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Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss verabschiedet eine Stellungnahme zu Familienpolitik und demografischem Wandel

10/05/2011

Am 4. Mai verabschiedete der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss (EWSA) eine Stellungnahme zu der „Rolle der Familienpolitik in Bezug auf den demografischen Wandel in Vorbereitung auf den Austausch bewährter Methoden zwischen Mitgliedstaaten.“ Die Stellungnahme erinnert zum rechten Zeitpunkt an die wichtigen demografischen Trends in Europa, legt dar, was eine effektive Familienpolitik beinhalten sollte, und unterstreicht die wesentliche Rolle, die die EU in diesem Bereich spielen kann. Der Text unterstützt auch die Idee, 2014 zum Europäischen Jahr für Familien zu erklären.

Die Stellungnahme wurde im Anschluss an eine Anfrage des ungarischen EU-Ratsvorsitzes verfasst, der den EWSA um Rat zu diesem Thema gebeten hat. Der Vorsitz legt besonderes Gewicht auf Familienpolitik und Demografie – vom 28. März bis zum 3. April organisierte er „Europa für Familien, Familien für Europa: Woche für Bevölkerungsfragen und politische Sensibilisierung“. In diesem Rahmen veranstaltete der Ausschuss am 21. März eine Anhörung, bei der eine Reihe von Interessengruppen zu Familienfragen konsultiert wurde, um die politischen Maßnahmen zu verbessern und Methoden zwischen Mitgliedstaaten auszutauschen.

Alarmierende demografische Situation, Unterschiede in Europa

Rückläufige Geburtenraten, Frauen, die ihr erstes Kind später bekommen, höhere Scheidungsraten, immer mehr Ein-Eltern-Familien und die erhöhte Lebenserwartung, die zu einem Anstieg der Zahl abhängiger alter Menschen führt, sind die Hauptelemente des derzeitigen allgemeinen Bilds der Bevölkerungsentwicklung in Europa. Gleichzeitig gibt es in der EU erhebliche Unterschiede sowohl in Bezug auf die demografische Lage als auch auf die Familienpolitik.

Im Hinblick auf die Fertilität erreicht keiner der Mitgliedstaaten die Reproduktionsziffer, obwohl zwei Länder – Frankreich und Irland – nicht weit davon entfernt sind. Während 18 Länder einen natürlichen Anstieg – mehr Geburten als Todesfälle – verzeichnen, erleben neun einen natürlichen Rückgang, d. h. mehr Todesfälle als Geburten.

Alle Länder haben verschiedene Traditionen, Bedürfnisse und soziale Ansätze, und auch ihre Familien haben unterschiedliche Erwartungen. Die Beweggründe hinter den politischen Maßnahmen sind ebenfalls verschieden, sie reichen von moralischen und zivilen Anliegen (in manchen Fällen) bis zu politischen und wirtschaftlichen oder, in anderen, einem Schwerpunkt auf der Erhöhung der Geburtenrate.

Bedarf an umfassenden familienpolitischen Maßnahmen, die Eltern Entscheidungsfreiheit bieten

Der Ausschuss betonte, dass umfassende Familienpolitik Finanzleistungen für Familien und Steuermaßnahmen beinhaltet, aber auch Maßnahmen zur Förderung der Gleichstellung von Frauen und Männern bei der Arbeit, Betreuungs- und Unterstützungsdienstleistungen für Kinder und andere abhängige Personen, Familienrechte in Rentensystemen und Maßnahmen zur Vereinbarung von Beruf und Familie, wie etwa Elternurlaub und die Möglichkeit, Teilzeit zu arbeiten.

Er unterstreicht, dass zwar die Gedankengrundlage und Substanz der Familienpolitiken in europäischen Ländern unterschiedlich sein kann, sie aber alle das gemeinsame Ziel verfolgen, Familien zu helfen. Der Ausschuss wies darauf hin, dass es sehr nützlich sein kann, sie zu vergleichen und bewährte Methoden zu erkennen, sprach jedoch auch die Warnung aus, dass all diese Politiken nur dann wirklich effektiv sein können, wenn die von ihnen gebotenen Dienstleistungen und Unterstützungsmechanismen den Erwartungen von Familien, Eltern und künftigen Eltern entsprechen. Er fügt hinzu, dass die Regierungen Maßnahmen anbieten sollten, die „den Menschen wirklich die Wahl lassen, eine Familie und die gewünschte Zahl von Kindern zu haben.“

Der EU fällt eine entscheidende Rolle zu – insbesondere durch die Europäische Allianz für Familien

Die EU hat keine direkten Befugnisse im Bereich Familienpolitik. Wie in dem Text betont wurde, kann sie jedoch Gesetze über die Vereinbarkeit von Beruf und Familienleben, Gleichstellung zwischen Frauen und Männern bei der Arbeit sowie Kinderschutz und -entwicklung erlassen.

Die EU hat eine wichtige Rolle zu spielen, wenn es darum geht, den Austausch bewährter Methoden zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern und zu koordinieren. Derzeit werden unter Führung der Europäischen Union zahlreiche Initiativen und damit verbundene Finanzierungsregelungen entwickelt.

Der Ausschuss betonte, dass diese Initiativen besser integriert und unter die Leitung einer Organisation gestellt (oder zumindest von dieser koordiniert) werden könnten, die dafür zuständig wäre, eine Gesamtpolitik festzulegen und Prioritäten für politische Aktionen und Forschung zu bestimmen. Es wurde empfohlen, die Rolle des Leiters und Koordinators zwischen der Europäischen Kommission – insbesondere über die Europäische Allianz für Familien, für die eher mit Politik verbundenen Aspekte der Koordination und Verwaltung – und Eurofonds, für die eher wissenschaftlichen Aspekte, aufzuteilen.

Der Ausschuss erinnerte im Übrigen daran, dass der Europäische Sozialfonds und der Europäische Fonds für regionale Entwicklung in einigen Mitgliedstaaten bereits zur Einführung familienpolitischer Maßnahmen eingesetzt wurden. Derartige Initiativen sollten weiter entwickelt werden, und die Familienpolitik muss auch vollständig in die Europäische Plattform gegen Armut integriert werden.

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