaaten treffen Vorkehrungen, um eine geeignete Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer zu gewährleisten und zwar vor der Exposition gegenüber biologischen Arbeitsstoffen und danach.

Hintergrund

Die Richtlinie 90/679/EWG über die Gefährdung von Arbeitnehmern, die am Arbeitsplatz biologischen Arbeitsstoffen ausgesetzt sind, wird aufgehoben.

Schlüsselwörter
  • Biologische Arbeitsstoffe: Mikroorganismen, einschließlich genetisch veränderter Mikroorganismen, Zellkulturen und Humanendoparasiten, die Infektionen, Allergien oder toxische Wirkungen hervorrufen könnten.
  • Mikroorganismus: alle zellularen oder nichtzellularen mikrobiologischen Einheiten, die zur Vermehrung oder zur Weitergabe von genetischem Material fähig sind.
  • Zellkultur: in-vitro-Vermehrungen von aus vielzelligen Organismen isolierten Zellen.

Bezug

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2000/54/EG

18.9.2000

6.11.2000

ABl. L 262 vom 17.10.2000

Letzte Änderung: 27.01.2011
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