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Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe

Die Richtlinie zielt auf die Festlegung von Mindestanforderungen für den Schutz der Arbeitnehmer gegen tatsächliche oder mögliche Gefährdungen ihrer Gesundheit und Sicherheit durch die Wirkungen von am Arbeitsplatz vorhandenen chemischen Arbeitsstoffen oder auf Grund von Tätigkeiten mit chemischen Arbeitsstoffen.

RECHTSAKT

Richtlinie 98/24/EG des Rates vom 7. April 1998 zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [Amtsblatt L 131 vom 5.5.1998][Vgl. ändernde Rechtsakte]

Die Richtlinie 80/1107/EWGzum Schutz der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische, physikalische und biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit sowie die Richtlinien 88/642/EWG und 82/605/EWG (Gefährdung durch metallisches Blei und seine Ionenverbindungen), welche beide im Sinne des Artikel 8 der Richtlinie 80/1107 spezielle Richtlinien sind, wurden in die Richtlinie 98/24/EG integriert.
Diese Richtlinien sind in Einvernehmen mit Artikel 13 der Richtlinie 98/24/EG seit dem 5.5.2001 außer Kraft getreten.

Die Richtlinie 98/24 hat auch die Richtlinie 88/364/EWG zum Schutz der Arbeitnehmer durch ein Verbot bestimmter Arbeitsstoffe und/oder Arbeitsverfahren außer Kraft gesetzt.

ZUSAMMENFASSUNG

Definition der Begriffe: „chemische Arbeitsstoffe", „gefährliche chemische Arbeitsstoffe", „Tätigkeit mit chemischen Arbeitsstoffen", „Arbeitsplatzgrenzwert", „biologischer Grenzwert", „Gesundheitsüberwachung", „Gefahr" und „Risiko".

Gestützt auf einer unabhängigen wissenschaftlichen Bewertung der Zusammenhänge zwischen den gesundheitlichen Auswirkungen der gefährlichen chemischen Arbeitsstoffe und dem Niveau der arbeitsbedingten Exposition und nach Anhörung des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz schlägt die Kommission europäische Ziele in Form von auf Gemeinschaftsebene festgelegten Arbeitsplatz-Richtgrenzwerten für den Schutz der Arbeitnehmer vor den Risiken chemischer Arbeitsstoffe vor.

Diese Grenzwerte werden unter Berücksichtigung der verfügbaren Messtechniken festgelegt oder geändert.

Die Mitgliedstaaten unterrichten die Organisationen der Arbeitnehmer und der Arbeitgeber regelmäßig über diese Grenzwerte.

Für jeden chemischen Arbeitsstoff, für den ein Arbeitsplatz-Richtgrenzwert auf Gemeinschaftsebene festgelegt wurde, legen die Mitgliedstaaten unter Berücksichtigung des gemeinschaftlichen Grenzwertes einen nationalen Arbeitsplatzgrenzwert fest. Auf der Grundlage der von den Mitgliedstaaten übermittelten Berichte nimmt die Kommission eine Bewertung der Art und Weise vor, wie die Mitgliedstaaten den gemeinschaftlichen Richtgrenzwerten bei der Festlegung der entsprechenden nationalen Arbeitsplatzgrenzwerte Rechnung getragen haben.

Auf der gleichen Grundlage können unter Berücksichtigung von Durchführbarkeitsfaktoren verbindliche Arbeitsplatzgrenzwerte auf Gemeinschaftsebene festgelegt werden.

Für jeden chemischen Arbeitsstoff, für den ein verbindlicher Arbeitsplatzgrenzwert auf Gemeinschaftsebene festgelegt wurde, legen die Mitgliedstaaten einen verbindlichen nationalen Arbeitsplatzgrenzwert fest, der nicht höher als dieser sein darf.

Auf der gleichen Grundlage können verbindliche biologische Grenzwerte auf Gemeinschaftsebene unter Zugrundelegung der verfügbaren Messtechniken und unter Berücksichtigung der Durchführbarkeitsfaktoren festgelegt werden.

Für jeden chemischen Arbeitsstoff, für den auf Gemeinschaftsebene ein verbindlicher biologischer Grenzwert festgelegt wurde, setzen die Mitgliedstaaten einen nationalen verbindlichen biologischen Grenzwert fest, der nicht höher als der gemeinschaftliche Grenzwert sein darf.

Führt ein Mitgliedstaat für einen chemischen Arbeitsstoff einen nationalen Arbeitsplatzgrenzwert oder einen nationalen biologischen Grenzwert ein oder ändert er diese Werte, so unterrichtet er die Kommission und die anderen Mitgliedstaaten davon.

Der Arbeitgeber stellt fest, ob es am Arbeitsplatz gefährliche chemische Arbeitsstoffe gibt und er unterzieht alle Risiken, die sich für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer ergeben, einer Bewertung, wobei folgenden Aspekten Rechnung zu tragen ist:

  • den gefährlichen Eigenschaften;
  • den Informationen, die der Lieferant über die Sicherheit und die Gesundheit vorzulegen hat;
  • dem Ausmaß, der Art und der Dauer der Exposition;
  • den Arbeitsbedingungen im Zusammenhang mit solchen Arbeitsstoffen, einschließlich ihrer Menge;
  • den im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats festgelegten Arbeitsplatzgrenzwerten bzw. biologischen Grenzwerten;
  • den Wirkungen der getroffenen oder zu treffenden Vorbeugungsmaßnahmen;
  • soweit vorhanden, den aus einer bereits durchgeführten Gesundheitsüberwachung zu ziehenden Schlussfolgerungen.

Der Arbeitgeber muss im Besitz einer Risikobewertung gemäß Artikel 9 der Richtlinie 89/391/EWG sein. Diese Risikobewertung ist insbesondere dann zu aktualisieren, wenn maßgebliche Veränderungen eingetreten sind, oder wenn sich eine Aktualisierung auf Grund der Ergebnisse der Gesundheitsüberwachung als erforderlich erweist.

Im Fall von Tätigkeiten, die mit einer Exposition gegenüber verschiedenen gefährlichen chemischen Arbeitsstoffen verbunden sind, ist die Risikobewertung anhand des Risikos vorzunehmen, das sämtliche betreffenden chemischen Arbeitsstoffe kombiniert darstellen.

Im Fall einer neuen Tätigkeit mit gefährlichen chemischen Arbeitsstoffen darf die Arbeit erst aufgenommen werden, nachdem eine Bewertung des Risikos dieser Tätigkeit vorgenommen worden ist und alle ausgewiesenen Vorbeugungsmaßnahmen durchgeführt worden sind.

Der Arbeitgeber trifft die erforderlichen Vorbeugungsmaßnahmen nach Artikel 6 der Richtlinie 89/391/EWG und schließt darin die in der vorliegenden Richtlinie genannten Maßnahmen mit ein.

Die Risiken werden durch folgende Vorkehrungen ausgeschaltet oder auf ein Minimum reduziert:

  • Gestaltung des Arbeitsplatzes und Arbeitsorganisation;
  • Bereitstellung geeigneter Arbeitsmittel für den Umgang mit chemischen Arbeitsstoffen;
  • Begrenzung der Anzahl der Arbeitnehmer, die den chemischen Arbeitsstoffen ausgesetzt sind oder ausgesetzt sein können, auf ein Mindestmaß;
  • Begrenzung der Dauer und Intensität der Exposition auf ein Mindestmaß;
  • angemessene Hygienemaßnahmen;
  • Begrenzung der Menge der am Arbeitsplatz vorhandenen chemischen Arbeitsstoffe auf das für die Art der betreffenden Arbeit erforderliche Mindestmaß;
  • geeignete Arbeitsverfahren.

Ergibt sich aus den Ergebnissen der vom Arbeitgeber vorgenommenen Bewertung ein Risiko für die Sicherheit und die Gesundheit der Arbeitnehmer, so sind die besonderen Schutz-, Vorbeugungs- und Überwachungsmaßnahmen anzuwenden.

Der Arbeitgeber hat dafür Sorge zu tragen, dass das Risiko ausgeschaltet oder auf ein Mindestmaß verringert wird (Ersetzung eines gefährlichen chemischen Arbeitsstoffs durch einen chemischen Arbeitsstoff oder ein Verfahren, der bzw. das nicht oder weniger gefährlich ist.

Lässt sich das Risiko unter Berücksichtigung des Arbeitsvorgangs nicht durch Substitution ausschalten, so sind folgende Schutz- und Vorbeugungsmaßnahmen in der angegebenen Rangordnung anzuwenden:

  • Gestaltung geeigneter Arbeitsverfahren und technischer Steuerungseinrichtungen sowie Verwendung geeigneter Arbeitsmittel und Materialien, um die Freisetzung gefährlicher chemischer Arbeitsstoffe möglichst gering zu halten;
  • Durchführung kollektiver Schutzmaßnahmen an der Gefahrenquelle;
  • Durchführung von individuellen Schutzmaßnahmen.

Diese Maßnahmen werden durch eine Gesundheitsüberwachung ergänzt, sofern diese der Art des Risikos angemessen ist.

Der Arbeitgeber führt in Bezug auf chemische Arbeitsstoffe, die für die Gesundheit der Arbeitnehmer ein Risiko darstellen können, insbesondere im Hinblick auf die Arbeitsplatzgrenzwerte, die erforderlichen regelmäßigen Messungen durch.

Bei Überschreitung eines im Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaats wirksam festgelegten Arbeitsplatzgrenzwerts trifft der Arbeitgeber unverzüglich die erforderlichen Maßnahmen, um Abhilfe zu schaffen.

Der Arbeitgeber ergreift angemessene technische und/oder organisatorische Maßnahmen in der angegebenen Rangordnung, um:

  • das Auftreten gefährlicher Konzentrationen von entzündlichen Stoffen bzw. von chemisch instabilen Stoffen zu verhindern oder, sollte dies nicht möglich sein;
  • das Auftreten von Zündquellen oder von ungünstigen Bedingungen zu vermeiden, durch die chemisch instabile Stoffe zu schädlichen Wirkungen führen könnten, und
  • die schädlichen Auswirkungen im Fall eines Brandes, einer Explosion oder die schädlichen physikalischen Wirkungen von instabilen Stoffen zu verringern.

Arbeitsmittel und Schutzausrüstungen müssen den einschlägigen Gemeinschaftsvorschriften, insbesondere der Richtlinie 94/9/EG entsprechen.

Der Arbeitgeber legt Verfahren (Aktionspläne) fest, die bei einem Unfall, Zwischenfall oder Notfall, der mit dem Vorhandensein gefährlicher chemischer Arbeitsstoffe am Arbeitsplatz in Verbindung steht, angewendet werden können. Hierzu zählen alle einschlägigen Sicherheitsübungen, die in regelmäßigen Abständen durchzuführen sind, sowie die Bereitstellung angemessener Erste-Hilfe-Einrichtungen.

Tritt eines dieser Ereignisse ein, so ergreift der Arbeitgeber unverzüglich Maßnahmen zur Minderung der Auswirkungen des Ereignisses und zur Unterrichtung der betroffenen Arbeitnehmer. Nur diejenigen Arbeitnehmer, die zur Wiederherstellung der normalen Situation unbedingt benötigt werden, dürfen in dem betroffenen Bereich arbeiten; sie sind mit geeigneter Schutzkleidung, persönlicher Schutzausrüstung, speziellen Sicherheitseinrichtungen und besonderen Arbeitsmitteln auszustatten.

Der Arbeitgeber stellt sicher, dass Informationen über die Notfallvorkehrungen zur Verfügung stehen. Hierzu zählen:

  • Vorabmitteilung von einschlägigen Gefahren bei der Arbeit und Verfahren, damit die Notfalldienste ihre Vorkehrungen treffen können;
  • alle verfügbaren Informationen über spezifische Gefahren, die bei einem Unfall oder Notfall auftreten oder auftreten können.

Der Arbeitgeber stellt sicher, dass die Arbeitnehmer und/oder ihre Vertreter Folgendes erhalten:

  • die Ergebnisse der Risikobewertung;
  • alle Informationen über die am Arbeitsplatz auftretenden gefährlichen chemischen Arbeitsstoffe;
  • Unterweisung und Informationen über angemessene Vorsichtsmaßregeln und Vorkehrungen, die der Arbeitnehmer zu seinem eigenen Schutz und zum Schutz der anderen Arbeitnehmer zu treffen hat;
  • Zugang zu allen Sicherheitsdatenblättern, die vom Lieferanten zur Verfügung gestellt werden.

Die Informationen müssen in einer angemessenen Form zur Verfügung gestellt und aktualisiert werden, um veränderten Gegebenheiten Rechnung zu tragen.

Der Arbeitgeber stellt sicher, dass der Inhalt der Behälter und Rohrleitungen und die davon ausgehenden Gefahren eindeutig identifizierbar sind.

Die Mitgliedstaaten können die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um sicherzustellen, dass die Arbeitgeber, nach Möglichkeit vom Hersteller oder Lieferanten, auf Anfrage alle Informationen über gefährliche chemische Arbeitsstoffe erhalten können.

In Anhang III der Richtlinie wird angeführt, in welchem Umfang bestimmte chemische Arbeitsstoffe und/oder Tätigkeiten mit chemischen Arbeitsstoffen verboten sind.

Die Mitgliedstaaten können für folgende Fälle Ausnahmen zulassen:

  • für ausschließlich wissenschaftliche Forschungs-, Versuchs- und Analysezwecke;
  • für Tätigkeiten zur Beseitigung von chemischen Arbeitsstoffen in Form von Neben- oder Abfallprodukten;
  • für die Herstellung der chemischen Arbeitsstoffe als Zwischenprodukte.

In diesem Fall ist dafür Sorge zu tragen, dass die Herstellung und die möglichst baldige Verwendung dieser chemischen Arbeitsstoffe in einem einzigen geschlossenen System erfolgen.

Die Mitgliedstaaten können Regelungen für Einzelgenehmigungen vorsehen.

Bei der Beantragung einer Ausnahmeregelung liefert der Arbeitgeber der zuständigen Behörde folgende Angaben:

  • Grund für die Beantragung der Ausnahmeregelung;
  • jährlich zu verwendende Menge des chemischen Arbeitsstoffs;
  • betroffene Tätigkeiten;
  • Zahl der voraussichtlich betroffenen Arbeitnehmer;
  • geplante Sicherheitsvorkehrungen zur Gewährleistung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der betroffenen Arbeitnehmer;
  • getroffene technische und organisatorische Maßnahmen zur Verhütung der Exposition von Arbeitnehmern.

Die Mitgliedstaaten treffen Vorkehrungen für die Durchführung einer angemessenen Überwachung der Gesundheit der Arbeitnehmer, für die die Ergebnisse der Bewertung durch den Arbeitgeber ein Gesundheitsrisiko erkennen lassen.

Die Ergebnisse dieser Gesundheitsüberwachung führen in den Fällen zur Durchführung von Vorbeugungsmaßnahmen, in denen:

  • die Exposition der Arbeitnehmer gegenüber einem gefährlichen chemischen Arbeitsstoff mit einer bestimmbaren Krankheit oder einer gesundheitsschädlichen Auswirkung zusammenhängen kann und
  • eine Wahrscheinlichkeit besteht, dass die Krankheit oder Auswirkung unter den besonderen Arbeitsbedingungen des Arbeitnehmers auftritt, und
  • das Risikopotential der Untersuchungstechnik für den Arbeitnehmer gering ist.

In den Fällen, in denen ein verbindlicher biologischer Grenzwert festgelegt wurde, ist die Gesundheitsüberwachung für Arbeiten mit dem betreffenden Arbeitsstoff eine zwingend vorgeschriebene Anforderung.

Für jeden Arbeitnehmer, der der Gesundheitsüberwachung unterliegt, werden persönliche Gesundheits- und Expositionsakten geführt und auf dem neuesten Stand gehalten. Jeder Arbeitnehmer erhält auf Verlangen Zugang zu der ihn persönlich betreffenden Akte.

Ergibt die Gesundheitsüberwachung, dass ein Arbeitnehmer an einer Krankheit leidet, die das Ergebnis der Exposition gegenüber einem gefährlichen chemischen Arbeitsstoff bei der Arbeit ist, oder dass ein verbindlicher biologischer Grenzwert überschritten worden ist, so ist der Arbeitnehmer vom Arzt darüber zu unterrichten, der ihn über Gesundheitsüberwachungsmaßnahmen informiert und berät, denen er sich nach Abschluss der Exposition unterziehen sollte.

Der Arbeitgeber muss die vorgenommene Risikobewertung und die vorgesehenen Maßnahmen zur Ausschaltung oder Verringerung von Risiken überprüfen. Zu diesem Zweck berücksichtigt er den Rat des Arbeitsmediziners und führt er alle erforderlichen Maßnahmen zur Ausschaltung oder Verringerung des Risikos durch, wozu auch die Möglichkeit zählt, dem Arbeitnehmer eine andere Tätigkeit zuzuweisen, bei der kein Risiko einer weiteren Exposition besteht. Er tritt Vorkehrungen für eine kontinuierliche Gesundheitsüberwachung und für eine Überprüfung des Gesundheitszustands aller anderen Arbeitnehmer, die in ähnlicher Weise exponiert waren.

Die Anhörung und Mitwirkung der Arbeitnehmer und/oder ihrer Vertreter erfolgt gemäß Artikel 11 der Richtlinie 89/391/EWG.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, an den Rat und an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss über die nicht verbindlichen praktischen Leitlinien im Hinblick auf die Anwendung einiger Bestimmungen der Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit [KOMK(2004) 819 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

Letzte Änderung: 21.03.2005
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