Die Solidarität zwischen den Generationen fördern

Die Europäische Kommission zieht Bilanz aus der Entwicklung der nationalen Maßnahmen zur Unterstützung des Familienlebens und hebt den Beitrag der Strategie von Lissabon zu deren Modernisierung hervor, insbesondere im Hinblick auf die bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben. Sie möchte die Solidarität zwischen den Generationen erhalten und schlägt Instrumente zur Entwicklung der Europäischen Allianz für Familien vor.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 10. Mai 2007 - Die Solidarität zwischen den Generationen fördern [KOM(2007) 244 endg. - nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Die mit der demografischen Entwicklung verbundenen Herausforderungen beschäftigen sowohl die Mitgliedstaaten als auch die Europäische Union (EU). Alle verfolgen das Ziel, die Solidarität zwischen den Generationen zu stärken und den Bürgern die Chance zu geben, ihren Familienwunsch zu verwirklichen. Zwar liegt die ausschließliche Zuständigkeit im Bereich Familienpolitik bei den Mitgliedstaaten, doch kann auch die EU wesentlich zu ihrer Modernisierung und ihrem Erfolg beitragen, insbesondere auf der Grundlage der Lissabon-Strategie für Wachstum und Beschäftigung. Diese legt den Schwerpunkt auf die Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Chancengleichheit zwischen Frauen und Männern durch bessere Vereinbarkeit von Berufs- und Familienleben.

Entwicklung und Neuorientierung der familienpolitischen Maßnahmen in den Mitgliedstaaten

Die verschiedenen familienpolitischen Maßnahmen in den Ländern der EU umfassen hauptsächlich drei Dimensionen, die sich in den Mitgliedstaaten sehr unterschiedlich entwickelt haben:

• Erstattung der verschiedenen familienbezogenen Kosten;
• Unterstützungsleistungen für Eltern bei der Erziehung und Betreuung von Kleinkindern und Dienstleistungen für pflegebedürftige Menschen in einer alternden Gesellschaft;
• Gestaltung der Arbeitsbedingungen durch Maßnahmen wie flexible Arbeitszeiten und Zugang zu Dienstleistungen auf lokaler Ebene.

Angesichts eines sich in tiefgreifendem Umbruch befindlichen sozialen und kulturellen Umfelds sind die Mitgliedstaaten zu einer Neuorientierung ihrer familienpolitischen Maßnahmen übergegangen. Das Gleichgewicht der europäischen Gesellschaften beruht auf einem immer komplexeren Gefüge von solidarischen Beziehungen zwischen den Generationen. In diesem Zusammenhang ist eine Neuorientierung in drei Richtungen auszumachen:

• Die familienpolitischen Maßnahmen sind nunmehr Bestandteil eines politischen Gesamtpakets, das sich auf die Situation der Familien auswirkt. Dazu gehören unter anderem Bildungsmaßnahmen, Maßnahmen zur sozialen und beruflichen Eingliederung, jugend-, beschäftigungs-, verkehrs- und gesundheitspolitische Maßnahmen.
• Leistungsansprüche sind verstärkt darauf ausgerichtet, Arbeitsanreize zu schaffen und einen dauerhaften Ausweg aus der Armut zu gewährleisten.
• Die Maßnahmen zielen auf eine Erwerbsbeteiligung von Frauen ohne größere Unterbrechung und eine zunehmende Übernahme von Verantwortung in Familie und Haushalt durch die Männer ab.

Allgemein ist festzustellen, dass Länder, die umfassende Maßnahmen zur Förderung der Geschlechtergleichstellung eingeleitet, in die Qualität der Kinderbetreuungsleistungen investiert und eine flexiblere Arbeitszeitgestaltung begünstigt haben, hohe Geburten- und Beschäftigungsraten aufweisen.

Die Rolle der beschäftigungspolitischen Maßnahmen der EU

Die EU bemüht sich, die Auswirkungen ihrer Maßnahmen auf die Familienbeziehungen und die Lebensqualität der einzelnen Familienmitglieder zu berücksichtigen. Daher ist die Vereinbarkeit von Familien-, Privat- und Berufsleben ein Kernziel der europäischen beschäftigungspolitischen Maßnahmen, um Chancengleichheit von Frauen und Männern im Erwerbsleben sicherzustellen. Diese Maßnahmen sind für die europäischen Bürger bei der Umsetzung ihres Familienwunsches von entscheidender Bedeutung.

Künftige Initiativen

Die Anhebung der Erwerbsbeteiligung von Frauen und die Aussicht auf Chancengleichheit sind Kernbestandteile einer Weiterentwicklung der Strategie von Lissabon. Hierin wird ein konkreter Rahmen für die Vereinbarkeit von Berufs-, Familien- und Privatleben vorgeschlagen.

Parallel zur vorliegenden Mitteilung schlägt die Kommission weitere Initiativen in diesem Bereich vor, darunter:

• das Angebot an die Sozialpartner, sich zum Inhalt der Vorschläge zu einer besseren Vereinbarkeit von Berufs- und Privatleben zu äußern;
• die Durchführung von Aktivitäten, mit denen dem Auftrag des Rates, den Kampf gegen die Kinderarmut mit Nachdruck zu betreiben, entsprochen wird;
• das Anstoßen eines Prozess des Nachdenkens über die Qualität der Dienstleistungen für pflegebedürftige ältere Menschen und den Schutz dieser Personen vor Misshandlungen sowie über Maßnahmen, die auf europäischer Ebene ergriffen werden können, um die Modernisierung der Infrastrukturen und Dienstleistungen voranzutreiben, mit denen man die Alterung bewältigen will.

Die Plattform der Europäischen Allianz für Familien

Die Europäische Allianz für Familien soll den Erfahrungsaustausch und die Partnerschaft zwischen den mit der Modernisierung ihrer Familienpolitik beschäftigten Mitgliedstaaten fördern. Sie dient als Plattform für den Austausch über familienfreundliche Maßnahmen, mit denen der demografische Wandel bewältigt werden soll. Hierzu hat die Kommission im Wesentlichen folgende Instrumente entwickelt:

• eine hochrangige Gruppe von Regierungssachverständigen für Fragen der Demografie, welche die Kommission bei der Vorbereitung und Durchführung von Analysen und beim Erfahrungsaustausch unterstützen soll;
• im zweijährigen Rhythmus abgehaltene Foren zum Thema Demografie, in denen eine Bilanz der demografischen Entwicklung gezogen wird. Weitere Foren auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene sollen den Austausch unterstützen;
• eine Beobachtungsstelle für bewährte Verfahren im Bereich der Familienpolitik;
• ein Forschungsinstrumentarium zu Fragen der Demografie und zum Thema Familien, insbesondere mit Hilfe des siebten Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung und des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Die Kommission will im Jahr 2008 eine Eurobarometer-Erhebung zur Lage der Familien und ihren Bedürfnisse durchführen und will sich an der Weiterentwicklung der OECD-Datenbank über Familien beteiligen;
• die Mobilisierung der europäischen Strukturfonds. Zu diesem Zweck wird ein Leitfaden für lokale und regionale Akteure ausgearbeitet, der ihnen dabei helfen soll, die Strukturfonds konkret für die Umsetzung ihrer Programme zur Modernisierung der Familienpolitik einzusetzen.

Hintergrund

Die Mitteilung von Oktober 2006 über die demografische Zukunft Europas führt Zielsetzungen und Maßnahmen an, die auf mehr Beschäftigung und eine stärkere Erwerbstätigkeit von Frauen, jungen sowie älteren Menschen, eine bessere wirtschaftliche Leistungsfähigkeit, eine bessere Organisation der Zuwanderung, ausgeglichene öffentliche Haushalte und eine höhere Geburtenrate ausgerichtet sind. Die vorliegende Mitteilung führt die Ziele der Mitteilung aus dem Jahre 2006 fort und schlägt Instrumente zur Sicherung der demografischen Erneuerung und der Stärkung der Solidarität zwischen den Generationen vor.

Letzte Änderung: 07.02.2008