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Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz

Einführung eines gemeinschaftlichen Systems von Sicherheitskennzeichnungen zur Reduzierung des Risikos von Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten.

RECHTSAKT

Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (neunte Einzelrichtlinie im Sinne der Richtlinie 89/391/EWG) [Amtsblatt L 245 vom 26.08.1992].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Richtlinie 92/58/EWG legt Mindestvorschriften für die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz fest *. Dabei handelt es sich beispielsweise um die Standorterkennung und Kennzeichnung von Behältern und Rohrleitungen sowie von Material und Ausrüstungen zur Brandbekämpfung, die Kennzeichnung bestimmter Fahrspuren, Leucht- und Schallzeichen, eine adäquate verbale Kommunikation * sowie um angemessene Handzeichen *.

Die vorliegende Richtlinie ergänzt die Rahmenrichtlinie 89/391/EWG über Gesundheitsschutz und Sicherheit bei der Arbeit.

Die Richtlinie gilt weder für die Kennzeichnung beim Inverkehrbringen von gefährlichen Stoffen und Zubereitungen, von Erzeugnissen und/oder Ausrüstungen noch für die Kennzeichnung zur Regelung des Straßen-, Eisenbahn-, Binnenschiffs-, See- und Luftverkehrs.

Pflichten des Arbeitgebers

Der Arbeitgeber muss eine Sicherheitskennzeichnung vorsehen, wenn die Risiken nicht durch Schutzmaßnahmen oder durch arbeitsorganisatorische Maßnahmen, Methoden oder Verfahren. vermieden oder ausreichend begrenzt werden können.

Die auf den Verkehr (Straße, Eisenbahn, Binnen- und Seeschifffahrt, Luft) anwendbare Kennzeichnung kann gegebenenfalls innerhalb von Betrieben oder Einrichtungen verwendet werden.

Weitere informationen

Die Mitgliedstaaten können innerhalb genau festgelegter Grenzen bestimmte Ausnahmen zulassen.

Die Arbeitnehmer werden über die zu ergreifenden Maßnahmen unterrichtet und müssen eine angemessene Schulung erhalten (präzise Anweisungen).

Die Arbeitnehmer werden bei allen in der Richtlinie behandelten Fragen angehört und beteiligt.

Die technischen Anpassungen der Anhänge erfolgen durch die Kommission, die dabei von einem beratenden Ausschuss unterstützt wird (Artikel 17, Richtlinie 89/391/EWG).

Die Mitgliedstaaten erstatten der Kommission alle fünf Jahre Bericht über die praktische Durchführung der Richtlinie. Die Kommission legt dem Europäischen Parlament, dem Rat und dem Wirtschafts- und Sozialausschuss regelmäßig einen Bericht über die Anwendung der Richtlinie vor.

Hintergrund

Mit dieser Richtlinie wird die Richtlinie 77/576/EG über die Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz aufgehoben.

Schlüsselwörter
  • Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung: eine Kennzeichnung, die jeweils mittels eines Schildes, einer Farbe, eines Leucht- oder Schallzeichens, einer verbalen Kommunikation oder eines Handzeichens den Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz ermöglicht.
  • Verbale Kommunikation: eine verbale Mitteilung mit festgelegtem Wortlaut unter Verwendung einer menschlichen oder synthetischen Stimme.
  • Handzeichen: eine Bewegung und/oder Stellung von Armen und/oder Händen zur Anleitung von Personen bei Handhabungsvorgängen, die ein Risiko oder eine Gefahr für Arbeitnehmer darstellen.

BEZUG

RechtsaktDatum des Inkrafttretens - Datum des AußerkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 92/58/EWG

22.7.1992

24.6.1994

ABl. L 245 vom 26.8.1992

RechtsaktDatum des Inkrafttretens - Datum des AußerkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2007/30/EG

28.6.2007

31.12.2012

ABl. L 165 vom 27.6.2007

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschluss und den Ausschuss der Regionen über die praktische Durchführung der Arbeitsschutzrichtlinien 92/57/EWG (zeitlich begrenzte und ortsveränderliche Baustellen) und 92/58/EWG (Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz) [KOM(2008) 698 endg. – Nicht im Amstblatt veröffentlicht].
Im Hinblick auf die Durchführung der Richtlinie 92/58/EWG zieht die Kommission eine positive Bilanz. In der Tat haben die meisten der 15 Mitgliedstaaten der Europäischen Union ihre Rechtsvorschriften dank der neuen Regelungen und Verpflichtungen, die in der Richtlinie vorgesehen sind, ergänzt.
Durch die Anwendung der Richtlinie konnten die nationalen Systeme zur Sicherheitskennzeichnung am Arbeitsplatz angeglichen werden. Die Kommission stellt jedoch auch fest, dass die Arbeitnehmer noch immer nicht ausreichend über die Kennzeichnungen informiert sind und verpflichtet die Unternehmen, ihre Schulungsmaßnahmen zu verstärken.

Letzte Änderung: 18.03.2010
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