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Sektor der mineralgewinnenden Industriezweige - Bohrungen

Ziel dieser Richtlinie ist die Verbesserung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (on- und offshore) und in denen ein überdurchschnittliches Risiko besteht.

RECHTSAKT

Richtlinie 92/91/EWG des Rates vom 3. November 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (Elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) [Siehe Änderungsrechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie legt die Mindestanforderungen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in Betrieben fest, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden *.

Pflichten des Arbeitgebers:

In Anwendung dieser Richtlinie sind die Arbeitgeber zu Folgendem verpflichtet:

  • Berücksichtigung der Sicherheitserfordernisse bereits in der Konzeptionsphase;
  • Gewährleistung der Überwachung durch eine verantwortliche Person;
  • Übertragung der mit einem erhöhten Risiko verbundenen Arbeiten auf qualifiziertes Personal;
  • für alle Arbeitnehmer verständliche Sicherheitsanweisungen;
  • Bereitstellung angemessener Einrichtungen zur Leistung von erster Hilfe und regelmäßige Durchführung von Sicherheitsübungen.

Vor Beginn der Arbeiten vergewissert sich der Arbeitgeber, dass ein Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument (gemäß Artikel 6, 9 und 10 der Rahmenrichtlinie 89/391/EWG) erstellt und auf dem neuesten Stand gehalten wird. Daraus muss insbesondere hervorgehen, dass die Gefährdungen, denen die Arbeitnehmer an den Arbeitsstätten ausgesetzt sind, ermittelt und einer Bewertung unterzogen worden sind, dass angemessene Maßnahmen getroffen werden und dass die Arbeitsstätten und die Ausrüstung sicher gestaltet, betrieben und gewartet sind.

Sind Arbeitnehmer mehrerer Betriebe an derselben Arbeitsstätte tätig, so koordiniert der dafür verantwortliche Arbeitgeber die Maßnahmen für Sicherheit und Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer und macht in seinem Sicherheits- und Gesundheitsschutzdokument genauere Angaben über diese Maßnahmen.

Die Koordinierung berührt nicht die Verantwortlichkeit des einzelnen Arbeitgebers.

Der Arbeitgeber hat unverzüglich jeden schweren und/oder tödlichen Betriebsunfall sowie alle gefährlichen Vorkommnisse zu melden.

Im Hinblick auf Brand- und Explosionsschutzmaßnahmen sowie Schutz vor gesundheitsgefährdender Atmosphäre hat der Arbeitgeber der Art des Betriebes entsprechende Maßnahmen zur Vermeidung dieser Risiken zu treffen, um:

  • die Entstehung und Ausbreitung von Bränden und Explosionen zu verhindern, zu erkennen und zu bekämpfen;
  • das Auftreten einer explosionsfähigen und/oder gesundheitsgefährdenden Atmosphäre zu verhindern.

Der Arbeitgeber hat für die Bereitstellung und Wartung der Flucht- und Rettungsmittel zu sorgen, um zu gewährleisten, dass die Arbeitnehmer die Arbeitsstätten bei Gefahr sicher verlassen können.

Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, dass die erforderlichen Alarm- und sonstigen Kommunikationssysteme vorhanden sind, um im Bedarfsfall unverzüglich Hilfs-, Evakuierungs- und Rettungsmaßnahmen einzuleiten.

Darüber hinaus muss er die Arbeitnehmer über die zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit in der Arbeitsstätte zu ergreifenden Maßnahmen unterrichten.

Jeder Arbeitnehmer hat ein Recht auf eine präventivmedizinische Überwachung bzw. muss sich ihr unterziehen, bevor ihm in der vorliegenden Richtlinie genannte Aufgaben übertragen werden; die Überwachung ist in der Folge regelmäßig zu wiederholen.

Der Arbeitgeber muss die Anhörung und Beteiligung der Arbeitnehmer bei allen in dieser Richtlinie behandelten Fragen gewährleisten.

Arbeitsstätten, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden, müssen den im Anhang genannten Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz entsprechen.

Wenn an den Arbeitsstätten nach dem Zeitpunkt, zu dem die Mitgliedstaaten dieser Richtlinie spätestens nachzukommen haben, wichtige Änderungen, Erweiterungen und/oder Umgestaltungen vorgenommen werden, so hat der Arbeitgeber die erforderlichen Maßnahmen zu treffen, damit diese Änderungen, Erweiterungen und/oder Umgestaltungen mit den entsprechenden Mindestvorschriften des Anhangs übereinstimmen.

Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Betriebe, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden: alle Betriebe, deren Tätigkeit das eigentliche Gewinnen von Mineralien durch Bohrungen ist, das Aufsuchen zum Zwecke einer späteren Gewinnung und/oder die Aufbereitung des Förderguts für den Verkauf mit Ausnahme der Tätigkeiten zur Weiterverarbeitung dieses Förderguts.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 92/91/EWG

11.11.1992

3.11.1994

ABl. L 348 vom 28.11.1992

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2007/30/EG

28.6.2007

31.12.2012

ABl. L 165 vom 27.6.2007

Die im Nachhinein vorgenommen Änderungen und Berichtigungen der Richtlinie 92/91/EWG wurden in den Ursprungstext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung  hat ausschließlich dokumentarischen Wert.

Letzte Änderung: 13.12.2011
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