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Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie

Die Ziele dieser Mitteilung basieren auf der Strategie Europa 2020 der Europäischen Union (EU) sowie auf der Leitinitiative „Ressourcenschonendes Europa”. Es geht darum, auf der Grundlage der Ergebnisse, die im Bereich der Energiepolitik bereits erzielt wurden, die Art der Energieerzeugung und -nutzung in Europa grundlegend zu ändern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 10. November 2010: „Energie 2020 - Eine Strategie für wettbewerbsfähige, nachhaltige und sichere Energie“ [KOM(2010) 639 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Mitteilung erläutert die Energiestrategie der Europäischen Kommission bis 2020. Diese Strategie basiert auf fünf Schwerpunkten:

  • den Energieverbrauch in Europa begrenzen;
  • einen europaweit integrierten Energiemarkt schaffen;
  • die Verbraucherautonomie stärken und das höchste Niveau an Sicherheit und Gefahrenabwehr erreichen;
  • die Führungsrolle Europas im Bereich der Energietechnologien und Innovation ausbauen;
  • die externe Dimension des EU-Energiemarkts stärken.

Energieeinsparung von 20 % bis 2020

Die Bereiche Gebäude und Verkehr weisen ein hohes Energieeinsparpotenzial auf. Für eine effiziente Nutzung dieses Potenzials ist es erforderlich:

  • Renovierungsmaßnahmen zu beschleunigen;
  • energierelevante Kriterien bei allen öffentlichen Aufträgen für Bauleistungen, Dienstleistungen und Produkte anzuwenden;
  • EU-Finanzierungsprogramme zu erstellen, die insbesondere Energiesparprojekte umfassen;
  • die Nachhaltigkeit des Verkehrs zu verbessern;
  • die Ölabhängigkeit zu verringern.

Die europäische Industrie muss wettbewerbsfähig bleiben. Um Einsparungen in diesem Bereich zu erzielen, möchte die Kommission die Energieeffizienz verbessern und die Europa 2020-Strategie neu formulieren. Hierzu müssen Ökodesign-Anforderungen für energie- und ressourcenintensive Produkte eingeführt werden, etwa im Rahmen der Energiekennzeichnung.

Gewährleistung des freien Energieverkehrs im Binnenmarkt

Die Kommission muss die Durchführung der Energiebinnenmarktvorschriften gewährleisten. Hierzu plant sie die Ausarbeitung einer „Blaupause“ für die europäische Infrastruktur für den Zeitraum 2020-2030 für den Ausbau des Europäischen Verbunds der Gasfernleitungsnetzbetreiber (ENTSO-Gas) und des Europäischen Verbunds der Übertragungsnetzbetreiber (ENTSO-Strom).

Zudem sollen die Genehmigungsverfahren und Marktregeln für die Infrastrukturentwicklung gestrafft werden. Um dies zu erreichen, wird die Agentur für die Zusammenarbeit der Energieregulierungsbehörden (ACER) beauftragt, die erforderliche Harmonisierung und Normung umzusetzen.

Bereitstellung sicherer und erschwinglicher Energie

Es ist wichtig, dass sich die Verbraucher am Energiebinnenmarkt beteiligen. Daher müssen sie die besten erprobten Verfahren beim Versorgerwechsel, bei der Fakturierung, der Bearbeitung von Beschwerden sowie der alternativer Streitbeilegung nutzen können.

Einführung innovativer Technologien im Energiesektor

Diese Strategie soll die Einführung innovativer, hochleistungsfähiger und CO2-armer Technologien auf dem europäischen Markt fördern. Hierbei geht es beispielsweise um die Umsetzung des SET-Plans, da er einen Beitrag dazu leisten kann, die Distanz zwischen Forschung und technologischer Entwicklung zu verkürzen. Auch das Forschungsprojekt ITER muss aufgewertet werden.

Darüber hinaus plant die Kommission die Einleitung neuer europäischer Großprojekte, die folgende Bereiche betreffen:

  • intelligente Netze, die das gesamte Stromnetz verbinden;
  • Stromspeicherung;
  • nachhaltige Produktion von Biokraftstoffen in großem Maßstab;
  • Energieeinsparungen für Städte und ländliche Gebiete.

Stärkung der externen Dimension

Mit dieser Strategie soll zum einen der Binnenmarkt gestärkt und zum anderen die Beteiligung der Nachbarstaaten an diesem Binnenmarkt gefördert werden. Hierzu müssen die geltenden internationalen Abkommen an die Binnenmarktvorschriften angepasst werden, um die Zusammenarbeit zwischen Mitgliedstaaten im Hinblick auf den Abschluss neuer Übereinkünfte zu stärken.

Die EU hat den Wunsch, eine wichtige globale Rolle bei der Förderung einer Zukunft mit CO2-armer Energie zu spielen. So möchte sie etwa eine breit angelegte Zusammenarbeit mit Afrika im Bereich nachhaltiger Energie anstoßen.

Zu den Prioritäten der EU gehört außerdem der Wunsch, rechtsverbindliche Standards für die nukleare Sicherheit, Gefahrenabwehr und Nichtverbreitung zu fördern. Um dieses Ziel zu erreichen, muss die EU ihre Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergieagentur (EN) verstärken und Euratom-Abkommen mit den wichtigsten Kernmaterial-Liefer- und –Verbraucherländern schließen.

Hintergrund

2007 hat der Rat energiepolitische Ziele zur Senkung der Treibhausgasemissionen um 20 %, zum Ausbau des Anteils erneuerbarer Energien auf 20 % und zur Verbesserung der Energieeffizienz um 20 % verabschiedet. Allerdings werden diese Ziele bis 2020 voraussichtlich nicht erreicht werden. Daher müssen die Instrumente, die die EU auf einen wettbewerbsfähigen, sicheren und nachhaltigen Weg führen, neu definiert werden.

Letzte Änderung: 21.12.2010
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