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Initiative zu Gunsten der hoch verschuldeten armen Länder (HIPC)

Bei der HIPC-Initiative handelt es sich um ein internationales Instrument der Entschuldung, das dazu dient, der Erde besondere Hilfe zu leisten. Das Instrument wurde 1996 auf Vorschlag der Weltbank und des Internationalen Währungsfons IWF anlässlich des G7-Gipfels von Lyon lanciert. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten unterstützen dieses Instrument voll. Auf dem G7-Gipfel von Köln wurde diese Initiative 1999 überarbeitet und erweitert und läuft seither unter der Bezeichnung „erweiterte HIPC-Initiative".

Bei der Initiative zu Gunsten der hoch verschuldeten armen Länder (HIPC) handelt es sich um ein internationales Instrument der Entschuldung, das dazu dient, den ärmsten Ländern der Welt besondere Hilfe zu leisten. Das Instrument wurde 1996 auf Vorschlag der Weltbank (EN) (ES) (FR) und des Internationalen Währungsfonds (IWF) (EN) (ES) (FR) anlässlich des G7-Gipfels von Lyon lanciert. Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten unterstützen dieses Instrument voll. Auf dem G7-Gipfel von Köln wurde diese Initiative 1999 überarbeitet und erweitert und läuft seither unter der Bezeichnung „erweiterte HIPC-Initiative". Sie war ursprünglich auf zwei Jahre angelegt, wurde aber viermal verlängert (1998, 2000, 2002 und 2004). Die jüngste Verlängerung steht in Zusammenhang mit der Zahl der hoch verschuldeten Länder, die auf ungefähr 50 ansteigen könnte.

Ziel

Das Hauptziel der Initiative besteht darin, die Schuldenlast der in Armut lebenden Länder auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Die Initiative stellt einen bedeutsamen Fortschritt dar, da damit die Entschuldung in den Rahmen der Armutsbekämpfung rückt, indem angestrebt wird, dass lebenswichtige Umstrukturierungsmaßnahmen und die Landesentwicklung nicht durch den Schuldendienst für eine ohnehin nicht zu bewältigende Schuldenlast untergraben werden. Die hoch verschuldeten armen Länder sind ebenfalls verpflichtet, klar definierte Strategien zur Bekämpfung der Armut vorzuschlagen.
Die Initiative hat verschiedene Aspekte, und zwar Schuldennachlass bzw. Schuldenerlass sowie Reformen der Struktur- und Sozialpolitik, mit besonderem Schwerpunkt auf der Basisgesundheitsversorgung und dem Unterrichtswesen. Zum ersten Mal sind alle Kreditgeber - bilaterale, multilaterale und kommerzielle - beteiligt.

Finanzierung der HIPC-Initiative

Die Hilfe für die 28 Länder, bei denen eine Entscheidung über ihre Förderwürdigkeit ergangen ist, „decision point" (siehe unten), und für die 13 Länder, die für einen Schuldenerlass im Rahmen der erweiterten HIPC-Initiative in Frage kommen, beläuft sich auf insgesamt 61 Mrd. USD (aktualisierter Nettowert im Jahr 2004). Die Finanzierung verteilt sich nahezu zu gleichen Teilen auf zwei Kategorien von Kreditgebern:

  • Bilaterale und kommerzielle Kreditgeber:
    Unter diese Kategorie fallen einzelne Landesregierungen und daneben auch Privatunternehmen;
  • Multilaterale Kreditgeber:
    Hier handelt es sich um multilaterale Großbanken wie die Weltbank und den IWF sowie um regionale Finanzinstitutionen wie die Afrikanische Entwicklungsbank.

Entschuldungen im Rahmen der multilateralen Finanzinstitute werden generell über den HIPC-Treuhandfonds abgewickelt, der von der Weltbank verwaltet wird. In diesen Treuhandfonds zahlen eine Reihe multilateraler und bilateraler Finanzakteure ein. Einer der wichtigsten Geldgeber ist die Europäische Union.

Förderungswürdige Länder
Die Initiative ist darauf abgestellt, Länder zu unterstützen, die nicht in der Lage sind, im Wege traditioneller Umschuldungs- und Schuldennachlassmechanismen ihre Schuldenlast auf ein erträgliches Maß zu reduzieren. Diese Länder müssen vom IWF und der Weltbank unterstützte Anpassungsprogramme absolvieren und eine Strategie zur Reduzierung der Armut realisieren, damit die durch die besondere Hilfe im Rahmen der HIPC-Initiative geleistete Unterstützung für ihre weitere wirtschaftliche und soziale Entwicklung eingesetzt wird. Im Folgenden sind die Bedingungen beschrieben, die sie zu erfüllen haben, um als förderwürdig eingestuft zu werden.

Bis November 2001 befanden sich mehr als 40 Länder - darunter auch eine Reihe von Staaten in Afrika, im karibischen Raum und Pazifischem Ozean (AKP) - in der Kategorie der hoch verschuldeten armen Länder; bislang sind jedoch noch nicht alle dieser Länder im Sinne der HIPC-Initiative förderwürdig, und sie werden diesen Status auch keineswegs automatisch erhalten.

Die Phasen der HIPC-Initiative
Für die Durchführung der Initiative sind zwei Phasen vorgesehen. Während der ersten Phase müssen die fraglichen Länder eine Reihe von Maßnahmen treffen, bevor sie Anspruch auf einen zeitweiligen Schuldendiensterlass haben (Grundsatzentscheidung, „decision point"). Sobald ihre Förderwürdigkeit festgestellt ist, kommen sie für einige besondere Entschuldungsmaßnahmen in Frage; sodann müssen sie bestimmte Strategien umsetzen und eine Reihe von Bedingungen erfüllen, bevor sie zur vollen Unterstützung zugelassen werden (endgültige Entscheidung, „completion point"). Es handelt sich um ein sehr flexibles Verfahren, da die zwei Phasen zeitlich nicht befristet sind.

Phase 1: Vorbereitung der Grundsatzentscheidung („decision point")
Bevor die fraglichen Länder für eine Hilfe im Rahmen der HIPC-Initiative in Frage kommen, müssen sie ihre Beziehungen zu den multilateralen Institutionen normalisieren und eine Einigung über die Begleichung eventueller Zahlungsrückstände erzielen, um dann Anpassungs- und Reformprogramme zu verabschieden, die vom IWF und der WB unterstützt werden, ferner müssen sie den Nachweis dafür erbringen, dass diese Programme tatsächlich umgesetzt werden. Sie sind auch verpflichtet, eigens ein Strategiepapier über die Eindämmung der Armut zu verabschieden. Während dieser ersten Phase werden im Rahmen von bilateralen Übereinkünften mit den Kreditgebern des Pariser Clubs für die Anwärterländer weiterhin „traditionelle" Entschuldungsmaßnahmen durchgeführt.

Sobald dies abgeschlossen ist, wird eine Analyse der verbleibenden Schulden erstellt, um festzustellen, ob die Auslandsverschuldung eines Landes tragbar ist und um dann zu bestimmen, ob es für die HIPC-Initiative in Frage kommt. Dabei handelt es sich um die Grundsatzentscheidung („decision point"). Diese Entscheidung wird nicht auf Grund des Nennwerts der Auslandsverschuldung eines Landes getroffen, sondern auf Grund des Nettogegenwartswerts (NGW), in den andere wichtige Faktoren zur Bezifferung der Schuldenlast einfließen. Die Schuldenlast gilt als nicht tragbar, wenn die Relation Schulden/Ausfuhr die Fixquote von 150 % überschreitet. Im besonderen Fall weit gehend liberalisierter Volkswirtschaften, in denen die externen Faktoren für sich allein noch nicht in adäquater Weise die sich aus der Auslandsverschuldung ergebende finanzielle Belastung widerspiegeln, kann diese Quote unter 150 % angesetzt werden, sofern ein solches Land bestimmte Bedingungen erfüllt.

Während dieser Phase nehmen die bilateralen und kommerziellen Kreditgeber normalerweise eine Stundung der Fälligkeiten vor, was zu einer Reduzierung des Nettogegenwartswerts der den zwei genannten Kategorien von Kreditgebern geschuldeten Beträge um 90 % führt. Die Weltbank und der IWF gewähren einen „Interimsschuldennachlass", und andere multilaterale Kreditgeber erwägen ein ähnliches Vorgehen.

Phase 2: Vorbereitung der endgültigen Entscheidung („completion point")

Sobald ein Land für eine Unterstützung im Rahmen der HIPC-Initiative in Betracht kommt, kann es Entschuldungsmaßnahmen in Anspruch nehmen, die den Umfang der traditionellen Maßnahmen übersteigen. Damit es zur abschließenden Entscheidung kommen kann und das Land zur vollen Unterstützung zugelassen wird, muss es erneut den Nachweis für seine guten Leistungen im Rahmen der von IWF/WB geförderten Anpassungsprogramme und Reformen erbringen und zusätzliche Anforderungen erfüllen. Der Abschluss dieser Phase ist zeitlich nicht begrenzt, doch die Zulassung zur vollen Unterstützung im Rahmen der Initiative hängt von drei Faktoren ab:

  • erfolgreiche Umsetzung der entscheidenden strukturpolitischen Reformen, die im Zuge der Grundsatzentscheidung vereinbart wurden;
  • Wahrung der makroökonomischen Stabilität;
  • Verabschiedung und Umsetzung der Strategie zur Eindämmung der Armut seit mindestens einem Jahr.

Sobald ein Land diese Kriterien erfüllt, erreicht es den Zeitpunkt, in dem die endgültige Entscheidung fällt und es zu allen übrigen Formen der Unterstützung zugelassen wird, damit die Verschuldung auf ein wirtschaftlich erträgliches Maß zurückgeführt werden kann; das schließt Folgendes ein:

  • Bilaterale und kommerzielle Kreditgeber: Reduzierung des NGW der aufgelaufenen Schulden, im Verhältnis zu den im Rahmen der HIPC-Initiative betroffenen Beträgen. Viele der genannten Kreditgeber haben angekündigt, einen Schuldennachlass zu gewähren, über den im Rahmen der HIPC-Initiative geplanten Schuldenerlass hinausgeht. Der Pariser Club - ein loser Zusammenschluss von Gläubigerländern - hat zu erkennen gegeben, dass er sich dazu bereit finden könnte, die in diesem Zusammenhang in Frage kommende Schuldenmasse in einer Höhe von 90 % des Nettogegenwartwerts zu erlassen;
  • Multilaterale Kreditgeber: ein möglicherweise noch weiter gehender Schuldennachlass bis auf ein Niveau, das für die Schuldnerländer wirtschaftlich erträglich ist.

Die Rolle der Europäischen Union

Die Europäische Union und ihre Mitgliedstaaten wirken bei diesen Initiativen sehr aktiv mit, worin sich ihre internationale Bedeutung als Partner der Entwicklung zeigt. In der Ratsmitteilung von 1999 hat die Kommission ihr Konzept in Bezug auf die Initiative dargelegt und den AKP-, den lateinamerikanischen und einigen asiatischen Staaten Mittelbereitstellungen zugesagt. Der größte Teil dieser Unterstützung der HIPC-Initiative geht an die AKP-Staaten. Die EG tritt in einer Doppelrolle als Kreditgeber und Geber von Zuschüssen auf, d. h. sie führt Entschuldungsmaßnahmen durch und stellt gleichzeitig bestimmten HIPC-Ländern und dem HIPC-Treuhandsfonds direkt Mittel zur Verfügung. Die Europäische Kommission, die den Finanzbeitrag der EG zu dieser Initiative verwaltet, hat im Juli 2000 zwei Finanzierungsabkommen unterzeichnet, die den EG-Beitrag zum Treuhandsfonds (die EG in ihrer Rolle als Geber von Zuschüssen) und den Beitrag zur Europäischen Investitionsbank (die EG als Kreditgeber) regeln. Gegenwärtig beläuft sich der Gesamtbeitrag der Europäischen Kommission zur HIPC-Initiative auf mehr als 1,6 Mrd. EUR.

Die sich abzeichnende Entwicklung

Die HIPC-Initiative hat sich für die hoch verschuldeten armen Länder bereits in positiver Weise ausgewirkt. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt haben 28 Länder die Phase der Grundsatzentscheidung erreicht und sind zu den Interimsmaßnahmen zugelassen. 18 dieser Länder haben bereits das Stadium der endgültigen Entscheidung erreicht. Die meisten dieser Staaten gehören dem Subsahara-Raum an.

Doch die HIPC-Initiative allein ist noch kein Allheilmittel, und sie ist nach wie vor Ziel der Kritik aus Wissenschaftlerkreisen, von Seiten der Nichtregierungsorganisationen und von zivilgesellschaftlichen Vereinigungen. Die Finanzierung im Zusammenhang mit den hoch verschuldeten armen Ländern, die Verwendung der Ressourcen dieser Länder, die Frage, ob Länder mit mittlerem Einkommensniveau und einem hohen Armutsanteil in der Bevölkerung in die Initiative einzubeziehen sind, die volkswirtschaftliche Zumutbarkeit der Schulden, die Eindämmung der Armut und die so genannte Zusätzlichkeitsthematik stehen bei der derzeitigen Debatte im Vordergrund.

Letzte Änderung: 14.12.2005
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