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Malta

Archiv

1) BEZUG

Stellungnahme der Kommission [KOM(1999) 69 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Bericht der Kommission [KOM(1999) 508 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Bericht der Kommission [KOM(2000) 708 endg. - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Bericht der Kommission [KOM(2001) 700 endg. - SEK (2001) 1751 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Bericht der Kommission [KOM(2002) 700 endg. - SEK(2002) 1407 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]
Bericht der Kommission [KOM(2003) 675 endg. - SEK(2003) 1206 - Nicht im Amtsblatt veröffentlicht]

2) INHALT

Für die Integration der maltesischen Agrarpolitik in die Gemeinsame Agrarpolitik muss noch einiges getan werden. Wenn Malta die Gemeinsame Agrarpolitik übernimmt, könnten sich dadurch die Kapazitäten - vor allem in der lebensmittelverarbeitenden Exportindustrie - sowie die Effizienz verbessern. Die Übernahme der Gemeinsamen Fischereipolitik dürfte keine größeren Probleme bereiten.
Im Bericht von Oktober 1999 wird darauf hingewiesen, dass die maltesischen Rechtsvorschriften nicht im Einklang mit dem gemeinschaftlichen Besitzstand stehen. Ein Erfordernis ist die Übernahme des gemeinschaftlichen Besitzstandes in bezug auf das Steuersystem. Im Fischereisektor sind keine Fortschritte zu verzeichnen.
Aus dem Bericht von November 2000 geht hervor, dass Malta seit dem letzten Bericht keine bedeutenden Maßnahmen zur Angleichung seiner Agrarpolitik an den gemeinschaftlichen Besitzstand getroffen hat. Im Fischereisektor sind keine größeren Änderungen verzeichnet worden.
Im Bericht von November 2001 wird festgestellt, dass Malta eine Strategie zur Umsetzung der Gemeinsamen Agrarpolitik eingeführt hat. Seit dem vorhergehenden Bericht sind nur wenig Fortschritte gemacht worden.
Im Fischereisektor wurden bei der Angleichung der Rechtsvorschriften an den Besitzstand mit der Verabschiedung des Fischereigesetzes (Fisheries Conservation and Management Act) im Jahr 2001 erhebliche Fortschritte gemacht, aber die Verwaltungskapazität ist nicht wirklich verbessert worden. Was Strukturmaßnahmen anbelangt, so wurde mit dem Entwurf eines mehrjährigen Leitprogramms für die Fischerei begonnen. Malta hat auch Fortschritte bei den Vorarbeiten für ein Schiffsüberwachungssystem erzielt.
Im Bericht vom Oktober 2002 werden die Fortschritte Maltas in der Landwirtschaft im legislativen Bereich betont. Dagegen waren bei der Verstärkung der Verwaltungskapazitäten keine Fortschritte zu verzeichnen. Im Bereich der Fischerei wurden Bemühungen bei der Bewirtschaftung der Ressourcen, Strukturmaßnahmen und der Marktpolitik unternommen.
Aus dem Bericht vom November 2003 geht hervor, dass Malta noch viel tun muss. Es müssen Dringlichkeitsmaßnahmen getroffen werden, damit Malta rechtzeitig bereit ist. Im Bereich Fischerei dagegen kommt Malta dem Großteil seiner Verpflichtungen nach.
Der Beitrittsvertrag wurde am 16. April 2003 unterzeichnet und der Beitritt fand am 1. Mai 2004 statt.

GEMEINSCHAFTLICHER BESITZSTAND

Die Gemeinsame Agrarpolitik (GAP) zielt darauf ab, ein modernes Agrarsystem zu erhalten und zu entwickeln, der landwirtschaftlichen Bevölkerung eine angemessene Lebenshaltung zu gewährleisten, für eine Belieferung der Verbraucher zu angemessenen Preisen Sorge zu tragen und den freien Warenverkehr innerhalb der Europäischen Gemeinschaft zu verwirklichen.

Die Gemeinsame Fischereipolitik umfasst eine gemeinsame Marktorganisation, strukturpolitische Maßnahmen, Abkommen mit Drittländern, die Bewirtschaftung und Erhaltung der Fischereiressourcen und die wissenschaftliche Forschung zur Unterstützung dieser Tätigkeiten.

BEWERTUNG DER LAGE

Landwirtschaft

Malta hat seine Verpflichtungen hinsichtlich der Qualitätspolitik, bestimmter gemeinsamer Marktorganisationen und bestimmter Vorschriften im Veterinärsektor eingehalten.
Malta ist seinen Verpflichtungen hinsichtlich des ökologischen Landbaus, des Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen (INLB) und der gemeinsamen Marktorganisationen für Wein, Obst und Gemüse, Olivenöl sowie Rindfleisch nur teilweise nachgekommen. Die Bereiche Entwicklung des ländlichen Raums, System der Veterinärkontrollen im Binnenmarkt, Tierernährung, öffentliche Gesundheit und Pflanzengesundheit sind noch nicht zufrieden stellend.
Die Lage ist viel besorgniserregender bei den Vorbereitungen für die Zahlstelle, dem Integrierten Verwaltungs- und Kontrollsystem (INVEKOS), den Handelsmechanismen, den tierischen Nebenerzeugnissen und der transmissiblen spongiformen Enzephalopathie (TSE), bei denen Malta einen großen Rückstand aufweist. Es müssen dringend Korrekturmaßnahmen getroffen werden. In den anderen Sektoren kommt Malta im Großen und Ganzen seinen Verpflichtungen nach.

Fischerei

Im Allgemeinen erfüllt Malta seine Verpflichtungen in den Bereichen Bewirtschaftung der Ressourcen, Fischereiflotte, Inspektionen, Kontrollen, Marktpolitik, staatliche Beihilfen und internationale Abkommen. Für die Anwendung der Strukturpolitik muss Malta die Zahlstelle einsetzen.

Diese Kurzbeschreibung hat rein informativen Charakter. Sie dient weder der Auslegung noch ersetzt sie das Referenzdokument.

Letzte Änderung: 27.02.2004
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