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Ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel

Die Kommission beabsichtigt, ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel in der Europäischen Gemeinschaft zu schaffen. Mit der vorgeschlagenen Entscheidung genehmigt sie die simultane Einführung interoperabler Zollsysteme. Dadurch wird den Zollverwaltungen ermöglicht, Daten im Zusammenhang mit dem die Grenzen der Gemeinschaft überschreitenden Warenverkehr auszutauschen.

RECHTSAKT

Entscheidung Nr. 70/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 über ein papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel [Amtsblatt L 23/21 vom 26.1.2008].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Entscheidung zielt auf die Förderung elektronischer Zollsysteme in der Gemeinschaft ab.

Ziele

Nach ihrer Mitteilung aus dem Jahr 2003 über ein einfaches papierloses Arbeitsumfeld für Zoll und Handel schlägt die Kommission die Einführung sicherer, integrierter, interoperabler und leicht zugänglicher elektronischer Zollsysteme vor.

Die Zollsysteme bieten europaweite e-Government-Dienstleistungen, um Ein- und Ausfuhren durch die Verringerung der Kosten und die Koordinierung der Arbeitsabläufe zu vereinfachen. Darüber hinaus ermöglichen sie den Austausch von Daten zwischen den Zollverwaltungen der Mitgliedstaaten, den Wirtschaftsbeteiligten und der Kommission. Auf diese Weise werden die Logistik der Lieferkette und die Arbeitsabläufe beim Zoll verbessert und vereinfacht.

Maßnahmen

Zur Umsetzung der Ziele der vorgeschlagenen Entscheidung ist Folgendes erforderlich:

  • Harmonisierung des Informationsaustauschs
  • erneute Überprüfung der Zollverfahren mit dem Ziel, ihre Effizienz und Wirksamkeit zu erhöhen
  • Bereitstellung einer breiten Palette elektronischer Zolldienstleistungen

Die Rolle der Kommission

Die Kommission koordiniert:

  • Einrichtung, Konformitätsprüfung, Betrieb und Instandhaltung der gemeinschaftlichen Elemente der EDV-Systeme;
  • die in diesem Vorschlag vorgesehenen Systeme und Dienstleistungen mit anderen einschlägigen Projekten im Rahmen von „e-Government" auf Gemeinschaftsebene;
  • die gleichzeitige Entwicklung der gemeinschaftlichen und einzelstaatlichen Elemente;
  • die elektronischen Zolldienstleistungen und die Dienstleistungen für den einzigen Schalter auf Gemeinschaftsebene;
  • die Erfüllung der ihr mit dem mehrjährigen strategischen Aktionsplan übertragenen Aufgaben;
  • die Koordinierung des Schulungsbedarfs.

Die Kommission kontrolliert regelmäßig die im Rahmen der Gruppe „Zollpolitik“ erzielten Fortschritte. Darüber hinaus leitet sie regelmäßige Konsultationen bei den betroffenen Wirtschaftsakteuren ein.

Rolle der Mitgliedstaaten

Die Mitgliedstaaten gewährleisten:

  • Einrichtung, Konformitätsprüfung, Betrieb und Instandhaltung der einzelstaatlichen Elemente der EDV-Systeme;
  • die Koordinierung der in dieser Entscheidung vorgesehenen Systeme und Dienstleistungen mit anderen einschlägigen Projekten im Rahmen von „e-Government “ auf einzelstaatlicher Ebene;
  • die Erfüllung der ihr mit dem strategischen Aktionsplan übertragenen Aufgaben;
  • die Förderung und Erbringung der elektronischen Zolldienstleistungen und der Dienstleistungen für den einzigen Schalter auf einzelstaatlicher Ebene;
  • die Koordinierung des Schulungsbedarfs.

Zeitplan für die Einrichtung der elektronischen Zollsysteme

Die Entscheidung enthält eine Liste der einzurichtenden Systeme und Datenbanken sowie den dafür vorgesehenen Zeitplan. Demnach sollen die Dienstleistungen für den einzigen Schalter innerhalb von sechs Jahren eingerichtet werden.

Finanzierung

Das Aktionsprogramm für das Zollwesen der Gemeinschaft („Zoll 2007") sieht die Aufteilung der Finanzierung der IT-Projekte je nach ihrem gemeinschaftlichen oder einzelstaatlichen Charakter vor. . Die Entwicklung der Kostenverteilungsmodelle obliegt den Mitgliedstaaten.

Hintergrund

Der (Verknüpfung zum neuen Dokument des Zollkodex der Gemeinschaft) und seine Durchführungsvorschriften sind mehrfach geändert worden. Mit der Verordnung (EG) Nr. 450/2008 wurden die letzten einschlägigen Änderungen im Bereich „e-Zoll" angebracht. Sie sieht die Verwendung von Informations- und Kommunikationstechnologien durch die Zollverwaltungen vor.

Die Entscheidung fügt sich in den Kontext der Initiative über die interoperable Erbringung europaweiter elektronischer Behördendienste (e-Government-Dienste) für öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (IBAC) sowie des Programms „e-Europe" unddes Programms „e-Government e-Government " (elektronische Behördendienste) ein.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Entscheidung 70/2008/EG15.2.2008

-

ABl. L 23 vom 26.1.2008

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 450/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. April 2008 zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaft (Zollkodex) [Amtsblatt L 145 vom 4.6.2008].

Letzte Änderung: 17.02.2009
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