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Kinder in den Außenmaßnahmen der EU

Die Europäische Union (EU) setzt sich nachdrücklich dafür ein, dass die Rechte von Kindern gefördert und in diesem Bereich auf internationaler Ebene Fortschritte erzielt werden. Diese Mitteilung soll zur Ausarbeitung eines Aktionsplans zum Thema Kinder im Rahmen der Außenmaßnahmen beitragen. In dem ganzheitlich angelegten Aktionsplan sollen die verschiedenen Aspekte des Problems berücksichtigt werden. In diesem Sinne soll die Politik in den Bereichen humanitäre Hilfe, Entwicklung, Sicherheit und Menschenrechte einbezogen werden.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Ein besonderer Platz für Kinder [KOM(2008) 55 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

ZUSAMMENFASSUNG

Kinder und Jugendliche machen ein Drittel der Weltbevölkerung, in den meisten Entwicklungsländern sogar die Hälfte der Bevölkerung aus. In Kinder zu investieren bedeutet also auch in die Zukunft zu investieren. Indem die Lage der Kinder verbessert wird, können staatliche Fragilität verhindert und eine langfristige nachhaltige Entwicklung sowie Stabilität und menschliche Sicherheit auf nationaler, regionaler und globaler Ebene sichergestellt werden.

Kinder sind besonders verletzlich. Deswegen müssen sie in den Mittelpunkt der Politik der Europäischen Union (EU) in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und Außenbeziehungen gestellt werden.

Die Herausforderungen, die sich im Zusammenhang mit dieser Personengruppe stellen, betreffen unter anderem die Gesundheit, die allgemeine und berufliche Bildung, die soziale Eingliederung, die Bekämpfung von Straftaten wie Menschenhandel und sexueller Ausbeutung aber auch den Kampf gegen die Kinderarbeit und die Rekrutierung durch bewaffnete Gruppen. Manche Kinder sind besonders gefährdet, insbesondere in humanitären Krisen. Besondere Aufmerksamkeit muss den Mädchen geschenkt werden, da sie zusätzlichen Risiken ausgesetzt sind, unter anderem verschiedenen Formen der häuslichen oder sexuellen Gewalt.

Normativer Rahmen

Die EU hat sich dazu verpflichtet, die Menschenrechte im Allgemeinen und die Rechte von Kindern im Besonderen im Rahmen der geltenden internationalen und europäischen Verträge zu achten. So ist sie der UN-Kinderrechtskonvention FR (EN) (ES) (FR) beigetreten, in der vier Grundsätze festgeschrieben sind, die für alle Maßnahmen gelten, die Kinder betreffen: Nichtdiskriminierung, Wohl des Kindes, Recht auf Leben und Entwicklung und Achtung der Meinung des Kindes.

Die EU unterstützt außerdem die Millenniumserklärung und die Millenniumsentwicklungsziele (MDG) sowie den Aktionsplan „Eine kindergerechte Welt“ der Vereinten Nationen.

Zudem wird dem Schutz der Kinderrechte im Rahmen der EU-Politik zur Förderung der Menschenrechte und der Demokratisierung in Drittländern besondere Aufmerksamkeit gewidmet, insbesondere mit der Umsetzung der EU-Leitlinien zu Kindern und bewaffneten Konflikten und der Leitlinien für die Förderung und den Schutz der Kinderrechte.

Der Erweiterungsprozess wie auch die humanitäre Hilfe sind ebenfalls nützliche Instrumente, mit denen die Rechte von Kindern gefördert werden können.

EU-Maßnahmen

Als Antwort auf die zahlreichen Problematiken schafft die EU einen Rahmen für ein globales Konzept für den Schutz und die Förderung von Kinderrechten in Drittländern. Ein solches Konzept muss auf einer ganzheitlichen und universell gültigen Sicht der Kinderrechte beruhen und Teil breiter angelegter Entwicklungs- und Armutsbekämpfungsstrategien sein.

Zur Koordinierung ihrer Tätigkeit im Außenbereich beabsichtigt die EU, sich auf verschiedene Maßnahmen zu stützen, insbesondere die folgenden:

  • die Entwicklungszusammenarbeit, um die Ursachen der Armut anzugehen;
  • die Handelspolitik, die mit dem Schutz und der Förderung der Kinderrechte im Einklang stehen muss; in bilateralen Abkommen wird das Thema Kinderrechte durch Arbeitsnormen abgedeckt.
  • der politische Dialog zwischen der EU und den Partnerländern; die Umsetzung der Verpflichtungen aus der Kinderrechtskonvention wird in den politischen Dialog einbezogen;
  • Maßnahmen auf regionaler und globaler Ebene, die die Maßnahmen auf nationaler Ebene ergänzen und sich auf Fragen mit supranationalem Charakter beziehen;
  • die Stärkung der Autonomie von Kindern und Jugendlichen, damit diese bei Themen, die sie direkt betreffen, eine aktive Rolle spielen können;
  • die humanitäre Hilfe, da die Kinder in schwierigen Situationen, wie zum Beispiel bei Naturkatastrophen oder Konflikten besonders gefährdet sind. Die humanitäre Hilfe wird insbesondere auf von ihren Familien getrennte und unbegleitete Kinder ausgerichtet, auf Kinder, die dem Militär oder bewaffneten Gruppen angehören sowie auf Kinder in Notsituationen.

Kontext

Diese Mitteilung schließt an die Mitteilung aus dem Jahre 2006 an, in der die Entwicklung einer Langzeitstrategie für die EU im Bereich der Kinderrechte vorgeschlagen wurde. Sie ergänzt die am 10. Dezember 2007 vom Rat verabschiedeten „Leitlinien der EU für die Förderung und den Schutz der Rechte des Kindes“, die die Grundlage der EU-Maßnahmen im Bereich Schutz und Förderung der Kinderrechte in der Außenpolitik der EU bildet.

Schlüsselzahlen des Rechtsakts
  • Weltweit gehen 72 Millionen Kinder nicht zur Schule; davon sind 57 % Mädchen·
  • 110 Millionen Kinder sind von Kinderarbeit betroffen·
  • Mehr als 50 % aller Gebärenden weltweit werden nicht von einer ausgebildeten Hebamme unterstützt·
  • Über 3 Millionen Kinder sterben jährlich an Komplikationen während oder unmittelbar nach der Geburt·
  • Jährlich kommen mehr als 300 000 Kinder HIV-positiv zur Welt·
  • 10 Millionen Kinder unter fünf Jahren sterben jedes Jahr an Ursachen, die vermeidbar gewesen wären
Letzte Änderung: 20.05.2008
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