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Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz

Aufgabe der Agentur ist es, den Gemeinschaftseinrichtungen, den Mitgliedstaaten und den betroffenen Kreisen alle sachdienlichen technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen auf dem Gebiet der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz zur Verfügung zu stellen.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr.° 2062/94 des Rates vom 18. Juli 1994 zur Errichtung einer europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz [Vgl. ändernde Rechtsakte].

INHALT

Die Agentur hat folgende Aufgaben:

  • Sammlung und Analyse von technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen über Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz in den Mitgliedstaaten und Weiterleitung dieser Informationen an die Gemeinschaftseinrichtungen, die anderen Mitgliedstaaten und die betroffenen Kreise;
  • Sammlung und Analyse von technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen über die Forschung im Bereich Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz und Verbreitung der Forschungsergebnisse;
  • Förderung und Unterstützung der Zusammenarbeit und des Austauschs von Informationen und Erfahrungen zwischen den Mitgliedstaaten, einschließlich der Unterrichtung über Schulungsprogramme;
  • Veranstaltung von Konferenzen und Seminaren (z. B. der europäischen Woche für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz) sowie Austausch von nationalen Sachverständigen;
  • Bereitstellung - für die Gemeinschaftseinrichtungen und die Mitgliedstaaten - der objektiven technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen, die für die Formulierung und Durchführung einer sinnvollen und wirksamen Politik zum Schutz der Sicherheit und der Gesundheit der Arbeitnehmer notwendig sind
  • Aufbau - in Zusammenarbeit mit den Mitgliedstaaten - und Koordinierung eines Informationsnetzwerks unter Einbeziehung der einzelstaatlichen, gemeinschaftlichen und internationalen Agenturen und Organisationen (z. B. Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen), die Informationen und Dienstleistungen dieser Art bereitstellen;
  • Sammlung von Informationen über Fragen der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz aus Drittländern und von internationalen Organisationen - Weltgesundheitsorganisation (WHO), Internationale Arbeitsorganisation (IAO), panamerikanische Gesundheitsorganisation (PAHO), Internationale Seeschifffahrtsorganisation (IMO) - bzw. für diese;
  • Bereitstellung von technischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Informationen über die Verfahren und Instrumente zur Durchführung von Präventivmaßnahmen (unter besonderer Berücksichtigung der kleinen und mittleren Unternehmen) sowie Ermittlung guter Praxisbeispiele;
  • Mitwirkung an der Entwicklung der gemeinschaftlichen Strategien und Aktionsprogramme zur Förderung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes am Arbeitsplatz (unbeschadet der Befugnisse der Kommission);
  • Gewährleistung, dass die verbreiteten Informationen für die Endnutzer verständlich sind.

Damit Überschneidungen vermieden werden, arbeitet die Agentur möglichst eng mit den auf Gemeinschaftsebene bestehenden Instituten, Stiftungen, Facheinrichtungen und Programmen zusammen. Insbesondere arbeitet die Agentur mit der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen zusammen.

Die Agentur soll ein Netzwerk aufbauen, das sich zusammensetzt aus:

  • den wichtigsten Bestandteilen der einzelstaatlichen Informationsnetze, einschließlich der einzelstaatlichen Organisationen der Sozialpartner, wobei den einzelstaatlichen Rechtsvorschriften Rechnung getragen wird;
  • den innerstaatlichen Anlaufstellen;
  • themenspezifischen europäischen Ansprechstellen.

Die Mitgliedstaaten informieren die Agentur regelmäßig über die wichtigsten Bestandteile ihrer innerstaatlichen Informationsnetze für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Die zuständigen einzelstaatlichen Behörden sorgen für die Koordinierung und Weitergabe der auf innerstaatlicher Ebene der Agentur zu übermittelnden Informationen.

Die Agentur besitzt Rechtspersönlichkeit. Die Lenkungs- und Managementstruktur der Agentur umfasst einen Verwaltungsrat, einen Vorstand und einen Direktor. Der Verwaltungsrat setzt sich zusammen aus 78 Mitgliedern: 25 Vertretern der Regierungen der Mitgliedstaaten, 25 Vertretern der Arbeitgeberverbände, 25 Vertretern der Arbeitnehmerorganisationen und drei Vertretern der Kommission. Die Amtszeit der Mitglieder des Verwaltungsrats beträgt drei Jahre. Wiederernennung ist möglich. Sitz der Agentur ist Bilbao (Spanien).

Der Verwaltungsrat legt die strategischen Ziele der Agentur fest. Insbesondere verabschiedet er den Haushalt, das Vierjahres-Turnusprogramm und das jährliche Arbeitsprogramm auf der Grundlage eines vom Direktor erarbeiteten Entwurfs und nach Anhörung der Kommission und des Beratenden Ausschusses für Sicherheit, Arbeitshygiene und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz. Der Verwaltungsrat nimmt jährlich zum 31. Januar einen Jahresbericht über die Tätigkeiten der Agentur an.

Der Verwaltungsrat richtet einen Vorstand ein, der elf Mitglieder umfasst. Der Vorstand setzt sich zusammen aus dem Vorsitzenden und den drei stellvertretenden Vorsitzenden des Verwaltungsrats, einem Koordinator je Gruppe (Regierungsvertreter, Vertreter der Arbeitnehmerorganisationen und die Vertreter der Arbeitgeberverbände) und einem weiteren Vertreter jeder Gruppe und der Kommission. Der Vorstand überwacht in der Zeit zwischen den Sitzungen des Verwaltungsrats die Durchführung der von diesem gefassten Beschlüsse und trifft alle für ein ordnungsgemäßes Management der Agentur notwendigen Maßnahmen.

Die Agentur wird von einem Direktor geleitet, der vom Verwaltungsrat ernannt wird.

Seit November 2003 steht die Verordnung zur Gründung der Agentur in Bilbao im Einklang mit der neuen Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (Juni 2002) und mit der Verordnung über den Zugang der Öffentlichkeit zu Dokumenten (Mai 2001).

Aufbau der Agentur

Die erste Sitzung des Verwaltungsrates der Agentur fand am 25. und 26. Oktober 1995 am Sitz der Agentur in Bilbao (Spanien) statt.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr.°2062/94

18.7.1994

-

ABl. L 216 vom 20.8.1994

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr.°1643/95

29.6.1995

-

ABl. L 156 vom 7.7.1995

Verordnung (EG) Nr.°1654/2003

30.10.2003

-

ABl. L 245 vom 29.9.2003

Verordnung (EG) Nr. 1112/2005

4.7.2005

-

ABl. L 184 vom 15.7.2005

VERWANDTE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an den Rat betreffend den Bericht der Kommission über die Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (Fortschrittsbericht 1996-2000) [KOM(2001) 163 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 26.10.2005
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