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Gefährliche Nachahmung von Lebensmitteln

In der Europäischen Union sind seit 1989 alle Gegenstände verboten, die durch Form, Farbe oder Geruch Ähnlichkeit mit Lebensmitteln, besonders mit Naschereien, aufweisen. Dieses Verbot erstreckt sich auf die Herstellung, Vermarktung und Einfuhr derartiger Dinge, die durch Irreführung der Verbraucher Gesundheit oder Sicherheit gefährden können.

RECHTSAKT

Richtlinie 87/357/EWG des Rates vom 25. Juni 1987 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Erzeugnisse, deren tatsächliche Beschaffenheit nicht erkennbar ist und die die Gesundheit oder Sicherheit der Verbraucher gefährden.

ZUSAMMENFASSUNG

Die Richtlinie gilt für Erzeugnisse, die nicht essbar sind, aber aufgrund ihres Aussehens, ihres Geruchs oder ihrer Aufmachung mit Lebensmitteln verwechselt werden können.

Die Mitgliedstaaten treffen alle erforderlichen Maßnahmen, um das Inverkehrbringen, die Vermarktung, die Einfuhr und die Herstellung solcher Erzeugnisse zu untersagen.

Es sind Kontrollen durchzuführen, um sicherzustellen, dass die genannten Erzeugnisse nicht in den Verkehr gebracht werden.

Zieht ein Mitgliedstaat ein Erzeugnis, das in den Anwendungsbereich dieser Richtlinie fällt, aus dem Verkehr, so muss er dies der Kommission mitteilen und alle sachdienlichen Informationen liefern, damit die übrigen Mitgliedsländer in Kenntnis gesetzt werden können.

BEZUG

RechtsaktDatum des Inkrafttretens - Datum des AußerkrafttretensTermin für die Umsetzung in den MitgliedstaatenAmtsblatt
Richtlinie 87/357/EWG26.6.198726.6.1989Amtsblatt L 192 vom 11.7.1987 Berichtigung: ABl. L 275 vom 29.9.1987
 
Letzte Änderung: 25.09.2006
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