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Veranstaltung der irischen Ratspräsidentschaft zum Sozialinvestitionspaket

30/05/2013

Anfang Mai 2013 fand unter der Schirmherrschaft der irischen EU-Ratspräsidentschaft eine hochrangige Konferenz in Leuven statt. In diesem Rahmen wurde Vertretern der Zivilgesellschaft, Beamten der Mitgliedstaaten sowie zentralen Interessensvertretern das Sozialinvestitionspaket vorgestellt.  Mehrere Programmredner verschiedener wichtiger europäischer Institutionen nahmen an der Veranstaltung teil, unter anderem der Präsident der Europäischen Kommission, der Präsident des Europäischen Rates und der EU-Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration. EU-Kommissar László Andor hielt eine Redepdf Übersetzung für diesen Link wählen  über die Hintergründe des Sozialinvestitionspaketes. Die Konferenz war schwerpunktmäßig auf drei Aspekte ausgerichtet, die im Zusammenhang mit dem Paket von Bedeutung sind, unter anderem das Thema „Investition in Menschen“, soziale Innovation und die Bedeutung von NGOs, sowie die Beteiligung junger Menschen an der europäischen Sozialgesellschaft von morgen.

(c) IStock

„Eine Investition in Menschen SD: „In Menschen zu investieren....“ ist die beste Innovation, die wir tätigen können“

In seiner Rede konzentrierte sich EU-Kommissar László Andor auf die Themen Innovation, Investition und Beteiligung. Er erklärte, dass sich bereits verschiedene Sozialpartner und Interessensvertreter zu dem Sozialinvestitionspaket geäußert hätten, darunter das Europäische Parlament, der Ausschuss für Sozialschutz sowie der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss. Die Investition in Menschen wurde als kostengünstige, kohärente Strategie herausgestellt, die sich sozial und wirtschaftlich vorteilhaft auf spätere Lebensphasen sowie andere Bereiche auswirkt.  Zu diesen positiven Auswirkungen zählen höhere Beschäftigungsraten für Frauen dank des Zugangs zu frühkindlichen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsangeboten. Am Beispiel der Roma veranschaulichte der EU-Kommissar, wie es dazu kommen kann, dass durch Ausgrenzung menschliches Potenzial verloren geht, weil keine entsprechenden Maßnahmen ergriffen werden.  Des weiteren wurde in der Rede die Umsetzung des Sozialinvestitionspaketes thematisiert, die im Rahmen der offenen Koordinierungsmethode im Bereich Soziales erfolgt, die den einzelnen Mitgliedstaaten die Möglichkeit gibt, Erfahrungen und bewährte Praktiken weiterzugeben. In seiner Rede ging EU-Kommissar Andor auf verschiedene europäische Initiativen im Bereich sozialer Investition ein, unter anderem auf die Verwendung des Europäischen Sozialfonds und auf die Europäische Plattform für Investitionen in Kinder (EPIC).  Er hob hervor, wie wichtig es ist, im Hinblick auf gemeinschaftlich verantwortete soziale Investitionen und die Bekämpfung von Armut und Ausgrenzung, Partnerschaften mit Sozialpartnern und Vertretern der Zivilgesellschaft einzugehen.

Das Sozialinvestitionspaket

Viele zentralen Aussagen der Rede nahmen Bezug auf die Kernelemente des Sozialinvestitionspaketes der Europäischen Kommission, eines integrierten Politikrahmens, der darauf abzielt, sicherzustellen, dass die Leistung der Sozialschutzsysteme den Bedürfnisse jedes Einzelnen lebenslang gerecht werden, eine einfachere und gezieltere Sozialpolitik betrieben und die Strategien aktiver Inklusion in den Mitgliedstaaten ausgeweitet wird. Das Sozialinvestitionspaket selbst nimmt Bezug auf mehrere wichtige Politikstränge, die die Mitgliedsstaaten dabei unterstützen sollen, sozialer Ausgrenzung und Armut in Europa entgegenzuwirken, die auf die Finanzkrise sowie den demografischen Wandel zurückzuführen sind. EU-Kommissar Andor konzentrierte sich in seiner Rede darauf, herauszustellen, welche Unterstützung den Mitgliedstaaten im Hinblick auf soziale Investitionen dank des Europäischen Sozialfonds sowie einschlägiger Orientierungshilfen des Sozialinvestitionspaketes zur Verfügung stehen. Ein breites Spektrum politischer Maßnahmen steht zur Verfügung, von der gewinnbringenden Verwendung sozialpolitischer Budgets bis hin zur heutigen und zukünftigen Kapazitätsförderung aller Menschen.  Hintergrund für den Aufruf, in Kinder und junge Menschen zu investieren, ist das Vorhaben, langfristige Investitionen zu tätigen: die Europäische Plattform für Investitionen in Kinder möchte ihren Beitrag zu diesem speziellen Ziel des Sozialinvestitionspaketes leisten und zählt dabei auf die Unterstützung und inhaltliche Beteiligung von zentralen Interessensvertretern aus diesem Bereich.

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