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Migration und Entwicklung: konkrete Leitlinien

Die Kommission schlägt neue Initiativen vor, um die Auswirkungen der Migration auf die Entwicklung zu verbessern. Mithilfe des Bündels von konkreten Maßnahmen will sie die Überweisungen in die Herkunftsländer erleichtern, die Rolle der in den Mitgliedstaaten angesiedelten Diaspora * als Akteure der Entwicklung der Herkunftsländer fördern, die zirkuläre Migration stärken, Anregungen zur Rückkehr * in das Herkunftsland bieten und die nachteilige Wirkung des Braindrain mindern.

RECHTSAKT

Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen vom 1. September 2005 - Migration und Entwicklung: konkrete Leitlinien [KOM (2005) 390 endgültig - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

ZUSAMMENFASSUNG

Die Kommission schlägt neue Initiativen mit dem Ziel vor, die Wirkung der Migration auf die Entwicklung zu verbessern. Sie hat ein Bündel konkreter Maßnahmen zu verschiedenen Aspekten ausgearbeitet:

  • Überweisungen in die Herkunftsländer;
  • Stärkung der Rolle der Diaspora in den Mitgliedstaaten;
  • Stärkung der zirkulären Migration * und Erleichterung der Rückkehr ins Herkunftsland;
  • Minderung der Nachteile des Braindrain (Abwanderung hoch qualifizierter Kräfte).

Geldtransfers in die Herkunftsländer (Anhänge 2 und 3)

Die Kommission will Überweisungen der Migranten in ihre Herkunftsländer erleichtern. Diese sollen als private Überweisungen behandelt werden, die nicht die offizielle Entwicklungshilfe ersetzen können.

Zur Erleichterung dieser Transfers spricht sich die Kommission dafür aus,

  • die Partnerschaft zwischen Mikrofinanzinstituten und den wichtigsten Finanzinstitutionen zu erleichtern;
  • Finanzierungen für gemeinsame Projekte von Organisationen der Diaspora und lokalen Organisationen bereitzustellen, um die örtliche Entwicklung zu unterstützen.

Die Kommission will preisgünstige, rasche und sichere Geldüberweisungen fördern und schlägt vor,

  • die Datensammlung zu verbessern, um den Umfang der Überweisungsströme genauer erfassen zu können. Die Kommission beabsichtigt, Studien in verschiedenen Bereichen (u. a. Haushalte; Überweisungssektor, Kostenstrukturen) einzuleiten;
  • die Transparenz von Überweisungen zu verbessern. Die Kommission plant, einen Vorschlag für eine Richtlinie über Zahlungsdienstleistungen anzunehmen, um die Anbieter dieser Dienstleistungen zu verpflichten, den Kunden einen besseren Einblick in die Kostenstruktur zu geben. Die Richtlinie soll den Wettbewerb in diesem Bereich anregen und wird die Mitgliedstaaten daher verpflichten, ein Verzeichnis der zugelassenen Zahlungsinstitute (einschließlich Unternehmen, die Überweisungsdienste anbieten) einzurichten;
  • einheitliche rechtliche Rahmenbedingungen zu schaffen. Die Kommission beabsichtigt, durch die Annahme der Zahlungsdienstleistungen-Richtlinie unionsweit gleiche Bedingungen und einheitliche Zulassungsbedingungen einzuführen;
  • den Einsatz neuer Techniken zu fördern. Dazu schlägt die Kommission die Unterstützung von einschlägigen Pilotprojekten vor;
  • den Zugang zu den Finanzmärkten zu verbessern.

Stärkung der Rolle der Diaspora in den Mitgliedstaaten (Anhang 4)

Die Kommission will die Beteiligung der Diaspora an der Entwicklung ihrer Herkunftsländer fördern, indem sie:

  • den Ländern hilft, ihre Diaspora zu lokalisieren. Zu diesem Zweck könnte die Kommission den von den Herkunftsländern initiierten Aufbau von Datenbanken unterstützen, bei denen sich Diaspora-Mitglieder, die an der Entwicklung ihres Heimatlands teilnehmen wollen, eintragen lassen können; außerdem könnte die Kommission die Mitgliedstaaten auffordern, den Dialog mit Diaspora-Organisationen aufzunehmen, die bei Entwicklungsangelegenheiten repräsentative Gesprächspartner sein könnten;
  • Jugendaustauschprogramme speziell für Jugendliche aus Migrantengemeinschaften unterstützt;
  • Integration und Bürgerschaft erleichtert. Zu diesem Zweck hat die Kommission Leitlinien aus ihrer Mitteilung vom 1. September 2005 für Rahmenbedingungen zur Integration von Drittstaatsangehörigen in die Europäische Union vorgestellt.

Stärkung der zirkulären Migration und Erleichterung der Rückkehr in das Herkunftsland (Anhang 5)

Die Kommission will den Transfer von Fertigkeiten in die Entwicklungsländer fördern. Dazu schlägt sie vor,

  • die zirkuläre Migration zu erleichtern, indem der weiteren befristeten Beschäftigung von Arbeitnehmern, die bereits im Rahmen solcher Programme beschäftigt waren und nach Ablauf ihres Vertrags in ihr Land zurückgekehrt sind, Vorrang eingeräumt wird;
  • die Rückkehrmigration mit dem Ziel einer erfolgreichen Wiedereingliederung der Migranten zu erleichtern. Die Kommission fordert die Mitgliedstaaten auf, ihre Erfahrungen mit der Verwaltung von Programmen zur kurzfristigen Rückkehr auszutauschen, und schlägt Maßnahmen wie die Übertragbarkeit von Rentenansprüchen oder die Anerkennung von Abschlüssen vor;
  • auf den Erfahrungen mit Programmen zur befristeten oder virtuellen Rückkehr * aufzubauen und z. B. eLearning-Programme einzurichten, die Vernetzung von in der EU tätigen ausländischen Wissenschaftlern zu erleichtern, Projekte von Migranten, die in ihren Herkunftsländern nachhaltige Wirtschaftsaktivitäten initiieren können, zu unterstützen und beispielhafte Vorgehensweisen in Bereichen wie Abordnungen oder Bildungsurlaub zu ermitteln.

Begrenzung der negativen Auswirkung des Braindrain in den Entwicklungsländern (Anhang 6)

Die Abwanderung hoch qualifizierter Kräfte schadet den in der Entwicklung befindlichen Regionen. Als Abhilfemaßnahmen schlägt die Kommission vor,

  • Informationsdatenbanken für die Entwicklungsländer einzurichten, die sich eine bessere Kenntnis ihrer Arbeitsmärkte beschaffen wollen;
  • Einstellungen zu steuern. Die Kommission regt die Mitgliedstaaten an, Mechanismen wie Verhaltenskodizes zu entwickeln, um die für Entwicklungsländer potenziell nachteilige Anwerbung von Personal zu begrenzen;
  • institutionelle Partnerschaften (Forschungseinrichtungen, Hochschulen, Krankenhäuser) zwischen den Einrichtungen der EU und denen der Entwicklungsländer zu fördern.

Folgemaßnahmen zur Mitteilung (Anhang 7)

Einige konkrete Maßnahmen, die die Kommission vorgesehen hat, können direkt umgesetzt werden. Bei anderen sind weitere Diskussionen und Analysen erforderlich.

Die Kommission betont aber die Notwendigkeit eines Dialogs:

  • zwischen der Kommission und den Mitgliedstaaten. Dieser Dialog muss multidisziplinär ausgerichtet sein und alle in der Mitteilung aufgeworfenen Themen einbeziehen. Insbesondere muss er abzielen auf die Abstimmung der einzelstaatlichen Maßnahmen mit denen der Gemeinschaft;
  • zwischen der EU und den Entwicklungsländern;
  • zwischen der Kommission und den einschlägigen internationalen Organisationen;
  • mit anderen Beteiligten (NRO, Sozialpartner und Zivilgesellschaft, insbesondere die Diaspora).

Hintergrund

Migration und Entwicklung bieten beträchtliches Potenzial, um die Entwicklungsziele voranzubringen.
Dieser Text ist eine Folgemaßnahme zu einer Mitteilung vom 3. Dezember 2002, die die Verbindungen zwischen Migration und Entwicklung aufzeigt. Auf der Grundlage der Mitteilung präsentiert er ein Bündel wichtiger Initiativen und leistet einen Beitrag zur Kohärenz zwischen diesen beiden Politikbereichen.


Schlüsselwörter des Rechtsakts
  • Diaspora: Gemeinschaft von Migranten, die Staatsangehörige des Herkunftslands sind oder die Staatsangehörigkeit des Aufnahmelands erworben haben;
  • Rückkehr: umfasst die von einem Mitgliedstaat erzwungene und die freiwillige Rückkehr in das Herkunftsland; in der Mitteilung liegt das Hauptaugenmerk auf der freiwilligen Rückkehr;
  • Zirkuläre Migration: Regelungen zur Erleichterung der Zirkulation von Migranten oder ehemaligen Migranten oder der wechselnde Aufenthalt im Herkunftsland und im (früheren) Wohnsitzland.
  • Virtuelle Rückkehr: Jede Möglichkeit, wie ein Migrant seinem Herkunftsland mit seinen Kenntnissen oder Qualifikationen einen Nutzen bringen kann, ohne dass er sich tatsächlich im Land aufhält (in erster Linie mithilfe der Informations- und Kommunikationstechnik).

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Mitteilung der Kommission an den Rat: Beitrag zur Position der EU im Rahmen des Hochrangigen Dialogs der Vereinten Nationen über Internationale Migration und Entwicklung [KOM(2006) 409 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].
Diese Mitteilung enthält den Beitrag der Kommission zum Hochrangigen Dialog der Vereinten Nationen über Migration und Entwicklung, der am 14. und 15. September 2006 in New York stattfand. Die Kommission stellt hier die bestehenden politischen Maßnahmen der EU in den verschiedenen besprochenen Politikfeldern dar und unterbreitet Vorschläge zu den Maßnahmen, die im Nachgang zu dem vom Generalsekretär der Vereinten Nationen am 6. Juni vorgelegten Bericht vorgeschlagen wurden. Hinsichtlich der behandelten Themen erinnert die Kommission vor allem daran, dass die Europäische Union (EU) die Auffassung vertritt, dass die Migrationssteuerung in der gemeinsamen Verantwortung von Herkunftsländern, Transitländern und der Zielländern liegt, und dass sie ein umfassendes Konzept zur Integration von Migranten entwickelt hat. Dies ist vor dem Hintergrund zu sehen, dass eine wirksame Integrationspolitik eine grundlegende Voraussetzung dafür ist, dass die Migration sowohl für das Aufnahmeland als auch für die Migranten selbst erfolgreich verläuft. In der Frage der Folgemaßnahmen zum Hochrangingen Dialog begrüßt die Kommission den Vorschlag des Generalsekretärs zur Einrichtung eines Ständigen Forums des Erfahrungsaustauschs; nach ihrer Auffassung sollte dieses Forum in Gestalt eines informellen, freiwilligen und nicht bindenden Prozesses stattfinden. Sie ist der Auffassung, dass der zusätzliche Nutzen des Forums größer wäre, wenn es sich bei seinen Arbeiten vorrangig auf die Fragen konzentrieren würde, die das Potenzial dafür bieten, dass bei der Entwicklung der Herkunftsländer auf der Grundlage der tatsächlichen Erfahrungen der teilnehmenden Länder und der beteiligten Organisationen echte Fortschritte erzielt werden können.

 
Letzte Änderung: 09.07.2007
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