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Inkrafttreten des Kinder-Beschwerdemechanismus der Vereinten Nationen

28/05/2014

Am 14. April 2014 trat das dritte Fakultativprotokoll zum Übereinkommen der Vereinten Nationen (UN) über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention, KRK) in Kraft, das Kinder in die Lage versetzt, sich bei der UN über Menschenrechtsverletzungen zu beschweren. Es etabliert ferner ein internationales Beschwerdeverfahren über Verletzungen von Kinderrechten, die im KRK sowie den Fakultativprotokollen zum Übereinkommen über die Rechte des Kindes betreffend die Beteiligung von Kindern an bewaffneten Konflikten (OPAC) und betreffend Kinderhandel, Kinderprostitution und Kinderpornografie (OPSC) festgehalten sind.

Wie funktioniert der Beschwerdemechanismus?

Seit Inkrafttreten des dritten Fakultativprotokolls am 14. April 2014 können sich Kinder bei der UN-KRK über Verletzungen ihrer Rechte in Ländern beschweren, in denen der Mechanismus ratifiziert wurde (derzeit Albanien, Bolivien, Costa Rica, Deutschland, Gabun, Montenegro, Portugal, die Slowakei, Spanien und Thailand). Es stehen drei Mechanismen zur Verfügung, mittels derer Kinderrechtsverletzungen hinterfragt werden können: durch individuelle Beschwerden, Anfragen (für schwerwiegende oder umfassende Verletzungen) und zwischenstaatliche Kommunikation können Kinder Beschwerden über Verletzungen ihrer Rechte vorbringen, die auf nationaler Ebene nicht vollständig aufgeklärt wurden. Vor der Verabschiedung des dritten Fakultativprotokolls war die KRK das einzige wichtige Instrument für Menschenrechtsverträge, in dem kein Kommunikationsmechanismus vorgesehen war. Das dritte Fakultativprotokoll schützt nunmehr eine größere Bandbreite an Kinderrechten als irgendein anderer internationaler Mechanismus.

Initiative zur Ratifizierung des dritten Fakultativprotokolls und Toolkit zum Beschwerdeverfahren

Damit das Beschwerdeverfahren auf globaler Ebene vollends in Kraft treten kann, verfolgt die „Ratify OP3 Coalition“, zu der neben Kinderrechtsorganisationen aus der ganzen Welt auch europäische Handlungsträger wie Eurochild gehören, eine laufende Initiative zur vollständigen Ratifizierung des dritten Fakultativprotokolls. Dazu wurde eine neue Webseite ins Leben gerufen, die nicht nur viele ausführliche Informationen zum dritten Fakultativprotokoll liefert, sondern auch ein Toolkit zur Befürwortung zum Download bereitstellt. Das Child Rights Information Network (CRIN) hat darüber hinaus ein Online-Toolkit zum Beschwerdeverfahren zusammengestellt, in dem Schritt für Schritt die Fragen nach dem Wer, Was, Wann, Wo und Wie des KRK-Beschwerdemechanismus erklärt werden.

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