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Unbegleitete Minderjährige und Kinderschutz in Europa

03/06/2014

Aus jüngsten Daten geht hervor, dass die Ankunft unbegleiteter Minderjährigerpdf Übersetzung für diesen Link wählen  aus Konfliktgebieten nach Europa mehr und mehr zu einem langfristigen Merkmal der Migration in der EU wird. Da es bisher keinen koordinierten Ansatz zum Umgang mit diesen gefährdeten Migranten gibt, kommt in den Mitgliedstaaten eine Vielzahl unterschiedlicher Methoden zum Einsatz. Gleichzeitig muss sich der Kinderschutz in Europa vielen Herausforderungen stellen, darunter mangelnde Koordination, eine begrenzte Evidenzbasis und unzureichender Austausch von bewährten Praktiken in Bereichen wie elterliche Kindesentführung oder Mobbing. Um in diesen beiden Bereichen bessere Resultate zu erzielen und den Schutz von Kindern zu gewährleisten, hat die EU kürzlich Bemühungen zur Aufstellung eines gemeinsamen Konzeptes unternommen.

Kinderschutz: Derzeitige Lage und Herausforderungen

Im Jahr 2012 hat die Europäische Kommission eine Halbzeitbewertung der Durchführung des Aktionsplans für unbegleitete Minderjährigepdf Übersetzung für diesen Link wählen  an den Europäischen Rat und das Europäische Parlament  übergeben. Diese Halbzeitbewertung zeigt die Vielfältigkeit der unbegleiteten Minderjährigen auf, die jedes Jahr in Europa ankommen und von denen nur einige Asyl suchen (im Jahr 2011 waren es 12.225 Minderjährige) und weist auf die schwierige Situation bei der Erhebung verlässlicher Daten zu diesen Flüchtlingen hin. Die Situation unterscheidet sich jedoch von einem Mitgliedstaat zum anderen: Während unbegleitete Minderjährige in einige Mitgliedstaaten, wie z. B. Schweden, hauptsächlich als Asylbewerber gelangen, durchlaufen in den östlichen Mitgliedsstaaten nur wenige Migranten das Asylbewerberverfahren und nutzen diese Länder stattdessen als Transitländer, um ihr eigentliches Bestimmungsland zu erreichen.

Die EU hat ihre Aufmerksamkeit in den letzten Jahren auf den Kinderschutz gerichtet, der eine Vielzahl von Bereichen abdeckt, darunter von Migration betroffene unbegleitete Kinder, aber auch Gewalt, elterliche Kindesentführung oder Genitalverstümmelung von Frauen. Aus den jüngsten Erkenntnissen, die beim 8. Europäischen Forum für die Rechte des Kindes in Brüssel ausgetauscht wurden und an dem das Europäische Soziale Netzwerk (ESN) teilgenommen hat, ließen sich die drei wichtigsten Herausforderungen ableiten: Erstens, es mangelt nach wie vor an einer Evidenzbasis zu Kinderschutzpolitiken, während der Lernprozess aus den besten Praktiken nicht ausreicht. Zweitens, die Spaltung in nationale und kommunale Regierungen in diesem Bereich, die zu einem multidisziplinären, mehrere Akteure umfassenden Top-Down-Ansatz führt. Und drittens: der Mangel eines ganzheitlichen Verwaltungsansatzes, der ausschlaggebend dafür ist, wie sich unterschiedliche Politikbereiche für den Kinderschutz verantwortlich fühlen.

Die Antwort der EU auf diese Herausforderungen und die nächsten Schritte

Damit das Problem der unbegleiteten, von Migration betroffenen Kinder gelöst werden kann, hat die EU den „Aktionsplan für unbegleitete Minderjährige (2010 - 2014)“ entworfen und das Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen ins Leben gerufen. Die EU hat im Rahmen eines ihrer Migrations- und Asylprogramme zahlreiche Projekte zur Prävention von unsicherer Migration und Menschenhandel finanziert, um das Bewusstsein für gefährdete Kinder zu schärfen. Im Jahr 2012 hat sie ihre „Leitlinien für die Förderung und den Schutz der Rechte des Kindes“ überprüft und dabei mit zahlreichen Interessenvertretern zusammengearbeitet, auch wenn letztlich kein Update der Leitlinien herausgegeben wurde. Ein weiterer Schritt der EU bestand in der unterschiedlich gelagerten Kooperation mit bestimmten Staaten und zahlreichen Behörden, insbesondere Frontex, die spezielle Schulungsmöglichkeiten zum Umgang mit Kindern durchgeführt haben.

2011 hat die Europäische Kommission im Zusammenhang mit Kinderschutzsystemen die „EU-Agenda für die Rechte des Kindes“ angenommen und unter anderem Richtlinien zu elterlicher Verantwortung und für die Bekämpfung des Menschenhandels herausgegeben. In einem späteren Schritt wurde die „Strategie der EU zur Beseitigung des Menschenhandels 2012 - 2016“ entwickelt, mit der EU-Mitgliedstaaten aufgefordert werden sollen, Informationen zu sammeln, die für die Entwicklung künftiger EU-Leitlinien zum Kinderschutz herangezogen werden können.

In den Bereichen des Kinderschutzes und insbesondere bei den unbegleiteten Minderjährigen, die in der EU ankommen, wurden in den letzten Jahren diverse Maßnahmen, Agenden und Richtlinien verabschiedet, die die Bemühungen zu Verbesserungen in Kinderschutzsystemen unterstützen sollen.

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