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Sozialschutz in der Wirtschaftskrise – Wie wirken sich Veränderungen im Sozialsystem auf unsere Kinder aus?

28/05/2014

Die Europäische Plattform für Investitionen in Kinder (EPIC) stellt ein Kurzdossierpdf vor, aus dem hervorgeht, wie sich Veränderungen im Sozialsystem während der Wirtschaftskrise auf unsere Kinder ausgewirkt haben. In diesem Kurzdossier wird untersucht, wie Bereiche der gesellschaftlichen Politik infolge der Wirtschaftskrise und ihrer weitreichenden Auswirkungen unter erheblichen Einschnitten bei den öffentlichen Ausgaben gelitten und wie diese Einschnitte zu einer Unterinvestition bei der kinderorientierten Politik geführt haben.

Auswirkungen der Wirtschaftskrise

Durch die Wirtschaftskrise ist der prozentuale Anteil an Kindern, die in Armut leben oder unter sozialer Ausgrenzung leiden, in mehreren Mitgliedstaaten angestiegen, wobei die höchsten Anstiege für Bulgarien, Rumänien, Ungarn, Lettland, Griechenland, Malta und Italien gemeldet wurden (Bericht des Ausschusses für Sozialschutz zur sozialen Situation in der EU 2014). Steigende Arbeitslosigkeit und niedrigere Einkommen haben nicht nur dazu geführt, dass Familien stärker armutsgefährdet, sondern auch härter von den Einschnitten bei kinder- und familienbezogenen Leistungen betroffen sind, die in vielen Mitgliedstaaten durchgeführt wurden.

Reaktionen auf die Wirtschaftskrise

Analysen der Veränderungen, die während der Wirtschaftskrise in der Kinder- und Familienpolitik realisiert wurden, zeigen eine Vielzahl an Reaktionen seitens der Mitgliedstaaten auf. Nach Cantillon et al. (2013)pdf sind die Leistungspakete für Kinder im Verhältnis zur Armutsgrenze zurückgegangen („[…] child benefit packages have decreased relative to the poverty line […]“). Zwischen 2001 bis 2009 hat das Defizit zwischen den Leistungspaketen für Kinder und der Armutsgrenze in Österreich, Spanien, Tschechien, Estland und Irland um 20 % zugenommen. In Frankreich, Dänemark und Lettland waren es 10 %. Aus dem Bericht des Netzwerks ChildONEurope für das Jahr 2011pdf geht hervor, dass viele Mitgliedstaaten mit Einschnitten bei Familienleistungen und Finanzierungsmöglichkeiten auf die Wirtschaftskrise reagiert haben. Länder wie Estland, Ungarn, Dänemark, Irland, das Vereinigte Königreich, Portugal und Spanien haben Geldleistungen für Familien entweder zu bedarfsorientierten Leistungen gemacht oder die Zahlung von Sozialleistungen eingefroren.

In diesem Zusammenhang sollte auch erwähnt werden, dass einige Länder während der Wirtschaftskrise oder in Zusammenhang mit anderen Leistungen sowohl Ansätze für Sparmaßnahmen als auch für Anreize verabschiedet haben. Einige Mitgliedstaaten haben mit erhöhten Ausgaben bei Familienleistungen auf die Krise reagiert, während in anderen europäischen Ländern dauerhafte Unterstützungsmaßnahmen in Kraft sind, die die Auswirkungen der Wirtschaftskrise auf Kinder und Familien abschwächen sollen. So haben Österreich, Deutschland, Frankreich und Italien beispielsweise neue Barzuschüsse, höhere Steuerfreibeträge/Steuervergünstigungen, Kinderbetreuungsangebote und verlängerten Erziehungsurlaub eingeführt. Das Ziel derartiger Initiativen besteht in der Förderung und Aufrechterhaltung wirksamer Unterstützungsmaßnahmen für sozial schwache Mitglieder der Gesellschaft, die in der Regel am härtesten von Wirtschaftskrisen getroffen werden.

Kinder- und Familienpolitik im Fokus der Zukunft

Trotz der Einsparungen bei einigen kinder- und familienbezogenen Politiken und Leistungen während der Wirtschaftskrise wurden in den Mitgliedstaaten jüngst Reformen und Maßnahmen eingeführt, die sozial schwachen Familien Schutz bieten und eine angemessene Lebensgrundlage sichern sollen. Die von der Europäischen Kommission ausgesprochene Empfehlung „Investitionen in Kinder: Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechenpdf Übersetzung für diesen Link wählen “ soll ferner das Leben von Kindern verbessern. Die Kommission schlussfolgert in ihrer Empfehlung, dass „Kinder […] in den meisten EU-Ländern stärker von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht [sind] als die Gesamtbevölkerung“ und unterstreicht damit die Notwendigkeit von Investitionen in frühzeitige Intervention und Prävention als kosteneffektivste Maßnahmen zur künftigen Bekämpfung der Folgen von Kinderarmut, Vernachlässigung und sozialer Ausgrenzung. Das in die Empfehlung eingebundene Sozialinvestitionspaket (SIP) wurde 2013 von der Europäischen Kommission mit dem Ziel verabschiedet, die aktuelle Unterinvestition bei der Sozialpolitik der Mitgliedstaaten zu beheben. Kernthema des SIP ist die notwendige Ausrichtung der Mitgliedstaaten auf Strategien und Politikbereiche, die sich im Laufe eines Menschenlebens als rentabel erweisen, darunter Kinderbetreuung, Bildung und Ausbildung, Arbeitsmarkt, sozialer Wohnungsbau und Gesundheitswesen. All diese Faktoren sind entscheidend für die Verbesserung des Wohlergehens von Kindern und Familien und die Förderung von Stabilität, während Sozialschutzsysteme eine wichtige Rolle bei der Bekämpfung von Kinderarmut spielen.

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