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Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“

Mit diesem Beschluss wird die Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ eingerichtet. Er legt die Rolle und Aufgaben der Agentur für die Verwaltung der Gemeinschaftsprogramme in diesen Bereichen fest.

RECHTSAKT

Beschluss der Kommission 2009/336/EG vom 20. April 2009 zur Einrichtung der Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ für die Verwaltung der Gemeinschaftsmaßnahmen in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates.

ZUSAMMENFASSUNG

Mit diesem Beschluss wird die Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates eingerichtet und der Beschluss 2005/56/EG aufgehoben, mit dem die Agentur ursprünglich geschaffen wurde. Die Agentur wird für den Zeitraum vom 1. Januar 2005 bis zum 31. Dezember 2015 für die Verwaltung von Gemeinschaftsmaßnahmen in diesen drei Bereichen eingerichtet. Der Sitz der Agentur befindet sich in Brüssel.

Ziele und Aufgaben

Die Agentur ist für die Verwaltung bestimmter Teile der folgenden Gemeinschaftsprogramme zuständig:

Die Agentur ist ferner für die Verwaltung der folgenden Außenbeziehungsprogramme im Bereich der Bildung zuständig:

  • Programm zur Verbesserung der Qualität der Hochschulbildung und Förderung des interkulturellen Verständnisses durch die Zusammenarbeit mit Drittstaaten (Erasmus Mundus 2004-2008);
  • Kooperations- und Mobilitätsprogramm „External Cooperation Window“ (EM ECW);
  • Programm Erasmus Mundus 2009-2013 unter direkter Einbeziehung der ECW-Maßnahme 2;
  • Projekte, die für eine Finanzierung nach den Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung in Frage kommen (2001-2005 und 2006-2013);
  • Projekte, die für eine Finanzierung nach den Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas zur Erneuerung des Kooperationsprogramms im Bereich der Hochschul- und Berufsbildung in Frage kommen (2001-2005 und 2006-2013);
  • gemeinsame Mobilitätsprojekte, die für eine Finanzierung nach dem „Industrialised Cooperation Instrument Education Cooperation Programme“ (ICI ECP) zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Regierungen von Australien, Japan, Neuseeland und der Republik Korea in Frage kommen;
  • dritte und vierte Phase des europaweiten Programms zur Zusammenarbeit im Hochschulbereich (Tempus III 2000-2006 und Tempus IV 2007-2013).

Die Agentur ist ferner für die früheren externen Kooperationsprojekte im Hochschulbereich zuständig, deren Finanzierung nach den folgenden Bestimmungen erfolgte:

  • Wirtschaftshilfe für bestimmte Länder in Mittel- und Osteuropa (Phare);
  • Unterstützung der Partnerstaaten in Osteuropa und Mittelasien (Tacis);
  • Hilfe für Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und Kosovo (CARDS);
  • finanzielle und technische Begleitmaßnahmen zur Reform der wirtschaftlichen und sozialen Strukturen im Rahmen der Partnerschaft Europa-Mittelmeer (MEDA);
  • Unterstützung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit den Entwicklungsländern Asiens (1992-2006);
  • Instrument für Heranführungshilfe (IPA);
  • Europäisches Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstrument (ENPI);
  • Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit (DCI);
  • Instrument für die Zusammenarbeit mit industrialisierten Ländern und Gebieten und anderen Ländern und Gebieten mit hohem Einkommen (ICI);
  • 9. Europäischer Entwicklungsfonds (EDF).

Im Hinblick auf diese Programme ist die Agentur insbesondere für folgende Aufgaben zuständig:

  • Verwaltung der Projekte von der Entstehung bis zum Abschluss im Rahmen der Durchführung der ihr anvertrauten Gemeinschaftsprogramme;
  • Annahme der Instrumente für die Haushaltsdurchführung bei Einnahmen und Ausgaben sowie Durchführung einiger oder aller für die Verwaltung der Gemeinschaftsprogramme erforderlichen Maßnahmen, einschließlich jener, die mit der Vergabe von Finanzhilfen und Aufträgen im Zusammenhang stehen;
  • Erhebung und Analyse aller für die Ausrichtung der Durchführung der Gemeinschaftsprogramme erforderlichen Informationen und Weiterleitung an die Kommission;
  • Betreiben des Eurydice-Netzes zur Erhebung, Analyse und Verbreitung von Informationen sowie Erstellung von Studien und Veröffentlichungen.

Der Agentur können auch weitere vergleichbare Aufgaben in den Bereichen Bildung, Audiovisuelles und Kultur anvertraut werden. In diesem Fall wird der Beschluss der Kommission zur Delegierung von Aufgaben an die Agentur entsprechend angepasst.

Struktur, Zuschüsse und Kontrolle

Die Kommission ernennt zur Verwaltung der Agentur einen Lenkungsausschuss und einen Direktor; der Erste wird für zwei, der Letztere für vier Jahre ernannt. Die Agentur erhält zur Deckung ihrer Betriebskosten einen im Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union ausgewiesenen Zuschuss sowie Mittel aus dem Europäischen Entwicklungsfonds. Die Kontrolle der Agentur obliegt der Kommission. Die Agentur erstattet der Kommission über die Durchführung der ihr anvertrauten Programme regelmäßig Bericht.

BEZUG

RechtsaktDatum des Inkrafttretens – Datum des AußerkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Beschluss 2009/336/EG

20.4.2009 – 31.12.2015

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ABl. L 101 vom 24.1.2009

Letzte Änderung: 04.08.2009
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