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Gesundheitsschutz und Sicherheit bei der Arbeit: Allgemeine Vorschriften

Die Europäische Union (EU) legt eine Reihe grundlegender Vorschriften fest, die die Gesundheit und Sicherheit von Arbeitnehmern schützen sollen. Zu diesem Zweck legt diese Richtlinie Pflichten für Arbeitgeber und Arbeitnehmer fest, um insbesondere die Zahl der Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu verringern. Zudem soll diese Richtlinie die Unterweisung, Information und Anhörung von Arbeitnehmern verbessern.

RECHTSAKT

Richtlinie 89/391/EWG des Rates vom 12. Juni 1989 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit [Vgl. ändernde Rechtsakte].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie legt Grundregeln für den Gesundheitsschutz und die Sicherheit der Arbeitnehmer fest *. Die vorgesehenen Maßnahmen sollen insbesondere das Risiko einer Erkrankung oder eines Arbeitsunfalls ausschalten.

Diese Maßnahmen finden Anwendung auf alle privaten und öffentlichen Tätigkeitsbereiche mit Ausnahme spezifischer Tätigkeiten im öffentlichen Dienst (etwa Streitkräfte oder Polizei) oder bei den Katastrophenschutzdiensten.

Pfichten der Arbeitgeber

Die Arbeitgeber * müssen die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer in Bezug auf alle Aspekte, die die Arbeit betreffen, sicherstellen. Dies gilt auch, wenn sie Personen oder Leistungen heranziehen, die nicht zum Unternehmen gehören. Die Mitgliedstaaten können diese Verantwortung in Fällen höherer Gewalt begrenzen *.

Zu diesem Zweck richtet der Arbeitgeber Mittel und Maßnahmen zum Schutz der Arbeitnehmer ein. Hierbei handelt es sich um präventive Maßnahmen, Information und Unterweisung der Arbeitnehmer, um insbesondere:

  • Risiken zu vermeiden oder nicht vermeidbare Risiken zu beherrschen;
  • den Arbeitnehmern geeignete Anweisungen zu erteilen, wobei dem kollektiven Gefahrenschutz Priorität einzuräumen ist;
  • die Arbeitsbedingungen, die Arbeitsmittel und -methoden unter Berücksichtigung technischer Entwicklungen anzupassen.

Schutzmittel und -maßnahmen müssen angepasst werden, wenn sich die Arbeitsbedingungen ändern. Zudem muss der Arbeitgeber der Art der Tätigkeit des Unternehmens und der Eignung der Arbeitnehmer Rechnung tragen.

Sollten Arbeitnehmer verschiedener Unternehmen an einem Arbeitsplatz anwesend sein, arbeiten die verschiedenen Arbeitgeber zusammen und koordinieren ihre Schutzmaßnahmen und ihre Maßnahmen zur Verhütung berufsbedingter Gefahren.

Darüber hinaus müssen die Maßnahmen zur Ersten Hilfe, Brandbekämpfung und Evakuierung der Arbeitnehmer bei ernsten Gefahren an die Art der Tätigkeit des Unternehmens und dessen Größe angepasst werden. Der Arbeitgeber muss die Arbeitnehmer, die möglicherweise einer ernsten und unmittelbaren Gefahr ausgesetzt sind, informieren und unterweisen.

Der Arbeitgeber richtet in seinem Unternehmen oder Betrieb eine Abteilung für Schutz und Gefahrenverhütung ein, die auch für Erste Hilfe und Reaktionen auf ernste Gefahren zuständig ist. Hierzu benennt er einen oder mehrere entsprechend ausgebildete Arbeitnehmer, die für die ordnungsgemäße Durchführung der Maßnahmen zuständig sind, oder zieht außerbetriebliche Stellen heran.

Die medizinische Überwachung der Arbeitnehmer wird durch Maßnahmen gewährleistet, die im Einklang mit den nationalen Rechtsvorschriften und Praktiken festgelegt werden. Jeder Arbeitnehmer kann sich auf Wunsch regelmäßig untersuchen lassen.

Risikogruppen oder besonders gefährdete Gruppen müssen gegen die speziellen sie betreffenden Gefahren geschützt werden.

Anhörung der Arbeitnehmer

Die Arbeitgeber hören die Arbeitnehmer und deren Vertreter in allen Fragen an, die die Sicherheit und die Gesundheit bei der Arbeit betreffen.

Die Vertreter der Arbeitnehmer können Vorschläge unterbreiten, damit der Arbeitgeber besondere Maßnahmen ergreift. Wenn der Arbeitgeber seinen Pflichten nicht nachkommt, können sie die zuständigen nationalen Behörden heranziehen.

Pflichten der Arbeitnehmer

Jeder Arbeitnehmer muss für seine eigene Sicherheit und Gesundheit sowie für die Sicherheit und die Gesundheit derjenigen Personen Sorge zu tragen, die von seinen Handlungen oder Unterlassungen bei der Arbeit betroffen sind. Gemäß der erhaltenen Unterweisung und den Anweisungen ihrer Arbeitgeber sind die Arbeitnehmer insbesondere verpflichtet:

  • Maschinen, Werkzeuge und Stoffe, mit denen sie bei ihrer Tätigkeit in Berührung kommen, ordnungsgemäß zu benutzen;
  • die persönliche Schutzausrüstung ordnungsgemäß zu benutzen;
  • Schutzvorrichtungen nicht außer Betrieb zu setzen, willkürlich zu verändern oder umzustellen;
  • jede festgestellte ernste und unmittelbare Gefahr unverzüglich zu melden.

Hintergrund

Diese Rahmenrichtlinie wird durch sektorbezogene Richtlinien (die im Anhang aufgeführt werden) ergänzt, insbesondere in Bezug auf die Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen und die manuelle Handhabung.

Schlüsselwörter
  • Arbeitnehmer: jede Person, die von einem Arbeitgeber beschäftigt wird, einschließlich Praktikanten und Lehrlingen, jedoch mit Ausnahme von Hausangestellten.
  • Arbeitgeber: jede natürliche oder juristische Person, die als Vertragspartei des Beschäftigungsverhältnisses mit dem Arbeitnehmer die Verantwortung für das Unternehmen bzw. den Betrieb trägt.
  • Höhere Gewalt: anormale oder unvorhersehbare Situation oder Umstände, die auf außergewöhnliche Ereignisse zurückzuführen sind, deren Folgen trotz aller Sorgfalt nicht hätten vermieden werden können.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 89/391/EWG

19.6.1989

31.12.1992

ABl. L 183, 29.6.1989

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1882/2003

20.11.2003

-

ABl. L 284, 31.10.2003

Richtlinie 2007/30/EG

28.6.2007

31.12.2012

ABl. L 165, 27.6.2007

Verordnung (EG) Nr. 1137/2008

22.10.2008

11.12.2008

ABl. L 311, 21.11.2008

Die Änderungsrechtsakte und die vorgenommenen Berichtigungen an der Richtlinie 89/391/EWG wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung ist von rein dokumentarischem Wert.

Letzte Änderung: 19.08.2011
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