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Ergebnisse des Europäischen Semesters 2013 – Länderspezifische Empfehlungen in den Bereichen Kinder- und Familienpolitik

30/08/2013

Anlässlich des Europäischen Semesters bespricht sich die Europäische Kommission mit dem Mitgliedsstaaten hinsichtlich des Fortschritts, den diese in Bezug auf die Ziele zu verzeichnen haben, die im Rahmen der gemeinsam beschlossenen Strategie Europa 2020 festgelegt wurden. Im Rahmen dieses jährlichen Zyklus werden nationale wirtschaftliche, soziale und strukturelle Reformen überwacht und koordiniert. Das Semester kommt zum Abschluss, wenn der Rat so genannte Länderspezifische Empfehlungen (LSE) verabschiedet, die von der Kommission ausgesprochen wurden.  Die LSE zielen darauf ab, eine größere Basis für zukünftiges Wachstum nach der Krise zu legen und heben hervor, wie die Länder ihr Wachstumspotenzial sowie die Beschäftigungschancen und Wettbewerbsfähigkeit 2013 und 2014 erhöhen können.

Anlässlich des Europäischen Semesters bespricht sich die Europäische Kommission mit dem Mitgliedsstaaten hinsichtlich des Fortschritts, den diese in Bezug auf die Ziele zu verzeichnen haben, die im Rahmen der gemeinsam beschlossenen Strategie Europa 2020 festgelegt wurden. Im Rahmen dieses jährlichen Zyklus werden nationale wirtschaftliche, soziale und strukturelle Reformen überwacht und koordiniert. Das Semester kommt zum Abschluss, wenn der Rat so genannte Länderspezifische Empfehlungen (LSE) verabschiedet, die von der Kommission ausgesprochen wurden.  Die LSE zielen darauf ab, eine größere Basis für zukünftiges Wachstum nach der Krise zu legen und heben hervor, wie die Länder ihr Wachstumspotenzial sowie die Beschäftigungschancen und Wettbewerbsfähigkeit 2013 und 2014 erhöhen können.

Ende des Jahres beginnt ein neues Europäisches Semester, nachdem die Kommission ihre jährliche Wachstumsumfrage für Europa veröffentlicht hat. Dieses Dokument legt die Schwerpunktsetzung hinsichtlich der Förderung des Wirtschaftswachstums sowie der Beschäftigungsraten für das kommende Jahr fest.

Die LSE enthalten Empfehlungen für politische Maßnahmen, die auf die einzelnen Mitgliedsstaaten zugeschnitten sind und beziehen sich auf viele verschiedene Themen von Arbeitsmarkt über Staatsfinanzen und Strukturreformen.  Für die Programmländer (z. B. Griechenland, Portugal, Irland und Zypern) werden keine LSE ausgesprochen, weil die Programme dieser Länder separat und strenger kontrolliert werden, mit dem Ziel, die finanzielle Stabilität und Wettbewerbsfähigkeit so schnell wie möglich wieder herzustellen und das Wachstum schnellstmöglich wieder anzutreiben.

Eines der wichtigsten Ziele der Strategie Europa 2020 besteht darin, die Zahl der Personen, die in Armut leben, bis 2020 um 20 Millionen zu senken. Die noch anhaltende Krise gefährdet dieses Ziel stark. Die Kommission hat in den LSE für verschiedene Länder deutlich gemacht, dass ihr die Zunahme der Armut (insbesondere Kinderarmut) Sorgen bereitet.  2012 wurden nur an zwei Länder LSE bezüglich Kinderarmut ausgegeben (an das Vereinigte Königreich und Spanien), mittlerweile sind es fünf (Ungarn, Italien, Lettland, Rumänien und das Vereinigte Königreich).

Die Kommission hat in der kürzlich herausgegebenen Empfehlung zu „Investitionen in Kinder“, die Teil ihres Sozialinvestitionspakets ist, betont, dass es essenziell wichtig ist, in Kinder zu investieren, um eine qualifizierte und produktive wissensbasierte Wirtschaft aufzubauen, die dazu beiträgt, dass mehr Gerechtigkeit zwischen den einzelnen Gesellschaften besteht.  Es ist allgemein anerkannt, dass es äußerst wichtig ist, auf die frühkindliche Bildung, Erziehung und Betreuung einzuwirken, um zu vermeiden, dass benachteiligte Kinder die Schule früh verlassen, verbesserte Gesundheit sowie bessere Beschäftigungsaussichten zu gewährleisten sowie die vertikale soziale Mobilität zu fördern. Aus diesem Grund wurden 2012 an 9 Länder LSE bezüglich verfügbarer, erschwinglicher und qualitativ hochwertiger Kinderbetreuung ausgegeben. 2013 an 12pdf(181 kB).

Bei der Erstellung von Rettungsplänen sollten politische Entscheidungsträger auf die besonderen Bedürfnisse armer Familien und deren Kinder Rücksicht nehmen. Gleichberechtigung und Gerechtigkeit sollten die Grundprinzipien jeder tragfähigen Reform sein. Dies spiegelt sich in der Tatsache wider, dass die Zahl der Länder, an die LSE bezüglich der Wirksamkeit von Sozialhilfeprogrammen ausgegeben wurden, von 4 auf 10 angestiegen ist. Die Zahl der Länder, an die eine LSE bezüglich adäquater sozialer Schutzsysteme ausgegeben wurden, ist von 2 auf 8 angestiegen. Das Europäische Semester stellt das wichtigste Instrument der Kommission dar, um die Mitgliedsstaaten darin zu bestätigen, stärker in Kinder zu investieren.

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