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Europa 2020: eine Strategie für das Wachstum der Europäischen Union

Die von der Kommission vorgeschlagene neue politische Strategie „Europa 2020“ soll zu Beschäftigung, Produktivität und sozialem Zusammenhalt in Europa beitragen. Die Europäische Union (EU) durchlebt einen Moment des Wandels, der in erster Linie auf die Globalisierung, den Klimawandel und die Alterung der Bevölkerung zurückzuführen ist. Außerdem hat die Finanz- und Wirtschaftskrise von 2008 den sozialen und wirtschaftlichen Fortschritt der EU-Mitgliedstaaten infrage gestellt. Deshalb muss der wirtschaftliche Aufschwung, der sich seit 2010 bemerkbar macht, von einer Reihe von Reformen begleitet werden, die die nachhaltige Entwicklung der EU für das kommende Jahrzehnt sichern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission vom 3. März 2010: „Europa 2020 Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum“ [KOM(2010) 2020 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission stellt die Strategie vor, mit der die Europäische Union Folgendes erreichen will:

  • Intelligentes Wachstum durch die Entwicklung von Wissen und Innovation;
  • Nachhaltiges Wachstum auf der Grundlage einer ressourcenschonenden, ökologischeren und wettbewerbsfähigeren Wirtschaft;
  • Integratives Wachstum zur Sicherung von Beschäftigung und des sozialen und territorialen Zusammenhalts.

Die Kommission schlägt außerdem eine Reihe von Zielen vor, die sie bis spätestens 2020 erreichen will:

  • der Anteil der Erwerbstätigen im Alter von 20 bis 64 Jahren soll auf 75 % angehoben werden;
  • 3 % des BIP der EU sollen in Forschung und Entwicklung fließen;
  • die Kohlenstoffemissionen sollen um 20 % (unter den entsprechenden Voraussetzungen um 30 %) verringert, der Anteil der erneuerbaren Energien am Energiemix um 20 % erhöht und die Energieeffizienz um 20 % gesteigert werden;
  • die Schulabbrecherquote soll auf unter 10 % reduziert und der Anteil der Hochschulabsolventen auf 40 % erhöht werden;
  • die Zahl der armutsgefährdeten Personen soll um 20 Mio. sinken.

Das Programm EU 2020

Die Kommission schlägt sieben Leitinitiativen vor, die auf europäischer Ebene und in den EU-Mitgliedstaaten durchgeführt werden sollen:

  • die Innovationsunion, die die Erzeugung innovativer Produkte und Dienstleistungen unterstützen soll, insbesondere im Hinblick auf den Klimawandel, die Energieeffizienz, die Gesundheit und die Alterung der Bevölkerung;
  • die Initiative Jugend in Bewegung, die die Leistungsfähigkeit der Bildungssysteme, das nichtformale und informelle Lernen, die Mobilität von Studierenden und Forschern sowie den Zugang junger Menschen zum Arbeitsmarkt verbessern soll;
  • die Digitale Agenda für Europa für die Entwicklung eines digitalen Binnenmarktes, der sich durch ein hohes Maß an Sicherheit und einen eindeutigen rechtlichen Rahmen auszeichnet. Außerdem müssen das schnelle und später das ultraschnelle Internet der gesamten Bevölkerung zugänglich sein;
  • die Initiative für ein ressourcenschonendes Europa soll zur nachhaltigen Bewirtschaftung der Ressourcen und Senkung der Treibhausgasemissionen beitragen und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit und Energiesicherheit der europäischen Wirtschaft unterstützen;
  • die Initiative für eine Industriepolitik im Zeitalter der Globalisierung soll den Unternehmen des Sektors dabei helfen, die Wirtschaftskrise zu überwinden, Teil der globalen Wirtschaft zu werden und umweltschonendere Produktionsverfahren einzuführen;
  • die Agenda für neue Kompetenzen und Beschäftigungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Arbeit und der Lebensfähigkeit der Sozialsysteme. Hier geht es vor allem um die Unterstützung der Flexicurity-Strategien, um die Aus- und Weiterbildung von Arbeitnehmern und Studierenden, aber auch um die Gleichberechtigung von Männern und Frauen sowie um die Beschäftigung älterer Arbeitskräfte;
  • die Europäische Plattform zur Bekämpfung der Armut soll zu einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten beitragen und sich aus der offenen Koordinierungsmethode im Bereich der gesellschaftlichen Integration und des sozialen Schutzes entwickeln. Das Ziel der Plattform ist der wirtschaftliche, soziale und territoriale Zusammenhalt der EU sowie die soziale Integration von Menschen, die in Armut leben.

Verankerung der Strategie

Die Strategie „Europa 2020“ wird in 10 integrierten Leitlinien, die der Europäische Rat im Juni 2010 verabschiedet, verankert. Diese sollen die 24 geltenden Leitlinien zur Beschäftigung und den Grundzügen der Wirtschaftspolitik ersetzen.

Der Rat kann auch politische Empfehlungen an die Mitgliedstaaten richten. Diese betreffen wirtschaftliche und haushaltspolitische Angelegenheiten sowie alle thematischen Bereiche der Strategie.

Ein großer Teil der Strategie muss durch die nationalen, regionalen und lokalen Verwaltungen der Mitgliedstaaten in enger Zusammenarbeit mit den Parlamenten, den Sozialpartnern und Vertretern der Zivilgesellschaft umgesetzt werden. Die europäische Bevölkerung muss durch entsprechende Maßnahmen sensibilisiert werden.

Die Kommission ist für die Überwachung der Fortschritte zuständig. Sie legt die Jahresberichte vor, unter anderem die Berichte zur Durchführung der Stabilitäts- und Konvergenzprogramme.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Schlussfolgerungen des Europäischen Rates in Brüssel vom 25. und 26. März 2010.
Der Europäische Rat hat die wichtigsten Aspekte der Strategie „Europa 2020“ für Beschäftigung und Wachstum genehmigt.

Beschluss 2010/707/EU des Rates vom 21. Oktober 2010 über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten [Amtsblatt L 308 vom 24.11.2010].

Empfehlung 2010/410/EU des Rates vom 13. Juli 2010 über die Grundzüge der Wirtschaftspolitik der Mitgliedstaaten und der Union [Amtsblatt L 191 vom 23.07.2010].

Letzte Änderung: 17.02.2011

Siehe auch

  • Weitere Informationen erhalten sie auf der Website der Europäischen Kommission zur Strategie Europa 2020
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