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Spirituosen

Die Harmonisierung der Bestimmungen, die die Vermarktung von Spirituosen auf dem europäischen Markt regeln, trägt zum Schutz der Verbraucher und zur Entwicklung des Sektors bei. Dieser Rechtsrahmen fördert die Einführung technologischer Neuerungen und hilft gleichzeitig, traditionelle Herstellungsverfahren zu bewahren.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 110/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 15. Januar 2008 zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz geografischer Angaben für Spirituosen und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 1576/89 des Rates [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Diese Verordnung legt Regeln zur Begriffsbestimmung, Bezeichnung, Aufmachung und Etikettierung von Spirituosen sowie zum Schutz ihrer geografischen Angaben fest. Sie gilt für alle Spirituosen unabhängig davon, ob sie in der Europäischen Union (EU) oder in Drittländern hergestellt wurden.

Spirituosen

Spirituosen sind alkoholische Getränke, die für den menschlichen Verzehr bestimmt sind. Definitionsgemäß weisen sie besondere sensorische Eigenschaften und einen Alkoholgehalt von mindestens 15 % vol. auf. Spirituosen werden entweder unmittelbar durch Destillieren, Mazeration oder Zusatz von Aromastoffen oder durch Mischung einer Spirituose mit anderen Getränken, Ethylalkohol landwirtschaftlichen Ursprungs oder bestimmten Destillaten hergestellt.

Anhang II dieser Verordnung enthält eine Liste der Spirituosen, die in Kategorien (Rum, Branntwein, Wodka usw.) eingeteilt werden.

Verkehrsbezeichnung

Spirituosen, die den Spezifikationen für die Erzeugnisse der Kategorien 1 bis 46 des Anhangs II entsprechen, werden unter einer der in diesem Anhang vorgesehenen Verkehrsbezeichnungen vermarktet. Spirituosen, die sich nicht in die Kategorien 1 bis 46 des Anhangs II einordnen lassen, werden unter der Verkehrsbezeichnung „Spirituose“ vermarktet.

Spirituosen, deren Spezifikationen mehreren Kategorien von Anhang II entsprechen, können eine oder mehrere der für diese Kategorien aufgeführten Verkehrsbezeichnungen tragen..

Verkehrsbezeichnungen können durch eine geografische Angabe ergänzt oder ersetzt werden, sofern dies den Verbraucher nicht in die Irre führt.

Etikettierung und Aufmachung

Für Spirituosen gelten die allgemeinen Regeln für die Aufmachung und Etikettierung von Lebensmitteln.

Allerdings sieht diese Verordnung spezifische Regeln für die Etikettierung und Aufmachung vor. Enthält die Etikettierung einer Spirituose eine Angabe zum Ausgangsstoff, der zur Herstellung des Ethylalkohols landwirtschaftlichen Ursprungs verwendet wurde, so ist jeder verwendete Alkohol landwirtschaftlichen Ursprungs in abnehmender Reihenfolge der verwendeten Mengen aufzuführen.

Die Angabe „Zusammenstellung“ (Blend, Blending, Blended) darf nur dann verwendet werden, wenn die Spirituose eine Mischung aus zwei oder mehr Spirituosen derselben Kategorie ist. Diese Getränke unterscheiden sich in ihrer Zusammensetzung nur durch geringfügige Abweichungen, die sich durch die Herstellungsmethode, die verwendeten Destillationsgeräte, die Reifungsdauer oder das Erzeugungsgebiet ergeben.

Die Reifezeit oder Alterungsdauer kann nur dann angegeben werden, wenn sich diese auf den jüngsten alkoholischen Bestandteil bezieht und die Spirituose unter Steuerkontrolle oder einer gleichwertigen Kontrolle gereift ist.

Kapseln oder Folien aus Blei dürfen nicht zum Verschließen der Behältnisse für Spirituosen verwendet werden.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Angaben erfolgen in einer oder mehreren Amtssprachen der Europäischen Union, um eine bessere Information des Verbrauchers zu gewährleisten; dies gilt nicht für:

  • für die in Anhang II kursiv gedruckten Begriffe
  • die in Anhang III eingetragenen geografischen Angaben.

Geografische Angaben

Die geografische Angabe kennzeichnet eine Spirituose als aus dem Hoheitsgebiet eines Landes, einer Region oder eines Ortes in diesem Hoheitsgebiet stammend, wobei eine bestimmte Qualität, das Ansehen oder ein sonstiges Merkmal im Wesentlichen auf diesen geografischen Ursprung zurückzuführen ist.

Eintragung geografischer Angaben

Anträge auf Eintragung einer geografischen Angabe müssen der Europäischen Kommission vom betreffenden Mitgliedstaat oder Drittland vorgelegt werden. Sie müssen eine technische Unterlage enthalten, die folgende Informationen umfasst:

  • Name und Kategorie der Spirituose einschließlich der geografischen Angabe;
  • Beschreibung der Spirituose;
  • Abgrenzung des betreffenden geografischen Gebiets;
  • Beschreibung des Verfahrens zur Gewinnung der Spirituose;
  • Angaben, aus denen sich der Zusammenhang mit den geografischen Verhältnissen oder dem geografischen Ursprung ergibt;
  • gegebenenfalls zu erfüllende Anforderungen aufgrund europäischer und/oder einzelstaatlicher und/oder regionaler Rechtsvorschriften;
  • Name und Kontaktadresse des Antragstellers;
  • alle Ergänzungen der geografischen Angabe und/oder alle besonderen Etikettierungsregeln.

Die Kommission überprüft innerhalb von zwölf Monaten ab dem Zeitpunkt der Einreichung des Antrags, ob er dieser Verordnung genügt, bevor die technische Unterlage im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird.

Jede natürliche oder juristische Person kann innerhalb von sechs Monaten nach der Veröffentlichung der technischen Unterlage Einspruch gegen die beabsichtigte Eintragung der geografischen Angabe erheben.

Löschung einer geografischen Angabe

Die Kommission kann die Eintragung einer geografischen Angabe löschen, wenn die Spirituose nicht mehr die Spezifikationen der technischen Unterlage erfüllt, die zusammen mit dem Antrag eingereicht wird.

BEZUG

RechtsaktDatum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 110/2008

20.2.2008

-

ABl. L 39 vom 13.2.2008

Ändernde(r) Rechtsakt(e)Datum des InkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt

Verordnung (EG) Nr. 1334/2008

20.1.2009

-

ABl. L 354 vom 31.12.2008

Die Änderungen und Berichtigungen der Verordnung (EG) Nr. 110/2008 wurden in den Ursprungstext eingearbeitet. Diese konsolidierte Fassung ist lediglich von dokumentarischem Wert.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Verordnung (EG) Nr. 936/2009 der Kommission vom 7. Oktober 2009 zur Anwendung der zwischen der Europäischen Union und Drittländern vereinbarten gegenseitigen Anerkennung bestimmter Spirituosen [Amtsblatt L 264 vom 8.10.2009].
Nach den Abkommen der Europäischen Union mit den Vereinigten Staaten von Amerika und mit Mexiko dürfen für bestimmte Spirituosen (insbesondere „Tennessee Whisky oder Tennessee Whiskey", „Bourbon Whisky oder Bourbon Whiskey oder Bourbon als Bezeichnung für Bourbon Whiskey", „Tequila" und „Mezcal") nur die Bezeichnungen verwendet werden, die dem einschlägigen Recht dieser Länder entsprechen.

Letzte Änderung: 20.01.2011
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