Navigationsleiste

Weitere Extras

  • Druckversion
  • Text verkleinern
  • Text vergrößern

Kommissar László Andor äußert sich zum Paket für Sozialinvestitionen (SIP) und zur Rolle der Europäischen Plattform für Investitionen in Kinder (EPIC)

13/03/2013

László Andor, Kommissar für Beschäftigung, Soziales und Integration, hielt kürzlich auf der Konferenz des Europarates zum Thema „Armut und Ungleichheit in Gesellschaften mit Menschenrechten“ in Straßburg eine Rede zur Bekämpfung von Armut und zur Bewahrung der Demokratie durch soziale Investitionen. László Andor betonte, das Ziel des von der Europäischen Kommission (EK) am 20. Februar 2013 verabschiedeten Pakets für Sozialinvestitionen (SIP) bestehe darin, die Beschäftigungsquote zu erhöhen, bei den Sozialausgaben Verbesserungen zu erzielen, für eine gerechtere Besteuerung zu sorgen und damit Ungleichheiten zu überwinden und die Armut europaweit zu bekämpfen. Das Paket sieht einen integrierten Rahmen für eine Reform der Sozialpolitik vor, wobei es sich auf die bewährten Verfahren der Mitgliedstaaten stützt und zu mehr Effizienz bei der Umsetzung der politischen Ziele auffordert.

plant held in hands

Politikreformen im Rahmen des SIP

László Andor umriss die drei Aktionsbereiche der im Paket vorgesehenen Reformen, die die Mitgliedstaaten bei der Anpassung ihrer Sozialschutzsysteme an die aktuellen und langfristigen Herausforderungen unterstützen sollen. Der erste Aktionsbereich betrifft den effektiveren Einsatz von Haushaltsmitteln im Sozialbereich zur Erzielung besserer sozialer Ergebnisse, wobei der Schwerpunkt verstärkt auf Bereiche wie Kinderbetreuung, aktive Arbeitsmarktmaßnahmen und Langzeitpflege gelegt werden sollte. Gleichzeitig müsse die Leistungsverwaltung vereinfacht werden, um den Zugang zu Leistungen zu verbessern und gezielter auf individuelle Situationen eingehen zu können.

Der zweite Aktionsbereich stützt sich auf drei Pfeiler – den Zugang zu hochwertigen Dienstleistungen, Einkommenshilfe und die Integrationsfähigkeit der Arbeitsmärkte –, die in Verbindung mit Leistungen zum Ausgleich von Ungleichheiten in Bezug auf Ressourcen und zur Gewährleistung eines angemessenen Lebensstandards Chancen für eine höhere Arbeitsmarktbeteiligung sowie eine umfassendere gesellschaftliche Teilhabe bieten.

Auf individuelle Lebenssituationen und Bedürfnisse abgestimmte und als Schutz vor bestimmten Risiken gedachte Vorsorgemaßnahmen bilden den dritten Aktionsbereich. László Andor zufolge zielen diese Maßnahmen darauf ab, einen weiteren Anstieg der Sozialausgaben zu einem späteren Zeitpunkt zu verhindern. Gleichzeitig umfassen sie weitere Formen der präventiven Unterstützung, die sich beispielsweise auf die Bekämpfung von Obdachlosigkeit mittels dauerhafter Neuunterbringung oder die Linderung der Wohnungsnot durch Wohnungsförderungsmaßnahmen erstrecken.

Unterstützung werden die Mitgliedstaaten aus den Europäischen Strukturfonds erhalten, wobei das Paket Leitlinien zur effektiven Nutzung von EU-Ressourcen, insbesondere des Europäischen Sozialfonds, für Investitionen in Sozialinnovationen und die Sozialwirtschaft enthält.

Ferner rief der Kommissar die Akteure auf, sich zum Zwecke einer erfolgreichen Umsetzung der Reformen im Rahmen des Europäischen Semesters umfassender an Konsultationen sowohl auf der Ebene der Mitgliedstaaten als auch auf EU-Ebene zu beteiligen und dabei auch Sozialpartner und die Zivilgesellschaft einzubeziehen. Zudem seien bei Entscheidungen zu Finanzkonsolidierung und Wachstum die Auswirkungen auf den Einzelnen und die Gesellschaft zu berücksichtigen, um beim Streben nach wirtschaftlicher Effizienz und integrativem Wachstum die soziale Gerechtigkeit zu sichern.

Die Rolle der Europäischen Plattform für Investitionen in Kinder (EPIC)

Das Paket enthält ferner eine Anleitung zur Bekämpfung von Kinderarmut und sozialer Ausgrenzung sowie zur Förderung des kindlichen Wohlergehens mittels Fördermaßnahmen und Sozialleistungen für Familien, einer hochwertigen Kinderbetreuung und frühkindlichen Erziehung. Man geht davon aus, dass sich diese Maßnahmen positiv auf Bildung und Beschäftigung auswirken und Risiken in den verschiedenen Lebensabschnitten vermindern. Zudem tragen sie dazu bei, den Kreislauf der generationsübergreifenden Armut zu durchbrechen. László Andor verwies auf die dem Paket beigefügte Empfehlungpdf der Kommission „Investitionen in Kinder – Den Kreislauf der Benachteiligung durchbrechen“ und führte aus, dass geplant sei, die Plattform im Rahmen der Empfehlung zur Erfassung und Verbreitung innovativer Praktiken in diesem Bereich zu nutzen. Verfahren, die sich nachweislich positiv auf Kinder und Familien in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) auswirken, werden in der Rubrik „Practices that Work“ (Bewährte Verfahren) der Webseite vorgestellt.

Subscribe
Unsubscribe