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Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien

Die Vorschriften für Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, sind in einer Einzelrichtlinie festgelegt. Diese Richtlinie legt eine Positivliste zugelassener Stoffe mit Grenzwerten zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes der Verbraucher fest.

RECHTSAKT

Richtlinie 2007/42/EG der Kommission vom 29. Juni 2007 über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Richtlinie ist eine Einzelrichtlinie im Sinne der Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 über Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen.

Anwendungsbereich

Sie gilt für Zellglasfolien, die entweder für sich allein ein Fertigerzeugnis bilden oder Teil eines weitere Materialien enthaltenden Fertigerzeugnisses sind und die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen oder mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

Sie gilt nicht für Kunstdärme aus Zellglas.

Beschreibung

Definitionsgemäß ist Zellglasfolie eine dünne Folie, die aus einer raffinierten Zellulose aus nicht wiederverarbeitetem Holz oder nicht wiederverarbeiteter Baumwolle gewonnen wird. Um den technischen Anforderungen zu genügen, können geeignete Stoffe entweder in der Masse oder auf der Oberfläche beigefügt werden. Zellglasfolien können auf einer oder auf beiden Seiten beschichtet sein.

Die Zellglasfolien, die Gegenstand dieser Richtlinie sind, zählen zu einer der folgenden Arten:

  • unbeschichtete Zellglasfolien;
  • beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Zellulose gewonnenen Beschichtung; oder
  • beschichtete Zellglasfolien mit einer aus Kunststoff bestehenden Beschichtung.

Zugelassene Stoffe und Einschränkungen

Die Richtlinie legt eine Positivliste der für die Herstellung von Zellglasfolien zugelassenen Stoffe fest, für die Einschränkungen in Bezug auf die Verwendung gelten (vgl. Anhang II).

Für unbeschichtete Zellglasfolien oder mit Kunststoff beschichtete Zellglasfolien können andere Stoffe als die in Anhang II aufgeführten verwendet werden, sofern sie als Farbstoff oder Klebstoff verwendet werden, vorausgesetzt, dass kein Übergang dieser Stoffe in oder auf den Lebensmitteln festgestellt wird.

Mit Kunststoff beschichtete Zellglasfolien müssen den Bestimmungen der Verordnung (EU) Nr. 10/2011 über Materialien und Gegenstände aus Kunststoff, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, entsprechen.

Die bedruckte Seite einer Zellglasfolie darf nicht mit Lebensmitteln in Berührung kommen.

Vermarktung und Kennzeichnung

Materialien und Gegenständen aus Zellglasfolie, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, muss auf allen Vermarktungsstufen, außer im Einzelhandel, eine schriftliche Erklärung gemäß Verordnung (EG) Nr. 1935/2004 beigefügt sein. Für Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolie, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eindeutig dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, gilt diese Verpflichtung nicht.

Sind besondere Verwendungsbedingungen zu beachten, so ist das Erzeugnis oder der Gegenstand aus Zellglasfolie entsprechend zu kennzeichnen.

Hintergrund

Diese Richtlinie kodifiziert die Richtlinie 93/10/EWG vom 15. März 1993 über Materialien und Gegenstände aus Zellglasfolien, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, und hebt sie auf.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Richtlinie 2007/42/EG

20.7.2007

-

ABl. L 172 vom 30.6.2007

Letzte Änderung: 12.10.2011

Siehe auch

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