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Die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion

Die dritte Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) entspricht der Einführung des Euros und der Durchführung einer gemeinsamen Währungspolitik in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union. Der Übergang in die dritte Stufe der WWU erfolgt schrittweise, denn bestimmte Mitgliedstaaten erfüllen die wirtschaftlichen und rechtlichen Voraussetzungen dazu noch nicht.

Mit der Europäischen Währungs- und Wirtschaftsunion (WWU) sollen die Wirtschafts- und Geldpolitiken der Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) harmonisiert werden. Der Aufbau der WWU erfolgt in drei Stufen:

  • Stufe 1 (vom 1. Juli 1990 bis zum 31. Dezember 1993): Einführung des freien Kapitalverkehrs zwischen den Mitgliedstaaten;
  • Stufe 2 (vom 1. Januar 1994 bis zum 31. Dezember 1998): Koordinierung der Geldpolitiken der Mitgliedstaaten und Verstärkung der Zusammenarbeit zwischen den nationalen Zentralbanken;
  • Stufe 3 (ab dem 1. Januar 1999): schrittweise Einführung des Euros und Durchführung einer einheitlichen Geldpolitik unter der Verantwortung der Europäischen Zentralbank (EZB).

Die  ersten beiden Stufen der WWU sind mittlerweile abgeschlossen. Die dritte und letzte Stufe ist derzeit im Gange. Ihr Ziel ist die Einführung des Euros in den Mitgliedstaaten. Mittlerweile haben 17 Mitgliedstaaten den Euro als einheitliche Währung eingeführt. Diese Staaten bilden die „Euro-Zone“.

Der Übergang zum Euro

Bevor ein Mitgliedstaat an der dritten Stufe der WWU teilnehmen kann, muss er bestimmte wirtschaftliche und rechtliche Voraussetzungen erfüllen.

Die wirtschaftlichen Voraussetzungen werden Konvergenzkriterien genannt. Um die Stabilität der Euro-Zone zu gewährleisten, soll durch die Konvergenzkriterien sichergestellt werden, dass der betreffende Mitgliedstaat über eine stabile wirtschaftliche und finanzielle Lage verfügt.

Die rechtlichen Voraussetzungen umfassen die Übereinstimmung des nationalen Rechts mit dem Vertrag, insbesondere mit den Punkten, die die nationale Zentralbank und die Währung betreffen.

Erfüllt ein Mitgliedstaat alle Voraussetzungen, so ist er dazu berechtigt, an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen und den Euro als einheitliche Währung einzuführen. Von diesem Zeitpunkt an ersetzt der Euro die alte Landeswährung und wird zur offiziellen Währung des Mitgliedstaates.

Die Europäische Zentralbank

Die Europäische Zentralbank (EZB) spielt eine wesentliche Rolle in der WWU. Sie legt die Geldpolitik der Mitgliedstaaten der Euro-Zone fest. Zudem hat sie das ausschließliche Recht, die Ausgabe von Euro-Banknoten zu genehmigen. Die Mitgliedstaaten haben zwar das Recht, Münzen auszugeben, die jährliche Ausgabemenge muss jedoch zuvor von der EZB genehmigt werden.

Die ersten Mitgliedstaaten der Euro-Zone

Der 3. Mai 1998 gilt als historisches Datum für den Start der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion. An diesem Tag nahm der Rat eine Entscheidung an, in der er anerkannte, dass elf Mitgliedstaaten die Voraussetzungen für die Einführung der einheitlichen Währung am 1. Januar 1999 erfüllten (Belgien, Deutschland, Spanien, Frankreich, Irland, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Österreich, Portugal und Finnland).

Die Einführung des Euros lief daraufhin in zwei Phasen ab:

  • 1. Januar 1999: Der Euro wurde als Buchgeld eingeführt, und die Umrechnungskurse zwischen dem Euro und den alten Landeswährungen wurden festgelegt. Die alten Landeswährungen wurden dadurch zu nicht-dezimalen Untereinheiten des Euros;
  • 1. Januar 2002: Euro-Banknoten und –Münzen wurden im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten eingeführt; die europäischen Bürger und Unternehmen konnten von nun an ihre Bargeldzahlungen in Euro leisten.

Griechenland, das die Konvergenzkriterien 1998 nicht erfüllte, beantragte im Jahr 2000 eine erneute Bewertung seiner Lage. Die Kommission kam damals zu einer positiven Einschätzung, und Griechenland trat am 1. Januar 2001 offiziell der dritten Stufe der WWU bei.

Die Erweiterungen der Euro-Zone

Grundsätzlich sollen alle EU-Mitgliedstaaten an der dritten Stufe der WWU teilnehmen und den Euro einführen (Artikel 119 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU). Einige Mitgliedstaaten erfüllen aber die erforderlichen wirtschaftlichen und finanziellen Voraussetzungen noch nicht. Für diese Mitgliedstaaten gelten solange Ausnahmeregelungen, bis sie in der Lage sind, der Euro-Zone beizutreten. Darüber hinaus gilt für Dänemark und das Vereinigte Königreich eine Sonderregelung über die Nichtteilnahme am Euro (siehe unten).

Die Kommission und die EZB bewerten mindestens alle zwei Jahre die Fortschritte der Mitgliedstaaten, die über eine Ausnahmeregelung hinsichtlich der Konvergenzkriterien und der rechtlichen Voraussetzungen verfügen. Stellen sie dabei fest, dass der Mitgliedstaat in der Lage ist, an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen, nimmt der Rat eine Entscheidung über den Beitritt des Mitgliedstaates zum Euro an.

Auf der Grundlage dieses Verfahrens wurde die Euro-Zone um mehrere Mitgliedstaaten erweitert:

Derzeit haben 17 von 27 Mitgliedstaaten den Euro als einheitliche Währung eingeführt.

Ausnahmen

Das Vereinigte Königreich und Dänemark haben notifiziert, dass sie beabsichtigen, nicht an der dritten Stufe der WWU teilzunehmen und den Euro nicht einzuführen. Für diese beiden Staaten gilt daher eine Sonderregelung für ihre Nichtteilnahme an der WWU. Die Modalitäten dieser Sonderregelung sind in den Protokollen , die den EU-Gründungsverträgen angehängt wurden und die diese beiden Länder betreffen, genau festgelegt. Zudem haben das Vereinigte Königreich und Dänemark weiterhin die Möglichkeit, ihre Sonderregelungen zu beenden und ihre Teilnahme an der dritten Stufe der WWU zu beantragen.

Letzte Änderung: 11.02.2011
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