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Aktualisierung des Aktionsprogramms für eine beschleunigte Aktion zur Bekämpfung von HIV/AIDS, Malaria und Tuberkulose

Die Kommission bewertet die bisher bei der Durchführung des im Februar 2001 erlassenen Aktionsprogramms zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose erzielten Fortschritte. Hierbei zeigt sie zudem die noch zu bewältigenden zentralen Probleme und zukünftigen Herausforderungen auf. Dieses Aktionsprogramm umfasst drei gezielte Aktionen: Die Steigerung der Wirksamkeit vorhandener Maßnahmen, die Erleichterung des Zugangs zu grundlegenden Medikamenten und die verstärkte Erforschung und Entwicklung globaler Kollektivgüter zur Bekämpfung dieser Krankheiten.

Rechtsakt

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament vom 26. Februar 2003. Aktualisierung des Aktionsprogramms der Gemeinschaft: Beschleunigte Aktion zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose im Rahmen der Armutslinderung - Offene politische Fragen und künftige Herausforderungen [KOM(2003) 93 endg.- nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Zusammenfassung

Die Kommission bewertet die bisher bei der Durchführung des im Februar 2001 erlassenen Aktionsprogramms zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose erzielten Fortschritte. Dabei wurden die in den drei festgelegten Hauptbereichen erzielten Ergebnisse (Optimierung der Wirksamkeit bereits vorhandener Maßnahmen, Verbesserung des Zugangs zu den grundlegenden Medikamenten und schließlich die Erweiterung von Forschung und Entwicklung) überprüft:

Auswirkungen bereits vorhandener Maßnahmen

In diesem Bereich wurden nur sehr begrenzte Fortschritte erzielt. Die Anzahl der Betroffenen oder an den drei Krankheiten erkrankten Personen steigt weiter an.

Obwohl sich die Länder über die Dringlichkeit der Bekämpfung dieser Krankheiten einig sind, bleibt eine groß angelegte und gemeinsame Aktion sowohl auf nationaler als auch auf globaler Ebene aus. Die Kommission hat durch ihr Aktionsprogramm und die Hilfe ihrer Partner den Kampf gleichwohl aufgenommen und noch mehr Aufmerksamkeit auf diese drei Krankheiten und die Tatsache gelenkt, dass die gemeinsamen Ziele nur durch Geschlossenheit erreicht werden können.

Der Schwerpunkt bleibt nach wie vor die Anhebung der Ausgaben für soziale Infrastrukturen, denn die Wirksamkeit der unternommenen Bemühungen kann nur durch diese Infrastrukturen gewährleistet werden.

Erleichterung des Zugangs zu den grundlegenden Medikamenten

Der Mitteilung zufolge war das beschlossene Preisstaffelungskonzept, das die Kommission als Norm für die armen Länder festlegte, ein großer Erfolg und wird von bestimmten Herstellern bei ihren Verkäufen in die Entwicklungsländer angewandt. Im Mai 2003 wurde außerdem ein Vorschlag der Kommission für eine Verordnung angenommen, durch den die Handelsumlenkungen von bestimmten grundlegenden Medikamenten in die Länder der Europäischen Union (EU) verhindert werden sollen.

Die Zölle und die anderen Abgaben, die von den Ausfuhrländern erhoben werden, haben sich als ernstzunehmende Hindernisse in Bezug auf den Zugang zu den ermäßigten Medikamenten herausgestellt und sollten beseitigt werden. Die EU wird alles in ihren Kräften stehende tun, um diese Schwierigkeiten zu bewältigen.

Während der langen Verhandlungen im Rahmen der WTO, die zur Erklärung von Doha [FR, EN, ES] über das handelsbezogene Recht des geistigen Eigentums führten, hat sich die EU mit Nachdruck dafür eingesetzt, dass der Schutz des geistigen Eigentums in den Dienst der öffentlichen Gesundheit gestellt wird. Die Probleme der WTO-Mitglieder, die im Allgemeinen keine oder fast keine Produktionskapazitäten im pharmazeutischen Bereich haben und somit das System der Zwangslizenzen nicht effektiv nutzen können, wurden noch nicht gelöst. Die EU ist bemüht, so schnell wie möglich eine dauerhafte, multilaterale Lösung für diese Probleme zu finden.

Forschung und Entwicklung

Im Bereich der Forschung hat die Kommission die von der EU bewilligten Darlehen erheblich aufgestockt und die Zuweisungsbestimmungen deutlich erweitert. Zum ersten Mal kann Europa im Bereich der Forschung weltweit mit einer Stimme sprechen und gemeinschaftlich handeln.

Im 6. Rahmenprogramm wurden die Mittel für die grundlegende vorklinische und klinische Erforschung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose deutlich erhöht. Mit vereinten Kräften erarbeiten die Mitgliedstaaten der EU gemeinsam mit den Entwicklungsländern und anderen Gebern vor Ort ein integriertes europäisches Forschungsprogramm zur Bekämpfung der drei armutsbedingten Krankheiten. Die Kommission plant, die „Partnerschaft der europäischen Länder und der Entwicklungsländer zur Durchführung klinischer Studien" (European and Developing countries Clinical Trials Partnership - EDCTP) mit 200 Millionen Euro zu unterstützen. Die Kommission investiert außerdem einen zusätzlichen Betrag von 200 Millionen Euro in die Grundlagenforschung.

Fazit

Die Kommission kommt zu dem Schluss, dass das Aktionsprogramm nach wie vor einen umfassenden, zukunftsweisenden und kohärenten Rahmen für die Politik der Gemeinschaft darstellt, der einen wichtigen Beitrag zur verstärkten Bekämpfung dieser drei übertragbaren Krankheiten auf nationaler, regionaler und globaler Ebene leisten soll.

Dem Fazit des aktualisierten Berichts zufolge wurde durch das Aktionsprogramm deutlich, dass ein Eingreifen der EU unerlässlich ist und dass die mit der Fortsetzung des Programms ergriffenen, gezielten Maßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose weltweit unterstützt wurden.

Dennoch sind weitere Anstrengungen notwendig, um den regelmäßigen und strukturierten Dialog mit den Entwicklungsländern aufrecht zu erhalten. In der Mitteilung wird insbesondere aus diesem Grund der Vorschlag unterbreitet, ein Forum für alle interessierten Parteien aufzubauen, in dessen Rahmen die Bekämpfung dieser drei übertragbaren Krankheiten durch Armutslinderung erörtert werden soll.

VERBUNDENE ARBEITEN

Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament - Ein europäisches Gesamtkonzept für Außenmaßnahmen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose [COM(2004) 726 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

In dieser Mitteilung wird ein umfassendes Gesamtkonzept für Aktionen zur Bekämpfung von HIV/Aids, Malaria und Tuberkulose vorgeschlagen, wobei auch auf die gravierenden Folgen dieser Krankheiten für die Sicherheit der Menschen und die Menschenrechte hingewiesen wird. Die starke Verbreitung dieser drei Krankheiten unter Flüchtlingen und in Kriegsgebieten lebenden Bevölkerungsgruppen stellt nach wie vor ein großes Problem dar. Mehr Länder müssen ein Maßnahmenpaket im Bereich Vorsorge, Behandlung und Pflege durchführen. Die Kommission betont, dass die Länder ihre Kapazitäten ausbauen und dauerhaft zusätzliche Mittel bereitstellen müssen. Außerdem müssten sichere und bezahlbare Arzneimittel sowie neue Instrumente und Hilfsmittel (beispielsweise Impfstoffe) entwickelt, Partnerschaften gestärkt und die Regulierungskapazitäten in den Entwicklungsländern verbessert werden. Die Kommission wird weiterhin zu ihren Verpflichtungen im Zusammenhang mit den Millenniums-Entwicklungszielen, dem Aktionsprogramm von Kairo, der Konferenz von Peking, den Menschenrechte und der Sicherheit der Menschen stehen.

Letzte Änderung: 13.12.2005
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