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Friedensfazilität für Afrika

Die Europäische Union stellt Finanzmittel bereit, um die Kapazität der Afrikanischen Union für die Durchführung von Maßnahmen zur Friedenssicherung und Friedenserhaltung zu stärken.

RECHTSAKT

Beschluss Nr. 2003/3 des AKP-EG-Ministerrats (PDF ) vom 11. Dezember 2003 über die Verwendung von Mitteln des für die langfristige Entwicklung vorgesehenen Finanzrahmens des 9. Europäischen Entwicklungsfonds zum Zwecke der Errichtung einer Friedensfazilität für Afrika

ZUSAMMENFASSUNG

Die Entscheidung zur Errichtung einer Fazilität für die Friedenssicherung in Afrika gründet auf einem vom Rat auf seiner Sitzung vom 23. Juli 2003 erteilten Mandat, das als Antwort auf eine Anfrage des Gipfels der Afrikanischen Union (AU) vom 4. bis 12. Juli 2003 formuliert wurde.

Die Europäische Union hat die Friedensfazilität für Afrika (EN) (FR) mit 250 Mio. EUR für einen Zeitraum von 3 Jahren ab dem Inkrafttreten ausgestattet.

Diese 250 Mio. EUR wurden aus dem Europäischen Entwicklungsfonds im Rahmen des Cotonou-Abkommens entnommen. 126,4 Mio. EUR stammten aus dem Beitrag von 1,5 % jedes afrikanischen Lands zu dem ihm zugewiesenen Finanzrahmen. Die übrigen 123,6 Mio. EUR wurden aus den nicht zugewiesenen Mitteln (Reserven) des 9. EEF gezahlt.

Der Rat vom 11. April 2006 hat beschlossen, diese Initiative für den Zeitraum 2008-2010 durch die Bereitstellung von Mitteln in Höhe von 300 Millionen Euro im Rahmen des AKP-internen Richtprogramms zu finanzieren.

Dieser Betrag kann mobilisiert werden, um die Kosten zu decken, die den afrikanischen Ländern aus dem Einsatz ihrer Friedenstruppen in einem oder mehreren afrikanischen Ländern entstehen (Kosten für die Beförderung der Truppen, Aufenthaltskosten für die Soldaten, Kapazitätsausbau usw.), darf jedoch in keinem Fall für Militär- und Rüstungsausgaben verwendet werden.

Die Friedensfazilität beruht auf dem Grundsatz der Eigenverantwortung Afrikas. In ihrem Rahmen werden von Afrika durchgeführte Maßnahmen zur Friedenserhaltung auf dem afrikanischen Kontinent und der Ausbau der sich entwickelnden Sicherheitsstruktur unterstützt. Diese Maßnahmen werden von der AU und / oder subregionalen afrikanischen Organisationen ergriffen und umgesetzt. Die AU spielt bei den Entscheidungen über Friedenserhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Fazilität eine zentrale Rolle.

Die Mission der AU in Darfur (Sudan) (AMIS) hat als Erste eine Finanzierung von 12 Mio. EUR aus der Friedensfazilität für Afrika erhalten, die im Juni 2004 beschlossen wurde.

BEZUG

Rechtsakt Datum des Inkrafttretens Termin für die Umsetzung in den Mitgliedstaaten Amtsblatt
Beschluss 2003/3/EG 11.12.2003 - ABl. L 345 vom 31.12.2003

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Beschluss Nr. 2/2007 des AKP-EG-Ministerrates vom 25. Mai 2007 zur Genehmigung zusätzlicher bilateraler, von der Kommission zu verwaltender Beiträge zur Unterstützung der Ziele der Friedensfazilität für Afrika [ABl. L 175 vom 5.7.2007]

Verordnung (EG) Nr. 617/2007 des Rates vom 14. Mai 2007 über die Durchführung des 10. Europäischen Entwicklungsfonds nach dem AKP-EG-Partnerschaftsabkommen [ABl. L 152 vom 13.6.2007]

Letzte Änderung: 10.08.2007
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