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Spanien: Unterstützung von familien und kindern, aktive inklusion

Laut Statistiken des nationalen Statistikinstituts (INE) vom 1.1.2014 leben in Spanien 8.384.349 Minderjährige unter 18 Jahren (17,9 % der Gesamtbevölkerung des Landes).
Die Wirtschaftskrise und eine hohe Arbeitslosigkeit haben sich stark auf das Familieneinkommen ausgewirkt – insbesondere benachteiligte Familien mit Kindern waren betroffen. Abgesehen von dem Zweiten Nationalen Strategieplan für Kinder und Jugendliche 2013-2016 (II Plan Estratégico Nacional de Infancia y Adolescencia 2013-2016 [II PENIA]) hat die Regierung am 13. Dezember 2013 den Aktionsplan für soziale Inklusion 2013-2016 (Plan de Acción para la Inclusión Social [PNAIN]) verabschiedet. Damit besteht das übergeordnete Ziel darin, Kinderarmut zu bekämpfen. 

Zugang zu angemessenen ressourcen

Aus den neuesten Statistiken, die EUROSTAT für Spanien 2013 (in diesem Jahr wurde eine andere Befragungsmethode verwendet) veröffentlicht hat, geht hervor, dass der AROPE-Wert (für die Bemessung von Armutsgefahr sowie Gefahr sozialer Exklusion) für Kinder bei 32,6 % liegt.

Ohne die Berücksichtigung von Sozialleistungen lag das Armutsrisiko für unter 18-Jährige im Jahr 2012 in Spanien bei 36,8 %, etwas höher als bei den EU-27-Ländern, in welchen das Risiko 34,5 % betrug. Die Verringerung der Kinderarmut unter der Berücksichtigung von Sozialleistungen (Rentenleistungen ausgenommen) ist in den EU-27-Ländern mit 13,8 Prozentpunkten deutlich höher mit 20,7 %. Vergleichsweise liegt das Risiko in Spanien bei 29,9 %, wo eine Verringerung in Höhe von 6,9 Prozentpunkten zu verzeichnen war.

In Bezug auf die Arbeitslosenquote im Hinblick auf die arbeitende Bevölkerung haben sich keine Veränderungen ergeben (2013 lag der Jahresdurchschnitt bei 54,8 %). Allerdings scheint sich die Arbeitslosenquote im zweiten Quartal des Jahres 2014 etwas verändert zu haben: der Durchschnitt lag bei 24,4 % im Vergleich zu 26,3 % im Jahr 2013, was darauf hindeutet, dass die Arbeitsmarktreformen zur Verbesserung der Arbeitssituation Erfolge zeigen. Diese Reformen werden von der Regierung verabschiedet und müssen den Zielen verschiedener aufeinanderfolgender nationaler Reformprogramme entsprechen.

Der Schuldenbereinigungsplan (El Plan de Pago a Proveedores) und der autonome Liquiditätsfonds (Fondo de Liquidez Autonómico) für die Zahlung von Rechnungen haben bewirkt, dass 400.000 Arbeitsplätze erhalten werden konnten. Dafür wurden 2012 und 2013 insgesamt 41.814,62 Millionen Euro verwendet. 2013 wurden mithilfe des gleichen Plans Rechnungen für Sozialleistungen bezahlt. Eingesetzt wurden 681 Millionen Euro, von denen der tertiäre Sektor 80 Millionen übernommen hat. Über denselben Fonds wurden zudem Rechnungen in Höhe von 1,292 Millionen Euro an Sozialleistungsanbieter gezahlt, von denen der tertiäre Sektor 40 Millionen Euro übernommen hat.

Um zu gewährleisten, dass die am stärksten Benachteiligten weiterhin ihre Wohnungen finanzieren konnten, hat die Kommission für die Kontrolle und Koordination des sozialen Wohnfonds (Comisión de Seguimiento y Coordinación del Fondo Social de Viviendas [FSV]) sich damit einverstanden erklärt, die Rahmenbedingungen der Konvention zu erweitern, die dem sozialen Wohnfonds zu Grunde liegen. Der Wohnfonds unterstützt Familien, die aufgrund der Krise Probleme haben, insbesondere diejenigen, die in Folge der Zwangsräumung nach dem 1. Januar 2008 ihre Wohnungen verloren haben. Es gelten die bisherigen Bedingungen (arbeitslos und ohne Unterstützung, Alleinerziehende, Großfamilien und Geschlechtergewalt). 2013 wurden 780 Wohnungen zugewiesen.

Zugang zu erschwinglichen, qualitativ hochwertigen Dienstleistungsangeboten

Gegen Ende 2013 wurde ein Organgesetz verabschiedet, um die Qualität des Bildungsbereichs zu optimieren. Dieses Gesetz war auf die wichtigsten Probleme ausgerichtet, die im Bildungssystem identifiziert worden waren (Verringerung der Anzahl frühzeitiger Schulabbrecher, Verbesserung der Ergebnisse im Bildungsbereich entsprechend international gültiger Kriterien sowie die Vermittelbarkeit junger Menschen).

Zwischen 2013 und 2014 stieg die Zahl der Schüler, der beiden auf Kinder ausgerichteten Bildungsbereiche auf 1.886.373; im Primarschulbereich auf 2.857.153, im Sonderschulbereich auf 33.447 und in der obligatorischen Sekundarstufe auf 1.826.327. Die vorläufigen Ausgaben für Stipendien und andere Studienleistungen stieg zwischen 2012 und 2013 auf jeweils 1,434 und 71 Millionen Euro an und insgesamt wurden 812.441 Stipendien vergeben und 344.260 Mal andere Studienleistungen genehmigt. In Bezug auf nicht-universitäre allgemeine Schulen und Hochschulen stieg die Anzahl im Schuljahr 2013-2014 auf insgesamt 27.790.

Den Statistiken der nationalen Strategie für die soziale Inklusion der Roma-Bevölkerung in Spanien 2012-2020 ist zu entnehmen, dass in Bezug auf die Roma-Schüler deutliche Fortschritte verzeichnet werden konnten, auch wenn die Schulabbrecherquote in Bezug auf die obligatorische Sekundarstufe bei 64 % liegt und es sehr selten vorkommt, dass junge Roma über das Schulpflichtalter hinaus die Schule besuchen.

Zudem wird der Ministerrat 2014 ein umfassendes Konzept zur Unterstützung von Familien genehmigen, um die Anforderungen im familienpolitischen Bereich anhand einer Reihe aufeinander abgestimmter Maßnahmen anzugehen. Eine dieser Strategien bezieht sich auf die wirtschaftliche und soziale Unterstützung von Familien mit minderjährigen Kindern, um gegen Kinderarmut vorzugehen, einen besseren Ausgleich und eine Verantwortungsteilung in Bezug auf das Familien- und Arbeitsleben zu schaffen, Familien mit besonderen Bedürfnissen zu unterstützen (Großfamilien, alleinerziehende Eltern, Familien mit Familienmitgliedern mit Behinderungen, Immigrantenfamilien, Familien, die sich mit Konflikten und Gewalt auseinandersetzen müssen etc.). Zudem wird Schwangerschaftsfürsorge geboten und Maßnahmen zur Förderung eines guten familiären Umfelds ergriffen (Wohnen, Gesundheit, Recht, Bildung, Sozialleistungen, Freizeitgestaltung von Familien, Solidarität zwischen den Generationen etc.) Ein weiteres strategisches Ziel besteht darin, durch Bildungsprogramme für Familien und anderen unterstützende Maßnahmen für Familien mit minderjährigen Kindern positiv auf die Kindererziehung einzuwirken. Diese Ziele werden durch die Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Gesundheit, Soziales und Gleichstellung (Ministerio de Sanidad, Servicios Sociales e Igualdad [MSSSI]), dem spanischen Verband der Gemeinden und Provinzen (Federación Española de Municipios y Provincias), Experten spanischer Universitäten sowie Fachleuten für Familienangelegenheiten  sowie aus Vereinsbewegungen angegangen.

Partizipationsrecht von Kindern

Die Förderung der Partizipation von Kindern stellt einen der Schwerpunkte in Bezug auf die Gesetzgebung im Zusammenhang mit Kindern dar. Erfolgreiche Programme zielen auf die Förderung von sozialer Inklusion und Integration ab. Das MSSSI hat 53,8 % des Gesamtförderbetrags durch Einkommenssteuern von natürlichen Personen finanziert. Ein Best-Practice-Beispiel ist „CIBERCORRESPONSALES: eine Bildungsplattform und ein soziales Netzwerk zum Thema Inklusion und Partizipation von Kindern“, das seit 2010 mithilfe von Zuschüssen des MSSSI von der Plattform für Kinder entwickelt wurde. Es handelt sich um ein soziales Netzwerk, in dem Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren in Gruppen eingeteilt werden (Vereine, soziale Träger, die mit Kindern arbeiten etc.) und Blogs schreiben, in denen sie ihre Meinung kundtun und über Themen diskutieren, die ihnen wichtig sind und sie interessieren. Sie tauschen Informationen miteinander aus und kommunizieren miteinander.

In der letzten Zeit nehmen immer mehr Kinder und Jugendliche an II PENIA-Maßnahmen teil, die von der Plattform für Kinder koordiniert und von dem MSSSI unterstützt werden. Die für sie angepasste Version nennt sich: „Das PENIA-Abendteuer“.

Schlussfolgerung

Um die Themen Inklusion und soziale Sicherheit anzugehen, hat der nationale Aktionsplan für soziale Inklusion (PNAIN) 2013-2016 das übergreifende Ziel, Kinderarmut zu bekämpfen und Maßnahmen in Bezug auf alle Bereiche der öffentlichen Verwaltung zu ergreifen, die sich mit aktiver Inklusion beschäftigen.

Die Förderung und Unterstützung von Familienhaushalten stellt einen der Schwerpunkte im Bereich sozialer Sicherheit dar.  Spanien steht vor der Herausforderung, abgesehen von der Entwicklung des zweiten nationalen Plans für soziale Inklusion (II PENIA), ein umfassendes Konzept zur Unterstützung von Familien zu genehmigen, das einen besseren Ausgleich und eine Verantwortungsteilung in Bezug auf das Familien- und Arbeitsleben schafft und Familien mit minderjährigen Kindern wirtschaftlich und sozial unterstützt.  

In der spanischen Gesetzgebung bezüglich des Schutzes von Kindern werden zahlreiche Änderungen vorgenommen, unter anderem im Hinblick auf die Rechte von Kindern und die Vorrangstellung von Kindern sowie auf das Recht von Kindern in Verfahren, die sie betreffen, angehört zu werden.

Die Information im Länderprofil wurde zuletzt im Juli 2014 aktualisiert.

Kinderfreundliche Kommunen (UNICEF)

Seit einem Jahrzehnt bezuschusst und unterstützt das MSSSI das spanische UNICEF-Programm für kinderfreundliche Städte mit dem Ziel, die Umsetzung der Kinderrechtskonvention durch lokale Behörden zu fördern und anhand von Kinderräten und -foren, die zu diesem Zweck gebildet wurden, dafür zu sorgen, dass Kinder aktiv am Leben in der Gemeinde teilnehmen. Das Knüpfen von Kontakten für den Beziehungsaufbau zwischen Lokalbehörden und anderen Interessensvertretern, die daran interessiert sind, die Kinderrechtskonvention umzusetzen, wird gefördert, damit Informationen und kreative Lösungen ausgetauscht werden können. Derzeit werden in diesem Zusammenhang lokale Bündnisse für Kinder und Jugendliche geschlossen, die sich lokaler Aktionsstrategien bedienen. Verschiedene Programme verfolgen das Ziel, Dienstleistungen anzubieten, um das Wohlergehen und die Gleichstellung des Kindes zu fördern und die soziale Zusammenarbeit im Sinne des Kindes zu fördern.