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Gefährdung durch explosionsfähige Atmosphäre

Die Richtlinie sichert die Festlegung und Harmonisierung von Mindestanforderungen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können.

RECHTSAKT

Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)

ZUSAMMENFASSUNG

Als "explosionsfähige Atmosphäre" gilt ein Gemisch aus Luft und brennbaren Gasen, Dämpfen, Nebeln oder Stäuben unter atmosphärischen Bedingungen, in dem sich der Verbrennungsvorgang nach erfolgter Entzündung auf das gesamte unverbrannte Gemisch überträgt.

Der Arbeitgeber trifft die technischen und/oder organisatorischen Maßnahmen, um die Bildung explosionsfähiger Atmosphäre zu verhindern, die Zündung explosionsfähiger Atmosphären zu vermeiden und die Auswirkungen einer Explosion so zu verringern, dass für die Arbeitnehmer keine Gefährdung besteht.

Der Arbeitgeber vergewissert sich, dass hinsichtlich der Explosionsschutzmaßnahmen ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument entsprechend den Anforderungen der Richtlinie 89/391/EWG erstellt und auf dem letzten Stand gehalten wird.

Die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter werden von allen Maßnahmen unterrichtet, die zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit getroffen werden.

Der Arbeitgeber trifft die erforderlichen Vorkehrungen, damit die Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphäre gefährdet werden können, eine angemessene Unterweisung erhalten.

Arbeitsmittel zur Verwendung in Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann, müssen den Anforderung im Anhang der Richtlinie entsprechen.

Bereits vor Inkrafttreten dieser Richtlinie genutzte Arbeitsstätten mit Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphäre auftreten kann, müssen spätestens 3 Jahre nach diesem Zeitpunkt den Mindestvorschriften der Richtlinie entsprechen.

Die Kommission stellt in einem unverbindlichen Leitfaden für bewährte Verfahren praktische Leitlinien auf, nachdem sie zunächst den Beratenden Ausschuss für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz angehört hat.

Auf Antrag bemühen sich die Mitgliedstaaten, Arbeitgebern einschlägige Informationen zugänglich zu machen, und zwar unter besonderer Bezugnahme auf den Leitfaden.

Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Anwendung der Bestimmungen dieser Richtlinie und geben dabei die Standpunkte der Sozialpartner an. Die Kommission unterrichtet darüber das Europäische Parlament, den Rat, den Wirtschafts- und Sozialausschuss sowie den Beratenden Ausschuss für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz.

Anhang I enthält die Einteilung von Bereichen, in denen explosionsfähige Atmosphären vorhanden sein können. In Anhang II sind die Mindestanforderungen zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können, beschrieben. In Anhang III ist das Warnschild zur Kennzeichnung von Bereichen dargestellt, in denen explosionsfähige Atmosphären auftreten können.

BEZUG

Rechtsakt

Datum des Inkrafttretens

Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten

Amtsblatt

Richtlinie 1999/92/EG vom 16. Dezember 1999 des Europäischen Parlaments und des Rates

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Amtsblatt L 23 vom 28.1.2000

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission über den nicht verbindlichen Leitfaden für bewährte Verfahren im Hinblick auf die Durchführung der Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können [KOM (2003) 515]

Dieser Leitfaden muss in Verbindung mit der Richtlinie 94/9/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. März 1994 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen angewandt werden.

Letzte Änderung: 28.06.2006
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